WEN WÄHLEN?

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Wahlkreis: Frankfurt am Main I
Landesliste Hessen, Listenplatz 3

Michael Erich Weingärtner (FREIE WÄHLER)



Derzeitiger Beruf:
  • Feuerwehrbeamter
Ausbildung:
  • Werkzeugmacher
Ämter, sonst. Tätigkeiten:
  • Vorsitzender der FREIE WÄHLER Frankfurt,
  • gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Hessen, Abgeordneter im Landeswohlfahrtsverband Hessen für die FREIE WÄHLER im Wahlkreis 1,
  • stellvertretender Vorsitzender Förderverein der Luftrettungsstation Christoph 2, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Triberg
»Politik muss transparenter werden«

Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Transparenz, Gerechtigkeit, ehrlich, sozial
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Als Berufsfeuerwehrmann bin ich am Leben haut nah dran. Nicht nur in seinen schönsten Facetten. Mein Beruf fordert mir ständiges Abwägen von Möglichkeiten und Nutzen für den Betroffenen ab. Warum sollte diese Eigenschaft nicht auch in der Politik mehr Einzug bekommen?

Welche Werte und Ziele bzw. Aufgaben sind mir wie wichtig
Anmerkung: Die Kandidaten haben hier die Möglichkeit, jeweils insgesamt 20 vorgegebene Werte in eine Reihenfolge zu bringen. Die Schwierigkeit besteht darin, eine entsprechende Gewichtung bei gleich wichtigen Werten durchzuführen.

Werte & Ziele   Aufgaben
1 Gleichberechtigung aller Menschen 1 Für bezahlbaren Wohnraum sorgen
2 Menschenwürde und Menschenrechte 2 Kriminalität und Terrorismus bekämpfen
3 Chancengleichheit 3 Kranken- und Pflegeversorgung verbessern
4 Soziale Absicherung und Solidarität 4 Gleiche Bildungschancen für alle Kinder
5 Offenheit und Toleranz 5 Altersarmut verhindern
6 Bürgerrechte und persönliche Freiheit 6 Staatsschulden verringern
7 Innere Sicherheit, Schutz vor Kriminalität 7 Wohlstand gerechter verteilen
8 Umwelt- und Tierschutz 8 Umwelt- und Klimaschutz verbessern
9 Verbraucherschutz 9 Verbraucherschutz stärken
10 Förderung lokaler/regionaler Interessen 10 Mehr für Familien mit Kindern tun
11 Pressefreiheit 11 Steuern und Abgaben senken
12 Bildung 12 Ausländer besser integrieren
13 Wissenschaft und Forschung 13 Arbeitslosigkeit bekämpfen
14 Europäische Integration 14 Schnelles Internet ausbauen
15 Wirtschaftliche Freiheit 15 Wirtschaftswachstum schaffen
16 Wirtschaftswachstum 16 Elektromobilität attraktiver machen
17 Heimatliebe, Patriotismus, Brauchtum 17 Mehr Geld für Landesverteidigung
18 Kunst und Kultur 18 Deutsche Interessen im Ausland stärker vertreten
19 Religionsfreiheit 19 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen
20 Christliche Werte 20 Zuwanderung begrenzen
  Zusätzlicher Kommentar: In der Gesamtbetrachtung sind einzelne Themenfelder sicherlich von gleicher Wertigkeit zu sehen. Daher ist eine "Rankingliste" nur sehr differenziert zu sehen.  

Kontaktdaten

Michael Erich Weingärtner

FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)


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Beantwortung der Thesen

Michael Erich Weingärtner hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Michael Erich Weingärtner diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Michael Erich Weingärtner diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Nicht zu viele Veränderungen!

Uns geht es gut, daher sollte es möglichst wenig Veränderungen geben und die Politik weitgehend so weitermachen wie bisher.

