Dieser Kandidat tritt nicht in einem Wahlkreis an, sondern nur auf Platz 58 der Landesliste Nordrhein-Westfalen der Die PARTEI.
Keno Schulte
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Dieser Kandidat tritt nicht in einem Wahlkreis an, sondern nur auf Platz 58 der Landesliste Nordrhein-Westfalen der Die PARTEI.
Die Kandidierenden haben die Möglichkeit, jeweils insgesamt 20 vorgegebene Werte & Ziele bzw. Aufgaben für die Zeit nach der Wahl in eine Reihenfolge zu bringen. Die Schwierigkeit besteht darin, eine entsprechende Gewichtung bei gleich wichtigen oder unwichtigen Angaben durchzuführen.
… sehe ich positiv |
… sehe ich negativ |
||
---|---|---|---|
1. | Soziale Absicherung und Solidarität | 1. | Heimatliebe, Patriotismus, Brauchtum |
2. | Umwelt- und Tierschutz | 2. | Wirtschaftswachstum |
3. | Kunst und Kultur | 3. | Christliche Werte |
4. | Menschenwürde und Menschenrechte | 4. | Wirtschaftliche Freiheit |
5. | Gleichberechtigung aller Menschen | 5. | Innere Sicherheit, Schutz vor Kriminalität |
6. | Pressefreiheit | ||
7. | Bildung | ||
8. | Wissenschaft und Forschung | ||
9. | Bürgerrechte und persönliche Freiheit | ||
10. | Förderung lokaler/regionaler Interessen | ||
11. | Offenheit und Toleranz | ||
12. | Chancengleichheit | ||
13. | Verbraucherschutz | ||
14. | Europäische Integration | ||
15. | Religionsfreiheit |
… unterstütze ich |
… lehne ich ab |
||
---|---|---|---|
1. | Pandemie stärker bekämpfen | 1. | Steuern und Abgaben senken |
2. | Umwelt- und Klimaschutz verbessern | 2. | Staatsschulden verringern |
3. | Für bezahlbaren Wohnraum sorgen | 3. | Mehr Geld für Landesverteidigung |
4. | Digitalisierung vorantreiben | 4. | Wirtschaftswachstum schaffen |
5. | Klimaverträgliche Mobilität vorantreiben | 5. | Die Arbeitslosigkeit bekämpfen |
6. | Den Wohlstand gerechter verteilen | 6. | Zuwanderung begrenzen |
7. | Kranken- und Pflegeversorgung verbessern | 7. | Kriminalität und Terrorismus bekämpfen |
8. | Altersversorgung demographiesicher gestalten | ||
9. | Mehr für Familien mit Kindern tun | ||
10. | Gleiche Bildungschancen für alle Kinder | ||
11. | Ausländer besser integrieren | ||
12. | Bedingungsloses Grundeinkommen einführen | ||
13. | Verbraucherschutz stärken |
Keno Schulte hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Keno Schulte diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Keno Schulte diese Frage/These besonders wichtig findet.
Nr. | Forderungen/Thesen | Antwort | Kommentar / Begründung (optional) |
1 |
Nicht zu viele Veränderungen!
Uns geht es weitgehend gut, daher sollte sich die Politik gegen zu viele Veränderungen stellen und auf dem bisherigen Weg weiter gehen. |
Nein! |
Ob ich Armin Laschet bin? Nein. Nur Die PARTEI ist sehr gut, das Land müssen wir noch angleichen. |
2 |
Fahrverbote in Innenstädten!
Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden. |
Ja! |
Just, hust, röchel! |
3 |
Spitzensteuersatz erhöhen!
Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten. |
Ja!
wichtig! |
Wir müssen mindestens wieder so sozialistisch werden wie Helmut Kohl. |
4 |
Mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz!
Im Bereich der Verhinderung und Eindämmung von Krankheiten und Pandemien soll der Staat weniger auf verpflichtende Regeln als auf Eigenverantwortung durch die Bevölkerung setzen. |
Nein!
wichtig! |
Ca. 40% der Bevölkerung sind zu doof um sich in den Arm pieksen zu lassen. |
5 |
Mindestlohn deutlich erhöhen!
Der gesetzliche Mindestlohn soll deutlich, mindestens aber auf 12 Euro pro Stunde, erhöht werden. |
Ja!
wichtig! |
Wirtschaftswachstum ist ja nicht grundsätzlich schlecht. |
6 |
Digitalsteuer einführen!
