HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Archiv 2013: Alle Kandidaten der Bundestagswahl 2013

Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 2

Johannes Schneider (ÖDP)

»Gute Politik ist wählbar!«

Mehr über Johannes Schneider:

Meine wichtigsten politischen Ziele:

— Keine Angaben — Warum Sie mich wählen sollten:

Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

Menschenwürde und Menschenrechte
Gleichberechtigung aller Menschen
Umwelt- und Tierschutz
Bildung
Verbraucherschutz
Solidarität und soziale Absicherung
Europäische Integration
Bürgerrechte und persönliche Freiheit
Offenheit und Toleranz
Christliche Werte
Reduzierung der Staatsschulden
Förderung lokaler und regionaler Interessen
Wirtschaftliche Freiheit
Innere Sicherheit und Schutz vor Bedrohungen
Förderung von Kunst und Kultur
Forschung und Förderung moderner Technologie
Heimatliebe, Patriotismus und Brauchtum
Wirtschaftswachstum

Kontaktdaten

Johannes Schneider
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Weitere Kandidaten im Wahlkreis

Dieser Kandidat tritt nicht in einem Wahlkreis an, sondern nur auf Platz 2 der Landesliste Rheinland-Pfalz der ÖDP.

Beantwortung der Thesen

Johannes Schneider hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Johannes Schneider diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Johannes Schneider diese Frage/These besonders wichtig findet.