 Eher nicht In der Vergangenheit wurde schon viel an Symptomen gesetzlich herumgebastelt, die Ursache allerdings nie behoben. Viele Veränderungen haben zu neuen Problemen geführt. Hier muss wieder eine vernünftige Rückbesinnung erfolgen.
2 Fahrverbote in Innenstädten!

Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden.

 Nein! So lange es an brauchbaren Alternativen fehlt, ein klares NEIN! So lange es günstiger ist, mit dem Auto in die Innenstädte zu fahren, ist dies für mich wieder eine Symptombekämpfung, ohne Wirkung auf die Ursache. Städte wollen wachsen, tun aber nichts spürbares für die alternative Mobilität.
3 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

 Eher nicht Der Spitzensteuersatz liegt bei knapp 50%. Hier dürfte m.E. die Schmerzgrenze erreicht sein. Viel Effektiver finde ich eine "Luxussteuer" auf Luxusartikel. Hier wären 30% durchaus denkbar.
4 Kernkraftwerke gehören zum Energiemix!

Atomenergie soll nicht ganz aufgegeben werden, beispielsweise indem vorhandene Atomkraftwerke länger laufen oder zu modernen Kernkraftwerken geforscht wird.

 Nein! Die Kernkraft gehört mittlerweile auch zum Energiegewinnungs-Dino. Verbunden mit den Sicherheitsrisiken nicht mehr tragbar. Wasserstoffgewinnung aus überschüssiger Solar- und Windenergie oder Schwarmkraftwerke stehen in meiner Betrachtung weit vorne. Auch die Gewinnung von Bio-Ethanol als Alternative von Oel sollte wieder neu beleuchtet werden.
5 Weniger Ausnahmen beim Mindestlohn!

Die Ausnahmen beim Mindestlohn sollen reduziert und die Durchsetzung des Mindestlohns stärker kontrolliert werden.

 Unentschieden Wo liegt der Sinn eines Mindestlohnes, bei dem es dann Ausnahmen gibt? Und wenn Ausnahmen notwendig sind, wozu dann einen Mindestlohn?
6 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

 Unentschieden Vom Prinzip begrüßenswert, dem Bürger mehr Beteiligung zu zustehen. Bei einer populistischen Stimmungsmache im Vorfeld, allerdings sehr gefährlich. Wie so etwas enden kann, erleben wir gerade in Großbritannien. Der Brexit wurde durch Wahl entschieden, doch am Ende will ihn keiner.
7 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können.

 Eher nicht Warum wird sollte dies nach über 60 Jahren notwendig sein, die bestehende Rechtsnorm zu verändern? Welche Ereignisse haben zu einer solchen Notwendigkeit geführt? Warum wurde der innerdeutsche Einsatz so stringent beschrieben? Wo ist der Nutzen für den Bürger, bei einem innerdeutschen Einsatzes, außer bei den derzeit möglichen Szenarien?
8 Gesetzliche Krankenkassen für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen.

 Nein! Wenn die Standartkrankenkassen nicht wirtschaftlichen Aspekten unterliegen, sondern nur noch nach kostendeckenden Gesichtspunkten arbeiten müssen und volle Transparenz sicherstellen, warum nicht?! Wenn Zusatzversicherungen der Daseinsvorsorge dienen und steuerlich entlastend für den Versicherten sind, warum nicht? Bei der pauschalen gesetzlichen Krankenkassen ist für mich der Vorteil für den Kunden nicht erkennbar.
9 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

 Ja! Unternehmerisches Risiko auf allen Ebenen! Der Kleinunternehmer bekommt solche Geschenke auch nicht aus dem öffentlichen Topf.
10 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

 Eher nicht Wie auch beim Spitzensteuersatz der Einkommen, finde ich dies ehr fragwürdig. Erspartes für die Altersversorgung würde so wieder angetastet. Wenn im Gegenzug der Minuszins bei Sparguthaben als negatives Einkommen verrechnet werden darf?
11 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