Insbesondere internationale Konzerne sollen in Deutschland eine zusätzliche nationale Steuer auf digitale Dienstleistungen (z.B. Werbeeinnahmen oder Abo-Gebühren) bezahlen. |
Ja! |
Steuern sind für unsere Wirtschaft bares Geld! |
7 |
Bundeswehr im Inland einsetzen!
Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können. |
Unentschieden |
Gegen Kohlekraftwerke und die CDU! |
8 |
Gesetzliche Krankenkassen für alle!
Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen. |
Ja!
wichtig! |
Die private Krankenversicherung ist eine Falle. |
9 |
Rentenversicherungspflicht auch für Selbstständige!
Auch für Selbstständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen. |
Ja!
wichtig! |
Solidarität und so. |
10 |
Vermögen wieder besteuern!
Hohe private Vermögen sollen wieder besteuert werden. |
Ja! |
Es schadet ja keinem, den man kennt. |
11 |
Weniger Anonymität im Internet!
Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können. |
Nein!
wichtig! |
Meine Straftaten gehen sie gar nichts an! |
12 |
Regenerative Energien stärker fördern!
Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden. |
Ja!
wichtig! |
Ich bin wirklich nicht Armin Laschet. |
13 |
Sicherheit geht vor!
Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. |
Nein! |
Telefonstreich! |
14 |
Weiterhin „Steuer-CDs“ kaufen!
Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben. |
Ja!
wichtig! |
Und USB-Sticks! |
15 |
Gendern verbieten!
Bundesbehörden soll verboten werden, z.B. „Mitarbeitende“ oder „Mitarbeiter:Innen“ statt „Mitarbeiter“ zu schreiben. Stattdessen soll grundsätzlich die traditionelle männliche oder weibliche Schreibweise verwendet werden. |
Nein! |
Boomer verbieten! |
16 |
Recht auf Homeoffice einführen!
Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, auch nach Ende der Corona-Pandemie soweit möglich Homeoffice zu erlauben. |
Ja! |
Büros zu Wohnungen umbauen! |
17 |
Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!
Für mehr Wachstum und um die Wirtschaft zu fördern soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden. |
Ja!
wichtig! |
Muss ja. |
18 |
Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!
Um Sozialleistungen erhöhen oder ausweiten zu können, soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden. |
Ja! |
FDP-Wähler kriegen nix. |
19 |
Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!
Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen. |
Eher ja |
Hartz IV kann es jedenfalls nicht sein. |
20 |
Weiche Drogen legalisieren!
„Weiche Drogen“ wie Haschisch, Marihuana oder Cannabis sollen legalisiert werden. |
Ja! |
Sind sie das noch nicht? |
21 |
Kernkraftwerke gehören zum Energiemix!
Atomenergie soll nicht ganz aufgegeben werden, beispielsweise indem vorhandene Atomkraftwerke länger laufen oder zu modernen Kernkraftwerken geforscht wird. |
Eher nicht |
Puff! |
22 |
Klimaschutz nicht übertreiben!
Deutschland macht bereits viel beim Klimaschutz. Um die Bürger nicht zu überfordern, sollten bestehende Maßnahmen höchstens moderat verstärkt werden. |
Nein! |
Unsinn. |
23 |
Hartz-IV Leistungen erhöhen!
Die Hartz-IV Leistungen sollen über das bisherige Maß deutlich erhöht werden. |
Ja! |
Für den Anfang. |
24 |
Für Freiheitsrechte Erkrankungen in Kauf nehmen!
Zur Sicherstellung von Freiheitsrechten müssen auch im Falle einer Pandemie Erkrankungen einzelner Menschen in Kauf genommen werden. |
Nein!
wichtig! |
Es trifft ja leider nicht unbedingt die Irren. |
25 |
Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!
18- bis 21-jährige Straftäter sollen generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden. Derzeit entscheidet dies das Gericht im Einzelfall u.a. anhand der geistigen Reife des Beschuldigten. |
Nein! |
Ich lese die BILD nicht. |
26 |
Mehr privatisieren!
Der Bund soll weite Teile der eigenen Unternehmen wie z.B. der Bahn an Privatinvestoren verkaufen. |
Nein!
wichtig! |
Quatsch. |
27 |
Deutschland in den Sicherheitsrat!
Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben. |
Eher ja |
Von mir aus. |
28 |
Mehr Videoüberwachung!
Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze und Verkehrsmittel ausgeweitet werden und z.B. mit Gesichtserkennung ausgestattet werden. |
Nein! |
Gruselig. |
29 |
Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!
Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden. |
Eher ja |
Mülltrennung kann man auch über Zoom erklären. |
30 |
„Ehe für alle“ wieder abschaffen!
