Wahlkreis: Hamburg-Mitte

Dr. Najibulla Karim (FDP)

Ausbildung:

Biochemiker

Ämter, sonst. Tätigkeiten:

Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Hamburg
Vorsitzender der Hamburger Alumni der Studienstiftung des deutschen Volkes e.V.
Mitglied im Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik des Hamburger Senats

»Chancen«

Mehr über Dr. Najibulla Karim:

Meine wichtigsten politischen Ziele:

Chancengerechtigkeit
Schutz der Bürgerrechte
Mehr Demokratie und Transparenz
Schuldenabbau
Sicherung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Förderung von Bildung, Forschung und Kultur
Einführung des liberalen Bürgergeldes
Bezahlbare Energiepreise und Mieten

Warum Sie mich wählen sollten:

Informieren Sie sich hier: http://www.najib-karim.de

Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

Menschenwürde und Menschenrechte
Bürgerrechte und persönliche Freiheit
Bildung
Offenheit und Toleranz
Forschung und Förderung moderner Technologie
Europäische Integration
Reduzierung der Staatsschulden
Wirtschaftliche Freiheit
Wirtschaftswachstum
Solidarität und soziale Absicherung
Gleichberechtigung aller Menschen
Verbraucherschutz
Umwelt- und Tierschutz
Innere Sicherheit und Schutz vor Bedrohungen
Förderung von Kunst und Kultur
Förderung lokaler und regionaler Interessen

Zusätzlicher Kommentar: Viele der Ziele und Werte sind für mich gleichberechtigt. Es ergibt sich jedoch eine Reihenfolge teilweise dadurch, dass einige Ziele und Werte die Voraussetzung für andere Ziele sind. Daher kommt meine Gewichtung zustande.

Kontaktdaten

Dr. Najibulla Karim
Freie Demokratische Partei (FDP)

Weitere Kandidaten im Wahlkreis

Michael Büker (PIRATEN)
Katharina Fegebank (GRÜNE)
Stefan Füsers (Einzelbewerber)
Michel Philippe Gérard (Die PARTEI)
Kay Gottschalk (AfD)
Karl Hans-Joachim Hanisch (DIE LINKE)
Romuald Jasinski (Einzelbewerber)
Johannes Kahrs (SPD)
Torben Klebe (NPD)
Henner Kühne (FREIE WÄHLER)
Dirk Christian Marx (CDU)