 Eher nicht Wer Unfug treiben will, findet einen Weg Unfug zu treiben. Ich finde einen Verbraucherschutz bei Internetgeschäften viel wirksamer.
12 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

 Ja! Unbedingtes Ja. Die Förderung der "Kleinerzeugung" darf auch gerne das gleiche Spektrum haben, wir die industrielle Energieerzeugung.
13 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

 Unentschieden Überwachung ohne Anlass ist Ressourcenvergeudung. Mir erschließen sich hier die Vorteile der Straftataufklärung nicht.
14 Weiterhin „Steuer-CDs“ kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

 Ja! Wenn es der Strafaufklärung dient, gerne. Allerdings muss hier eine Kosten-Nutzen-Analyse erfolgen. Wenn der Kaufpreis die Strafeinnahmen übersteigt, ist so eine Erwerb fragwürdig.
15 Rentenversicherungspflicht auch für Selbständige!

Auch für Selbständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen.

 Eher ja Wenn die Rentenversicherung, wie auch bei den Krankenkassen, keinen wirtschaftlichen Aspekten unterliegt, JA! Auch hier muss es Transparenz geben.
16 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Unentschieden Wenn im Gegenzug andere Delikte ebenfalls reformiert werden?! Beispielhaft sei hier das Strafmaß bei der Rettungsgasse zu nennen. Hier muss wieder differenziert werden, ob es sich um eine Straftat gegen die Allgemeinheit handelt, oder wirtschaftliche Interessen gewahrt werden sollen.
17 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

 Unentschieden Das Gleichgewicht ist die Zauberformel. Eigentlich dürfte ein Staat keine Schulden machen. Oder sich das Geld bei seinen Bürgern "leihen". Auf der anderen Seite muss der Nutznießer auch für gesellschaftliche Ansprüche ein Entgelt bezahlen. Einer für alle, alle für einen. Bei aller sozialen Hilfestellung, darf die Verschuldung nicht aus den Augen verloren werden.
18 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

 Unentschieden Auch hier ist das Gleichgewicht entscheidend. Mit Überschüssen lässt sich Förderung betreiben. Wenn allerdings Kosten für Schulden über den Förderungsrate liegen, dann fördert es letztlich derzeit nur die Bankenwirtschaft.
19 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

 Unentschieden Das ist m.E. unrealistisch. Dafür sind die Tätigkeiten zu unterschiedlich, als hier den gleichen Preis zu zahlen. Und was soll ein Grundeinkommen, bei dem Ausnahmen zulässig sind? Das ist wieder ein basteln an den Symptomen, ohne die Ursache zu bekämpfen.
20 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch/Marihuana/Cannabis sollen legalisiert werden.

 Nein! Warum? Drogen dienen der Befriedigung einer Sucht. Auch hier stellt sich mir wieder die Frage, was war in den vergangenen 50 Jahren verkehrt an dem Verbot? Welchen Vorteil hat die Allgemeinheit von einer solchen Legalisierung?
21 Mehr Geld für die Bundeswehr!

Die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung sollen deutlich erhöht werden, so dass Deutschland mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Bundeswehr ausgibt.

 Unentschieden Mehr Ausgaben für die Bundeswehr bedeutet womöglich, dass mehr Einnahmen aus Steuern notwendig werden. Interessanter ist für mich die Frage, warum heute das Geld nicht mehr reicht? Womöglich an der Beschaffungspraxis und den daraus resultierenden Folgekosten?
22 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

 Nein! Wer definiert das Ende der Fahnenstange? Sollte der Klimaschutz nicht ein nach oben offenes Kriterium sein? Sollte der Anreiz, wir tun mehr als andere, nicht Ansporn sein.
23 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen über das bisherige Maß deutlich erhöht werden.