Die Ehe soll ausschließlich einer Verbindung aus Mann und Frau vorbehalten sein. |
Nein!
wichtig! |
Liebe ist für alle da. Steuererleichterungen auch. |
31 |
Transparenter Staat!
Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln deutlich stärker als bisher öffentlich zugänglich zu machen. |
Eher ja |
Wenn ich das nicht alles lesen muss. |
32 |
Mieten stärker regulieren!
Die Möglichkeiten für Wohnungsbesitzer, Wohnungsmieten zu erhöhen, sollen deutlicher als bisher begrenzt werden. |
Ja!
wichtig! |
Reiche raus aus Düsseldorf! |
33 |
Ausländer besser integrieren!
Ausländer und Flüchtlinge sollen besser in die deutsche Gesellschaft integriert werden. |
Ja! |
Was sonst. |
34 |
Klimaverträgliche Technologien subventionieren!
Der Staat soll klimaverträgliche Technologien z.B. zu Mobilität und Städtebau stärker als bisher subventionieren. |
Ja!
wichtig! |
Klima ist wichtig. |
35 |
Rechte von Menschen mit Trans- und nichtbinärer Identität stärken!
Rechtliche Hürden wie das Transsexuellengesetz sollten abgeschafft werden sowie Selbstbestimmungs- und Schutznormen vorangebracht werden, um die Gleichstellung von trans- und nichtbinär-geschlechtlichen Menschen zu fördern. |
Ja! |
Natürlich. |
36 |
Weniger Auflagen beim Wohnungsbau!
Durch weniger Auflagen für Bauherren beispielsweise zur Wärmedämmung, zum Brand- und Schallschutz oder zur Schnee-, Sturm- und Erdbebensicherheit soll mehr günstiger Wohnraum geschaffen werden. |
Eher nicht |
Erdbebensicherheit für alle! |
37 |
Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!
Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden! |
Ja!
wichtig! |
MitarbeiterX des Jobcenters wird ersatzweise das Gehalt halbiert. |
38 |
Frauenquote für die Wirtschaft!
Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden. |
Eher ja |
Manche Firmen haben das offensichtlich nötig. |
39 |
Generelles Tempolimit auf Autobahnen!
Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit z.B. von 130 km/h eingeführt werden. |
Eher nicht |
Da schläft man ja ein. Und ich muss bald ständig mit der Limo nach Berlin... |
40 |
D-Mark wieder einführen!
Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen. |
Nein! |
Man muss nicht jeden Witz wiederholen. |
41 |
Aus der EU austreten!
Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten. |
Nein! |
Gerade wo wir die blöden Briten los sind? |
42 |
Mehr Zuständigkeiten für den Bund bei der Bildung!
Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten und das Kooperationsverbot soll abgeschafft werden, so dass der Bund die Länder stärker als bisher bei der Finanzierung von Bildung unterstützen kann |
Eher ja |
OK. |
43 |
Keine Rente mit 67!
Nicht nur für Arbeitnehmer, die bereits 45 Beitragsjahre vorweisen können, sondern für alle soll das Rentenalter wieder auf 65 Jahre gesenkt werden, auch wenn dadurch die Beiträge steigen. |
Ja! |
Welche Rente? |
44 |
Aus internationalen Konflikten heraushalten!
Internationale Konflikte in anderen Ländern, Bürgerkriege und ähnliches gehen uns nichts an und Deutschland sollte sich weitgehend heraushalten. |
Eher nicht |
So läuft das nicht. |
45 |
Nebentätigkeiten von Abgeordneten deutlicher offenlegen!
Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen deutlich detaillierter als bisher offengelegt werden. |
Ja! |
Hihi. |
46 |
Befristete Arbeitsverhältnisse einschränken!
Zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen Grund (sachgrundlose Befristung) sollen gesetzlich deutlich stärker limitiert oder abgeschafft werden. |
Ja! |
Aus Zeitgründen. |
47 |
Weniger Muslime!
Der Islam gehört nicht zu Deutschland und daher sollen möglichst viele gläubige Muslime Deutschland verlassen. |
Nein! |
Hä? |
48 |
Russland-Sanktionen stoppen!
Auch ohne Beendigung des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim soll sich Deutschland innerhalb der EU für ein Ende oder eine Einschränkung der Sanktionen gegen Russland einsetzen. |
Nein! |
Njet. |
49 |
Leistungsträger nicht zu stark belasten!
Damit sich Leistung wieder lohnt, sollen die Leistungsträger der Gesellschaft nicht zu stark belastet werden. |
Nein! |
FDP muss sich weniger lohnen! |
50 |
Massentierhaltung reduzieren!
Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden, auch wenn dadurch die Lebensmittelpreise steigen. |
Ja! |
Schalke ist doof! |
51 |
Kampfdrohnen anschaffen!
Die Bundeswehr soll unbemannte aber bewaffnete Kampfflugzeuge (Drohnen) anschaffen. |
Nein! |
Quatsch. |
52 |
Traditionelle Familie stärken!
Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern. |
Nein! |
Familie nervt. |
53 |
Qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen!
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sollen gezielt qualifizierte Einwanderer gewonnen und nach Deutschland geholt werden. |
Ja! |
Wegen der Notwendigkeit. |
54 |
Wir haben zu viel Datenschutz!
Die gesetzlichen Anforderungen durch den Datenschutz sind zu hoch, und sollen daher z.B. für mehr Wirtschaftswachstum und Kriminalitätsbekämpfung gesenkt werden. |
Eher nicht |
Meine kriminellen Machenschaften gehen sie immer noch nichts an! |
55 |
Aus NATO austreten!
Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten. |
Eher nicht |
Was ist, wenn der Engländer kommt? |
56 |
Preise für Medikamente sind angemessen!
Es besteht kein Bedarf, die Pharmaindustrie gesetzlich zu zwingen, Medikamente günstiger anzubieten, da die Preise angemessen sind. |
Eher nicht |
Das müssen sie meine Krankenkasse fragen. |
57 |
Erbschaftssteuer abschaffen!
Die Erbschaftssteuer, auch auf große Erbschaften, soll abgeschafft oder reduziert werden. |
Nein! |
Mehr Geld für die Klimadiktatur! |
58 |
Hochbegabte Schüler stärker fördern!
Hochbegabte Schüler sollen stärker als bisher gefördert werden, beispielsweise durch mehr Elite-Gymnasien. |
Ja!
unwichtig |
Das E steht für Elitenförderung. |
59 |
Spitzenforschung und Elite-Universitäten stärker fördern!
Für mehr Spitzenforschung sollen Elite-Universitäten stärker als bisher gefördert werden und der Bund soll mehr Gelder in die Exzellenzinitiative stecken. |
Unentschieden |
Alle Universitäten sind fördernswert. |
60 |
Weniger Rücksichtnahme auf die Industrie!
Die Politik sollte weniger Rücksicht auf die Interessen der Industrie, beispielsweise bei dem Umweltschutz, dem CO2-Ausstoß oder dem Verbraucherschutz, nehmen. |
Ja!
wichtig! |
Die Industrie kann mich mal. |
61 |
Arbeitsplätze sind wichtiger als Umwelt- und Klimaschutz!
Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umwelt- und Klimaschutz. |
Nein! |
Ohne Klimadiktatur reicht bald ein Roboter um den Planeten aufzuräumen. Das weiß jedes Kind. |
62 |
Meldeportal gegen Steuerhinterziehung einführen!
Mit einem anonymen Meldeportal sollen Whistleblower animiert werden, Steuerhinterziehung zu melden. |
Eher ja |
Meine Nachbarn wirken sehr verdächtig. |
63 |
Gemeinsame europäische Armee aufbauen!
Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden. |
Nein! |
Die dumme EU hat doch schon Frontex um Menschen systematisch zu töten. Das muss reichen. |
64 |
Weniger Freiheitsrechte einschränken!
Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt. |
Ja! |
Eben. |
65 |
Bio-Landwirtschaft stärker fördern!
Ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als konventionelle Landwirtschaft. |
Ja!
wichtig! |
Und nur die. |
66 |
Infrastrukturprojekte schneller genehmigen!
Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte sollen beschleunigt werden, auch wenn dafür die Mitspracherechte der Bevölkerung und von Verbänden eingeschränkt werden. |
Eher nicht |
Ich bin Politiker, ich habe Zeit. |
67 |
Ungesunde Lebensmittel stärker besteuern!
Ungesunde Lebensmittel sollen stärker besteuert oder anderweitig reguliert werden. |
Ja! |
Altmaier nützlich machen! |
68 |
Flugtaxis fördern!
Die Bundesregierung soll die Entwicklung und den Einsatz von Flugtaxis finanziell und durch weniger Regulierung stärker unterstützen als bisher. |
Nein! |
Auch noch Stau in der Luft?! |
69 |
Fliegen weiter wie bisher subventionieren!
Der Flugverkehr soll weiterhin steuerlich unterstützt werden, z.B. indem Deutschland wie bisher auf eine Kerosinsteuer verzichtet und bei internationalen Flügen keine Mehrwertsteuer auf den Inlands-Anteil erhebt. |
Nein!
wichtig! |
Quatsch. |