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Nr.	Forderungen/Thesen	Antwort	Kommentar / Begründung (optional)
1	Mindestlohn einführen! Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.	Nein!	Die Lebenshaltungskosten sind in verschiedenen Teilen Deutschlands unterschiedlich. Mit einem bundesweit eiheitlichen Mindestlohn kann man vielleicht in Wismar zurecht kommen, aber nicht in München. Ein zu hoher Mindestlohn, der sich z.B. an der Region mit den höchsten Lebenhaltungskosten orientiert, würde die Lebenshaltungskosten bundesweit negativ beeinflussen. Außerdem wären Industriearbeitsplätze von Branchen im internationalen Wettbewerb, sowie klassische Studenten- und Aushilfsjobs gefährdet. Regional und nach Branchen differenzierte Mindestlöhne hingegen sind sinnvoll, wenn die Tarifpartner versagen.
2	Steuern senken! Die Steuern sollen gesenkt werden.	Ja!	Wenn man Steuern senkt, bedeutet dies nicht unbedingt, dass man weniger Steuereinnahmen hat. Im Gegenteil. Wenn die Bürger die eingesparten Steuern investieren und den Konsum steigern können aufgrund der steigenden Wirtschaftsleistung die Steuereinnahmen insgesamt steigen. Auch wird Steuerflucht verringert, was ebenfalls zu mehr Einnahmen führen kann. Z.Z. nimmt Deutschland so viel Steuern ein, wie noch nie zuvor und das obwohl man eben keine Steuern erhöht hat.
3	Wir brauchen Atomkraft! Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.	Eher nicht	Der Atomausstieg beruht auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens und soll nicht rückgängig gemacht werden. Was man hingegen genau beobachten muss ist die Versorgungssicherheit, der Import von Atomstrom aus dem Ausland und der Strompreis. Es können Situationen eintreten, wo es sinnvoll ist einzelne Laufzeiten moderner Atomkraftwerke kurzfristig zu verlängern, um z.B. nicht auf veraltete Atomkraftwerke in den Nachbarländern angewiesen zu sein. Atomunglücke kennen nämlich keine Landesgrenzen.
4	Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein! Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.	Eher nicht	Die Freiheitsrechte dürfen auch im Internet nur dann eingeschränkt werden, wenn andere dadurch geschadet werden, aber nicht generell als Vorbeugungsmaßnahme.
5	Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz! Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.	Eher ja	Deutschland ist im Klimaschutz Vorreiter und Antreiber. Viele Ziele wurden oder werden bald erreicht. Dennoch ist der Beitrag Deutschlands zum globalen Klimaschutz aufgrund der Kleinheit Deutschlands im globalen Maßstab unbedeutend. Andere Länder haben sich uns nicht wie erhofft zum Vorbild genommen.
6	Lebensmittel besser kennzeichnen! Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.	Eher ja	Jeder hat das Recht zu erfahren, was er isst. Dies ist keine Zumutung für den Anbieter, sondern ein Informationsrecht des Verbrauchers.
7	Spitzensteuersatz erhöhen! Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.	Eher nicht	Leistung darf nicht bestraft werden. Spitzenverdiener haben bereits höhere Steuersätze als Normalverdiener. Weitere Erhöhungen können zur Steuerflucht führen.
8	Volksabstimmungen auf Bundesebene! Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.	Ja!
9	Bundeswehr im Inland einsetzen! Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.	Nein!
10	Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken! Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.	Eher ja	Das Haftungsprinzip ist von elementarer Bedeutung in der Marktwirtschaft. Jeder Unternehmer muss die Verantwortung für seine Entscheidungen tragen.
11	Vermögen wieder besteuern! Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.	Nein!
12	Rechte von Leiharbeitern stärken! Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.	Ja!	Ohne wenn und aber.
13	Fernsehen stärker kontrollieren! Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.	Nein!	Kein Einstieg in die Zensur.
14	Weniger Anonymität im Internet! Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.	Nein!
15	Regenerative Energien stärker fördern! Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.	Nein!
16	Steuer-CDs kaufen! Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.	Nein!	Hier wird meines Erachtens das Rechtsstaatlichkeitsprinzip verletzt.
17	Illegale Internet-Seiten blockieren! Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.	Eher nicht	Löschen ist besser als Sperren.
18	Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende! In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.	Unentschieden	Man kann nicht einerseits das Wahlalter herabsetzen und somit die Mündigkeit und Reife der Bürger immer früher vermuten und andererseits die Verantwortungsfähigkeit für eigene Entscheidungen der gleichen Bürger nicht ebenfalls früher annehmen.
19	Sozialversicherungspflicht für alle! Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.	Nein!
20	Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen! Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.	Eher nicht
21	Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau! Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.	Nein!
22	Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau! Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.	Nein!
23	Bedingungsloses Grundeinkommen einführen! Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.	Nein!	Ich unterstütze stattdessen die Idee des liberalen Bürgergeldes, bei dem auch alle Sozialleistungen vereinheitlicht würden.
24	Ausgaben für das Militär verringern! Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.	Eher ja	Man kann Synergien und Einsparungen durch gemeinsame europäische Projekte und Anschaffungen erreichen.
25	Weiche Drogen legalisieren! „Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.	Unentschieden	Die gegenwärtige Gesetzeslage ist inkonsequent. Viele weiche Drogen sind weniger schädlich und gefährlich als z.B. Alkohol. Einige Drogen sind demnach kulturell akzeptiert und andere nicht. Kulturelle Präferenzen zur Grundlage von straftrechtlich zu verfolgenden Delikten zu machen ist unsinnig. Entweder alle Drogen sind illegal, also auch Alkohol, oder andere weiche Drogen sind auch legal.
26	Die Türkei gehört nicht in die EU! Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.	Nein!
27	Hartz-IV Leistungen erhöhen! Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.	Unentschieden
28	Mehr Videoüberwachung! Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.	Nein!
29	Gesamtdeutscher Soli! Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.	Unentschieden
30	Die Bahn privatisieren! Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.	Eher nicht
31	Kriminelle härter bestrafen! Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.	Eher ja
32	Mehr vegetarisches Essen! Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.	Nein!
33	Stoppt die Gentechnik! In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.	Nein!
34	Mehr Transparenz im Bundestag! Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.	Eher ja
35	Deutschland in den Sicherheitsrat! Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.	Nein!
36	Asylpolitik lockern! Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.	Eher ja
37	Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken! Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.	Unentschieden
38	Sicherheit geht vor! Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.	Nein!
39	Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen! Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.	Unentschieden
40	Billigarbeit durch Werkverträge verbieten! Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.	Eher ja
41	Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen! Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.	Unentschieden
42	Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).	Nein!
43	Mehr Rechte für homosexuelle Paare! Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.	Unentschieden
44	Transparenter Staat! Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.	Eher ja
45	Abschaffung des Betreuungsgelds! Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.	Ja!
46	Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen! Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.	Eher ja
47	Vermieter sollen Makler bezahlen! Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.	Unentschieden
48	Frauenquote für die Wirtschaft! Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.	Nein!
49	Generelles Tempolimit auf Autobahnen! Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.	Nein!
50	Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage! Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.	Eher nicht
51	Homöopathie als Kassenleistung! Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.	Unentschieden
52	Subventionierung von Elektroautos! Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.	Nein!
53	Neuordnung des Verfassungsschutzes! Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.	Nein!
54	Projekte gegen Linksextremismus fördern! Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.	Ja!
55	Kirchensteuer abschaffen! Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.	Eher ja
56	D-Mark wieder einführen! Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.	Nein!
57	Hilfe für bankrotte Staaten! Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.	Unentschieden
58	Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung! Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.	Eher nicht
59	Keine Rente mit 67! Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.	Nein!
60	NPD verbieten! Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.	Nein!
61	Doppelte Staatsbürgerschaft einführen! Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.	Ja!
62	Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen! Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.	Ja!
63	Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen! Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.	Eher nicht
64	Kerneuropa vorantreiben! Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.	Unentschieden
65	Ehegattensplitting abschaffen! Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.	Nein!

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