 Unentschieden Dem Preisindex anpassen. Aber auch Instrumente schaffen, Arbeit wieder attraktiv zu machen. Alle für einen, einer für alle!
24 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

18- bis 21-jährige Straftäter sollen generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden. Derzeit entscheidet dies das Gericht im Einzelfall u.a. anhand der geistigen Reife des Beschuldigten.

 Unentschieden Eine Einzelfallbetrachtung ist mit Sicherheit notwendig. Vielleicht wäre der Ausbau der Jugendgerichtshilfe eine Alternative?!
25 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Deutschen Bahn AG an Privatinvestoren verkaufen.

 Eher nicht Der Streik der Lokführer hat gezeigt, was eine Überführung in die Wirtschaftlichkeit für Folgen haben kann. Hier muss gefragt werden , welchen Anspruch will ich an diese Transportmöglichkeit stellen? 24/365 Verfügbarkeit wird ohne öffentliche Regelungen schwer möglich sein. Auch hier stellt sich die Frage, welchen Vorteil hat der Kunde von einer weitergehende Privatisierung?
26 Europäische Integration vorantreiben!

Die europäische Integration soll stärker als bisher vorangetrieben werden.

 Unentschieden Europa muss neu überdacht werden. Die Vielfältigkeit der Kulturen, die vielfältigen Sprachen, unterschiedliche Rechtsnormen, unterschiedliche Wirtschaftsleistungen.... Vielleicht ist der europäische Gedanke zu Groß, vielleicht die Gangart zu schnell.
27 Mehr Meinungsfreiheit!

Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.

 Nein! Meinungsfreiheit ist wichtig. So lange sie sachlich bleibt. Wird Meinungsfreiheit allerdings zur Beleidigung oder Diffamierung missbraucht, so hat das nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Respektlosigkeit ist nicht Meinungsfreiheit.
28 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

 Ja! Da die Bundesrepublik Deutschland ein wichtiger Sicherheitspartner und Friedenssicherer geworden ist, sollte hier ein gleichberechtigtes Stimmrecht gegeben sein.
29 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

 Ja! Öffentliche Bereiche ja.
30 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

 Nein! Als globaler Sicherheits- und Friedensgarant sind wir in einem Bündnis verpflichtet. Die Auslandsmandate dürfen allerdings nicht zur Handlungsunfähigkeit der Bundeswehr führen. Wir können nicht auf allen Hochzeiten tanzen!
31 „Ehe für alle“ wieder abschaffen!

Die Ehe soll ausschließlich einer Verbindung aus Mann und Frau vorbehalten sein.

 Nein! Welche Nachteile entstehen der Allgemeinheit durch die Ehe für alle? Welche Vorteile hat die Allgemeinheit, wenn diese Möglichkeit wieder abgeschafft würde? Als soziale Absicherung von "Lebenspartnern" ist die Ehe unerlässlich. Welche Alternativen würden sich den gleichgeschlechtlichen Lebensbeziehungen denn außerhalb einer Ehe bieten?
32 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja! Volksvertreter, die im Namen des Volkes ihr Mandat ausüben, müssen Rede und Antwort stehen. Transparenz schafft Vertrauen und Akzeptanz.
33 Mietpreisbremse verschärfen!

Die Mietpreisbremse soll verschärft werden, beispielsweise durch Offenlegungspflichten, Rückzahlungspflicht für zu viel bezahlte Mieten und Bußgelder für Vermieter.

 Nein! Verfehlungen im sozialen Wohnungsbau dürfen nicht zu Lasten des freien Mietmarktes gehen. Vielmehr ist durch geeignete öffentliche Maßnahmen der Preisentwicklung entgegen zu wirken.
34 Ausländer besser integrieren!

Ausländer und Flüchtlinge sollen besser in die deutsche Gesellschaft integriert werden.