Nr.	Forderungen/Thesen	Antwort	Kommentar / Begründung (optional)
1	Mindestlohn einführen! Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.	Eher ja
2	Steuern senken! Die Steuern sollen gesenkt werden.	Unentschieden	Lohnsteuer senken, Kapitalertragssteuern erhöhen
3	Wir brauchen Atomkraft! Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.	Nein!	Verantwortungslos im Betrieb und in der Müllentsorgung!
4	Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein! Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.	Ja!	Unterthese ist keine Erklärung der Oberthese! Freiheitsrechte müssen nicht eingeschränkt, sondern geschützt werden! Und zwar nicht nur vor gewöhnlichen Kriminellen, sondern auch vor der Neugier des Staats Auch im Netz muß das Grundgesetz gelten-Briefgeheimnis, Unverletzlichkeit der Wohnung usw.
5	Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz! Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.	Nein!	Wer dem zustimmt, handelt verantwortungslos! Nach uns die Sintflut?
6	Lebensmittel besser kennzeichnen! Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.	Ja!
7	Spitzensteuersatz erhöhen! Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.	Ja!
8	Volksabstimmungen auf Bundesebene! Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.	Ja!
9	Bundeswehr im Inland einsetzen! Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.	Nein!
10	Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken! Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.	Eher ja
11	Vermögen wieder besteuern! Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.	Eher ja
12	Rechte von Leiharbeitern stärken! Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.	Ja!
13	Fernsehen stärker kontrollieren! Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.	Eher nicht
14	Weniger Anonymität im Internet! Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.	Eher ja
15	Regenerative Energien stärker fördern! Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.	Ja!	Besonders wichtig ist die Erforschung und Förderung von Speichertechniken, nur dann wird die Energiewende eine runde Sache! Dezentrale Erzeugung vor Gigantismusprojekten wie Offshorewind und Desertec, das erspart teure und landschaftsfressende Stromautobahnen!
16	Steuer-CDs kaufen! Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.	Eher ja
17	Illegale Internet-Seiten blockieren! Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.	Eher ja
18	Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende! In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.	Eher ja
19	Sozialversicherungspflicht für alle! Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.	Ja!
20	Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen! Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.	Eher nicht
21	Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau! Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.	Eher nicht	Sozialleistungen sollten beser finanziert werden als durch noch mehr Schulden,sonst ist der Crash vorprogrammiert. Stattdessen Umschichtungen im Haushalt, z.B.weniger Ausgabenfür Militär, Autobahnen, Bankenrettung etc.
22	Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau! Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.	Nein!	Es gibt kein ewiges Wachstum, weder in der Natur noch in der Wirtschaft. Wir müssen lernen, unseren Wohlstand und unser Glück ohne diese irrsinnige Grundannahme zu gestalten!
23	Bedingungsloses Grundeinkommen einführen! Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.	Eher nicht	Grundeinkommen ja, aber nicht bedingungslos! Jeder sollte die Solidarität der Gesellschaf erhalten, aber auch seinen Teil dazu beisteuern, soweit ihm das gesundheitlich möglich ist.
24	Ausgaben für das Militär verringern! Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.	Ja!
25	Weiche Drogen legalisieren! „Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.	Eher nicht
26	Die Türkei gehört nicht in die EU! Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.	Eher nicht
27	Hartz-IV Leistungen erhöhen! Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.	Unentschieden
28	Mehr Videoüberwachung! Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.	Unentschieden	Nur, wenn die Daten kurzfristig wieder vollständig gelöscht werden und nicht in einer Vorratsdatenspeicherung landen!
29	Gesamtdeutscher Soli! Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.	Ja!
30	Die Bahn privatisieren! Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.	Nein!
31	Kriminelle härter bestrafen! Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.	Nein!	Sondern bessere personelle Austattung von Polizei und Gerichten, damit die geltenden Gesetze besser durchgesetzt werden.
32	Mehr vegetarisches Essen! Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.	Nein!	Zwang ist der falsche Ansatz! Kantinen und Restaurants solten immer eine schmackhafte Auswahl an vegetarischen Gerichten anbieten, Fleisch bevorzugt aus biologischer Haltung! Gärtnern und Kochen sollten Grundaschulfächer werden!
33	Stoppt die Gentechnik! In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.	Ja!
34	Mehr Transparenz im Bundestag! Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.	Eher ja
35	Deutschland in den Sicherheitsrat! Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.	Eher nicht	Woher nehmen sich wenige Staaten überhaupt das Recht eines priviegierten Status? Als ehemalige Kolonialmächte? Aufgrund ihrer militärischen oder wirtschaftlichen Stärke? Alles mehr als fragwürdig!
36	Asylpolitik lockern! Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.	Eher ja
37	Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken! Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.	Eher ja	Alle Parlamente sollten gestärkt werden, auch das EU-Parlament. In der Demokratie sind die Parlamente die Vertreter desVolkes und damit des Souveräns, die Regierungen nur von ihnen beauftragte und zu kontrollierende Ausführungsorgane.
38	Sicherheit geht vor! Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.	Nein!
39	Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen! Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.	Eher ja	Die Bundeswehr darf nur zur Verteidigung und nicht zum Angriff eingesetzt werden. Wirtschaftsinteressen dürfen kein Grund für einen Krieg sein. Ausnahmen, wenn überhaupt, nur nach UN-Beschlüssen zur Friedenssicherung.
40	Billigarbeit durch Werkverträge verbieten! Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.	Eher ja
41	Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen! Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.	Eher ja
42	Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).	Eher ja
43	Mehr Rechte für homosexuelle Paare! Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.	Ja!
44	Transparenter Staat! Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.	Ja!
45	Abschaffung des Betreuungsgelds! Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.	Unentschieden	Eltern sollten frei entscheiden können wie sie ihre Kinder aufziehen. Dafür solten die finanziellen (Erziehungsgehalt) und organisatoischen Voraussetzungen (Kita- und KIndergartenplätze) geschaffen werden.
46	Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen! Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.	Eher ja
47	Vermieter sollen Makler bezahlen! Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.	Unentschieden
48	Frauenquote für die Wirtschaft! Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.	Eher ja
49	Generelles Tempolimit auf Autobahnen! Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.	Eher ja
50	Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage! Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.	Ja!
51	Homöopathie als Kassenleistung! Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.	Eher ja
52	Subventionierung von Elektroautos! Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.	Eher ja
53	Neuordnung des Verfassungsschutzes! Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.	Ja!
54	Projekte gegen Linksextremismus fördern! Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.	Eher ja
55	Kirchensteuer abschaffen! Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.	Eher ja
56	D-Mark wieder einführen! Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.	Nein!
57	Hilfe für bankrotte Staaten! Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.	Eher ja	Aber nicht bedingungslos! Und dasGeld sollte den Menschen und nicht schon wieder den Banken zugute kommen. Politiker, die Bilanzen fälschen, müssen strafrechtlich verfolgt werden!
58	Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung! Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.	Eher ja
59	Keine Rente mit 67! Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.	Eher ja
60	NPD verbieten! Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.	Unentschieden	Einerseits ist es ärgerlich, wenn rassistische Parteien Staatsgelder erhalten, andereseits ist zu befürchten, das nach einem Verbot noch mehr Rechtsradikale inden Untergrund gehen. Bisher haben sie sich in Parlamenten noch immer nach besten Kräften selbst blamiert.
61	Doppelte Staatsbürgerschaft einführen! Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.	Ja!
62	Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen! Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.	Ja!
63	Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen! Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.	Unentschieden	Pauschale Festlegungen sind bei diesem Thema nicht zielführend, sondern eine sorgfältige Abwägung zwischen seuchenhygienischen Notwendigkeiten und individuellen Freiheitsrechten
64	Kerneuropa vorantreiben! Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.	Nein!	Es sollte keine Mitglieder erster und zweiter KLasse geben, aber klare Regeln für einen freiwilligen und geordneten Austritt
65	Ehegattensplitting abschaffen! Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.	Ja!

Folgen Sie uns auf: Twitter | Facebook

WEN WÄHLEN?