 Ja! Vielfach wissen "Ausländer" nicht, wie gewachsene deutsche Strukturen funktionieren. Das Ehrenamt, das in diesem Land eine tragende Säule ist, ist vielen nicht wirklich bekannt. Im Gegenzug kennen wir viele kulturelle Gewohnheiten fremder Zuwanderer nicht. Sport und Musik bietet hier eine gute zusammenführende Plattform.
35 Weniger Auflagen beim Wohnungsbau!

Durch weniger Auflagen für Bauherren beispielsweise zur Wärmedämmung, zum Brand- und Schallschutz oder zur Schnee-, Sturm- und Erdbebensicherheit soll mehr günstiger Wohnraum geschaffen werden.

 Unentschieden Es müssen verschiedene Standards definiert werden. Hotels beispielsweise arbeiten mit Sternen. Es gibt low-budget-Unterkünfte und High-Level-Unterkünfte. Sicherheitsstandards müssen jedoch bei allen zu Gunsten des Nutzers sein. Jedoch darf ein "Einstiegswohnmodel" nicht zum High-End-Produkt mutieren.
36 Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!

Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!

 Nein! Wer sich der Mitarbeit verweigert muss spürbare Sanktionen erfahren dürfen. Wer sich mutwillig aus der Gesellschaft ausklinkt, darf auch nicht mehr auf vollumfängliche Hilfe bauen können.
37 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

 Unentschieden Gleichberechtigung in allen Bereichen, auf jeden Fall. Aber um jeden Preis? Ich komme aus einer Berufsgruppe, die sehr von Männern dominiert ist. Nicht, weil keine Frauen eingestellt werden, vielmehr, weil es nicht genügend Bewerberinnen gibt. Wenn die Frauenquote gefordert wird, dann aber konsequent. Kann einen Stelle nicht mit einer Frau besetzt werden und ist die Männerquote erschöpft, dann darf die Stelle nicht besetzt werden. So lange, bis eine geeignete Bewerberin gefunden ist, oder die Männerquote wieder eine männliche Besetzung zulässt.
38 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

 Unentschieden Ich sehe hier keinen Handlungsbedarf. Auch mit Limitierung wird es Schnellfahrer geben. Allerdings könnte mit einer Entschleunigung der Verkehrsfluss vielleicht etwas entspannt werden. Letztlich ist das aber eine Disziplinsache. eine weiter Frage ist, wer das Tempolimit überwacht? Was nützt ein Tempolimit, wenn sich viele nicht daran halten und dies auch keine Konsequenzen hat.
39 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor sowie den Aufbau der Ladeinfrastruktur stärker als bisher subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

 Nein! Ist das Elektroauto die Lösung unserer Mobilitäts- und Klimaprobleme? Wie ist die Infrastruktur der Ladestationen? Würde eine solche Förderung den Verkehr aus den Städten verbannen? Ist die Herstellung von Elektroautos klimafreundlich? Für mich ist dieser Weg ein Schnellschuss, zu Gunsten der Industrie. Alternativen wird durch eine solche Subvention die Weiterentwicklung erschwert.
40 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen.

 Nein! Welchen Vorteil hätte ein Rückschritt zur alten Währung? Halbierte Preise? Mit halbierten Gehältern? Wo wäre der Nutzen?
41 Aus der EU austreten!

Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten.

 Eher nicht Europäische Einigkeit ist wichtig. Aber die derzeitige Struktur muss neu überdacht werden. Zur Friedenssicherung und für den Handel ist eine kontinentale Zusammenarbeit europäischer Länder wichtig. Jedoch darf ein europäisches Wachstum nicht zur finanziellen Destabilisation einzelner Staaten führen.
42 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten und das Kooperationsverbot abgeschafft werden.

 Unentschieden Zunächst sollte versucht werden, eine einheitliche Durchführung auf den einzelnen Landesebenen zu erreichen. So lange in einem Bundesland ein Bildungsgefälle erkennbar ist, brauchen wir uns um Bundeseinheitliche Durchführungen keine Gedanken machen.
43 Digitale Bildung stärken!

Die Digitalisierung soll stärker als bisher in die Schulen einziehen und der Bund dafür mehr Gelder als geplant bereit stellen.

 Eher ja Mit der Weiterentwicklung der Digitalisierung ist aber auch die Weiterentwicklung der Sozialkompetenz in diesem Themenfeld wichtig.
44 Keine Rente mit 67!

Das reguläre Renteneintrittsalter ohne Abschläge soll auch für diejenigen, die keine 45 Beitragsjahre vorweisen können, wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

 Eher ja Auch wenn die demografische Entwicklung hier eine andere Sprache sprechen, ist ab 65 Lebensjahren die Luft raus. Jedenfalls wirtschaftlich. Freiwillige Modelle, zur Ausweitung der Lebensarbeitszeit, wären vielleicht auch eine Möglichkeit.
45 Elterliche Prügelstrafe erlauben!

Im Rahmen des Rechts auf Erziehung ihrer Kinder sollen Eltern wieder das Recht zur körperlichen Züchtigung ihrer Kinder bekommen.

 Nein! Ich selbst entstamme noch einer Erziehung mit gelegentlichen Schlägen. Geschadet haben sie mir nicht. Aber gefördert wurde ich deswegen auch nicht. Gewalt ist keine Lösung. Keines Problems. Konsequenz und Sanktionen finde ich zielführender.
46 Gemeinsamer Euro-Finanzminister!

Es soll ein eigener Euro-Finanzminister mit einem eigenen Budget für die Eurozone eingeführt werden.

 Nein! Wozu? Welche Befugnis hätte dieser Minister?
47 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen deutlich detaillierter als bisher offengelegt werden.

 Ja! Als Beamter bin ich verpflichtet, meine Nebentätigkeiten anzuzeigen und offen zu legen. Als Volksvertreter und Wahlbeamter sollte dies im Besonderen Maß gelten.
48 Befristete Arbeitsverhältnisse einschränken!

Zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen Grund (sachgrundlose Befristung) sollen seltener erlaubt sein gesetzlich stärker limitiert werden.

 Ja! Unbedingt. Arbeitgeber müssen wieder mehr in die soziale Pflicht genommen werden. Der Mitarbeiter darf nicht zum Spielball wirtschaftlicher Spekulationen werden.
49 Weniger Muslime!

Der Islam gehört nicht zu Deutschland und daher sollen möglichst viele gläubige Muslime Deutschland verlassen.

 Nein! Würde die Reduzierung von Glaubensgemeinschaften zu einer Endradikalisierung führen? Ist der Glaube, die Religion, das Problem? Oder vielmehr die Menschen, die eine Religion, ein Glaube, missbrauchen? Und welche Personen sollten Deutschland verlassen? Buchstaben A-K? Oder L-Z? Und welche Glaubensgemeinschaft ist als nächstes dran, das Land zu verlassen?
50 Russland-Sanktionen stoppen!

Auch ohne Beendigung des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim soll sich Deutschland innerhalb der EU für ein Ende oder eine Einschränkung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.

 Unentschieden Dieser Konflikt ist für mich zu undurchsichtig und medienbestimmt.
51 Kostenlose Bildung für alle!

Bildung soll von der Kita bis zum Studium kostenlos sein.

 Ja! Wenn bei uns noch der Grundsatz gilt: "Unsere Kinder sind unsere Zukunft!", dann sollten wir auch in diese investieren. Die würde auch der Chancengleichheit der Kinder dienen. Und wenn sich die Wirtschaft noch mit einem Bildungspfennig beteiligt, kommen am Ende vielleicht auch wieder qualifizierte Facharbeiter heraus.
52 Aus internationalen Konflikten heraushalten!

Internationale Konflikte in anderen Ländern, Bürgerkriege und ähnliches gehen uns nichts an und Deutschland sollte sich weitgehend heraushalten.

 Unentschieden Was Trump mit "America first!" meinte, sollte auch bei uns wieder neu definiert werden. Betrachten wir die letzten 25 Jahre, so ist in nahezu allen Konfliktländern, in denen sich die sog. westlichen Nationen eingemischt haben, eine größere Instabilität zurück geblieben, als zum Konfliktzeitpunkt. Eine Einmischung muss noch sorgfältiger abgewogen werden, als bisher.
53 Leistungsträger nicht zu stark belasten!

Damit sich Leistung wieder lohnt, sollen die Leistungsträger der Gesellschaft nicht zu stark belastet werden.

 Eher ja Zunächst muss definiert werden, was ein Leistungsträger ist? Ich bin für eine Förderung des Ehrenamtes. Die sog. Ehrenamtspauschale ist eine Mogelpackung. Um in diesen Genuss zu kommen, muss tatsächlich Geld fließen. Eigentlich konträr zum Ehrenamt und belastet den unterstützten Verein. Ich stelle mir für Ehrenämter, die dem Allgemeinwohl und der Sicherheit dienen, eine steuerliche Entlastung vor. Eine Art Freibetrag. Abgestuft nach allgenmeinen Nutzen des Ehrenamtes.
54 Glasfaserausbau stärker vorantreiben!

Der Ausbau von schnellem Internet soll mit Glasfaser und nicht mit Kupfer-Kabeln, Vectoring oder Mobilfunk vorangetrieben werden.

 Ja! Glasfaser ist derzeit Stand der Technik.
55 Massentierhaltung reduzieren!

Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden.

 Ja! Massentierhaltung dient der industriellen und wirtschaftlichen Ausbeute. Allerdings muss auch das Verbraucherverhalten reformiert werden, die eine Ausweitung der Herstellung notwendig machen.
56 Einsatz von Pestiziden reduzieren!

Der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft soll gesetzlich stärker reguliert werden.

Ja! Die Natur reagiert auf die Chemie. Aktuell sieht man die Auswirkungen an den Bienen. Hier muss eine Rückbesinnung auf biologische Möglichkeiten erfolgen, sofern dies überhaupt noch möglich ist.
57 Open Source Software fördern!

Freie und Open Source Software soll stärker gefördert werden und Software der öffentlichen Hand möglichst oft unter eine anerkannte Open Source Lizenz gestellt werden.

 Unentschieden Hier sehe ich keinen Verbrauchernutzen.
58 Studienanforderungen erhöhen!

Die Anforderungen für neue Studenten an den Hochschulen sollen erhöht werden, beispielsweise durch mehr oder strengere Aufnahmeprüfungen.

 Unentschieden Im Rahmen der Chancengleichheit, ehr bedenklich.
59 Traditionelle Familie stärken!

Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern.

 Ja! Die Familie ist gesellschaftlich sehr wichtig. Daher bedarf es diesem Lebensmodell auch besonderer Aufmerksamkeit.
60 Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild!

Es soll ein Einwanderungsgesetz mit einem mit einer an der Nachfrage nach Fachkräften orientiertem Punktesystem nach kanadischem Vorbild eingeführt werden.

 Unentschieden Was soll das bringen? Haben die Länder wie Canada, Amerika oder Australien, mit starken Einwanderungsgesetzen keine Probleme mit "Ausländern"? Alle diese Länder haben Probleme bei der Kriminalität? Das dürfte doch nicht sein. Wäre eine rechtskonforme Konsequenz nicht dienlicher? Und wie schon bei einer anderen Frage erwähnt: Derjenige, der Unfug in einem Land treiben möchte, der findet auch einen Weg in das ausgesuchte Land!
61 Folterverbot einschränken!

In äußersten Notfällen, in denen zum Schutz menschlichen Lebens keine anderen Möglichkeiten bestehen, sollen Gefangene gefoltert werden dürfen, um so Informationen aus ihnen herauszupressen.

 Nein! Gewalt ist keine Lösung. Missbrauch könnte sich daraus entwickeln.
62 Gesetzliche Krankenkassen nur für hohe Risiken!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen langfristig nur noch hohe Risiken zu geringeren Gebühren versichern. Alles weitere können die Bürger über freiwillige Versicherungen in Wahlfreiheit und Eigenverantwortung absichern.

 Keine Angabe
63 Aus NATO austreten!

Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten.

 Nein! Wozu austreten? Ein Bündnis richtet doch keinen Schaden an.
64 Werbeverbote für Alkohol und Tabak!

Für Alkohol und Tabak sollen wegen der Gefahr für die Gesundheit deutlich strengere Werbeverbote eingeführt werden.

 Unentschieden Warum nicht auch ein Werbeverbot für Autos, Inlineskates, Ski, Fallschirmspringen, "Holt mich hier raus..."
65 Journalisten zur Wahrheit verpflichten!

Journalisten sollen gesetzlich verpflichtet werden, ausgewogen die Wahrheit zu berichten.

 Ja! Ein Traum!
66 Günstigere Medikamente!

Die Pharmaindustrie soll gesetzlich gezwungen werden, Medikamente günstiger anzubieten.

 Ja! Noch ein Traum!
67 Erbschaftssteuer abschaffen!

Die Erbschaftssteuer, auch auf große Erbschaften, soll abgeschafft oder reduziert werden.

 Nein! Was ist an der bisherigen Regelung falsch? Eine Folge wäre, dass Familienbesitze oder Familienbetriebe zerschlagen und zerstört werden würden.
68 Starke Schüler stärker fördern!

Starke und hochbegabte Schüler sollen stärker als bisher gefördert werden, beispielsweise durch mehr Elite-Gymnasien.

Unentschieden Mir ist nicht bekannt, dass wir zu wenig Elite-Gymnasien haben. Vielmehr lässt m.E. die Pädagogenausbildung zu wünschen übrig, die ein förderungswürdiges Kind zu spät oder gar nicht erkennen. Eine Sensibilisierung wäre hier zielführender.
69 Spitzenforschung und Elite-Universitäten stärker fördern!

Für mehr Spitzenforschung sollen Elite-Universitäten stärker als bisher gefördert werden und der Bund soll mehr Gelder in die Exzellenzinitiative stecken.

 Eher ja Wenn hier ein Förderungsdefizit vorliegen sollte, dann gerne.
70 Alleinerziehende finanziell besser unterstützen!

Alleinerziehende Eltern sollen finanziell besser unterstützt werden, beispielsweise durch ein höheres Kindergeld oder andere Maßnahmen.

 Ja!
71 Staatstrojaner abschaffen!

Die rechtliche Grundlage zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung mittels Staatstrojaner soll wieder abgeschafft werden.

 Keine Angabe
72 Weniger Rücksichtnahme auf die Industrie!

Die Politik sollte weniger Rücksicht auf die Interessen der Industrie, beispielsweise bei der Luftverschmutzung oder dem Verbraucherschutz, nehmen.

 Unentschieden Wenn die Rücksichtnahme auch einen Vorteil für den Verbraucher/den Bürger bringt, warum nicht.
73 Arbeitsplätze sind wichtiger als Umweltschutz!

Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umweltschutz.

 Unentschieden Die Ausgewogenheit ist wieder das Zauberwort. Umweltschutz um jeden Preis? Kann nicht das Ziel sein.
74 Gemeinsame europäische Armee aufbauen!

Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden.

 Eher ja
75 Weniger Freiheitsrechte einschränken!

Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt.

 Eher nicht Mir zeigt sich bei der bestehenden Rechtsnorm keine zu große Einschränkung.
76 Mehr Geld für das UN-Flüchtlingshilfswerk!

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) soll mit mehr Geldern unterstützt werden.

 Ja! Ziel muss es aber politisch sein, Konflikte auf diplomatischem Wege zu lösen.
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