| Nr. |
Forderungen/Thesen |
Antwort |
Kommentar / Begründung (optional) |
| 1 |
Nicht zu viele Veränderungen!
Uns geht es weitgehend gut, daher sollte sich die Politik gegen zu viele Veränderungen stellen und auf dem bisherigen Weg weiter gehen.
|
Nein!
|
|
| 2 |
Mindestlohn deutlich erhöhen!
Der gesetzliche Mindestlohn soll deutlich und über das bisherige Maß erhöht werden.
|
Nein!
|
Das Problem ist nicht der Mindestlohn sondern die Immense Steuerlast und die Abgaben. Eine weitere Erhöhung des Mindestlohn würde die Inflation weiter befeuern!
|
| 3 |
Digitalsteuer einführen!
Insbesondere internationale Konzerne sollen eine zusätzliche Steuer auf digitale Dienstleistungen (z.B. Werbeeinnahmen oder Abo-Gebühren) bezahlen.
|
Ja!
|
|
| 4 |
Gesetzliche Krankenkassen für alle!
Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen.
|
Ja!
|
Mit einer Gemeinsamen Krankenkasse können Verwaltungskosten reduziert werden und das Kassensystem gerechter aufgestellt werden.
|
| 5 |
Rentenversicherungspflicht auch für Selbstständige!
Auch für Selbstständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen.
|
Ja!
|
|
| 6 |
Russland zum Frieden zwingen!
Russland soll stärker als bisher zum Frieden und zur Rückgabe der besetzten Gebiete an die Ukraine gedrängt werden.
|
Unentschieden
|
|
| 7 |
Ukraine zum Frieden zwingen!
Die Ukraine soll stärker zum Frieden gedrängt werden, auch wenn es dafür von Russland besetzte Gebiete endgültig an Russland abtreten muss.
|
Ja!
|
|
| 8 |
Ukraine stärker unterstützen!
Deutschland soll die Ukraine stärker militärisch und wirtschaftlich unterstützen, z.B. durch mehr Waffenlieferungen auch von modernen weitreichenden Waffen.
|
Nein!
|
Sowohl finanziell als auch personell ist mehr Unterstützung nicht Leistbar. ALLE unsere Unterstützung für die Ukraine sind SCHULDENFINANZIERT.
Wir verschulden unsere Kinder für die Unterstützung der Ukraine, während für die Heimische Infrastruktur kein Geld da ist!
Die Kommunen stehen kurz vor dem Kollaps!
|
| 9 |
Datenschätze heben!
Die Wirtschaft soll die Möglichkeit erhalten, Daten von den Bürgerinnen und Bürgern umfangreicher als bisher zu nutzen, auch wenn dafür der Datenschutz reduziert werden muss.
|
Nein!
|
Es gibt schon heute genug optionen, die eigenen Daten zu "Verwerten" um sich dadurch Vorteile (z.B. Rabatte wie Payback) zu sichern. Aber ein jeder hat das Recht, das diese Daten NICHT Verwendet werden wenn er das nicht möchte!
|
| 10 |
Höchststeuersatz anheben!
Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.
|
Eher nicht
|
Bei immer höher werdender Abgabenlast ist die Bemessungsgrenze viel Relevanter. Der Staat hat REKORDEINNAHMEN von über 1 Billion €. Die einnahmen sind nicht das Problem sondern die völlig planlosen Ausgaben die teilweise Rekordsummen ins Ausland verbringen ohne irgendeinen Mehrwert für das Deutsche Volk zu generieren!
Es muss an der Ausgabenseite geprüft werden!
|
| 11 |
Regenerative Energien stärker fördern!
Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft, Biogasanlagen und Wärmepumpen sollen stärker als bisher gefördert werden.
|
Nein!
|
Förderungen mit der Gießkanne für einen derartigen Ausbau hilft weder der Umwelt, noch trägt es zur Grundlastsicheren Energieversorgung bei.
|
| 12 |
Sicherheit geht vor!
Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.
|
Eher nicht
|
Das Problem ist nicht die Datenerfassung sondern das Polizeiliche Vorgehen. Der Täter von Magdeburg hatte 11 Jahre Lang Anschläge angekündigt.
Zeitgleich werden Regierungskritiker aus den Wohnungen gezerrt.
Hier muss in der Polizei Arbeit priorisiert werden. Mehr daten ändern nichts an den falschen Priorisierungen!
|
| 13 |
Gendern verbieten!
Bundesbehörden soll verboten werden, z.B. „Mitarbeitende“ oder „Mitarbeiter:Innen“ statt „Mitarbeiter“ zu schreiben. Stattdessen soll grundsätzlich die traditionelle männliche oder weibliche Schreibweise vorgeschrieben werden.
|
Ja!
|
Auch unsere Sprachkultur hat Ihre Berechtigung. Hier mit derart erzwungenen künstlichen Eingriffen die Sprache zu entmenschlichen, ist destruktiv und lehne ich daher ab!
|
| 14 |
Recht auf Homeoffice einführen!
Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, soweit möglich Homeoffice zu erlauben und zu ermöglichen.
|
Eher nicht
|
Das sollte immer noch die Entscheidung des Unternehmens sein. Es gibt auch viele Argumente die Gegen Home Office Sprechen (z.B. Datenschutz).
|
| 15 |
Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!
Für mehr Wachstum und um die Wirtschaft zu fördern soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.
|
Nein!
|
Alleine 2023 haben wir über 40 Milliarden € nur an Zinsen für unsere Staatsschulden bezahlt. Hinzu kamen über 100 Milliarden neue Schulden. 2024 werden es wohl mehr als 43 Milliarden € Zinsen sein.
Wir können und dürfen nicht unsere Kinder in eine derartige Schuldenfalle bringen.
Das ist Verantwortungslos und destruktiv. Hier müssen Staatsausgaben konsequent geprüft werden. Wir haben REKORDEINNAHMEN von über 1 BILLION € und doch eine Rekordverschuldung!
|
| 16 |
Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!
Um Sozialleistungen erhöhen oder beibehalten zu können, soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.
|
Nein!
|
Wenn man aufhört, das Geld in die ganze Welt zu verteilen, ist für das Sozialsystem auch Geld da.
Die Sozialsysteme für Bürger vorhalten, dann steigen die Ausgaben auch nicht!
Wir überweisen z.b. 500 Millionen € Kindergeld ins Ausland, während im Inland um jeden € gekämpft werden muss.
|
| 17 |
Legalisierung von Cannabis rückgängig machen!
Die Legalisierung von Cannabis soll wieder rückgängig gemacht werden und auch der Besitz oder Anbau geringer Mengen wieder strafbar werden.
|
Eher ja
|
Die aktuelle gesetzliche Regelung ist nicht praktikabel und weder im Interesse der Bürger noch der Mediziner. Hier wurde Lobbyarbeit gemacht. Das Gesetz gehört komplett neu aufgesetzt. Dann spricht nichts gegen eine geordnete partielle legalisierung!
|
| 18 |
Schwangerschaftsabbrüche legalisieren!
Die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen (§ 218 StGB) soll abgeschafft werden, Abtreibungen bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche sollen grundsätzlich legalisiert werden.
|
Nein!
|
Schwangerschaftsabbrüche sind ja nicht verboten. Sie unterliegen nur gewissen Auflagen. Diese sind richtig und wichtig. Denn wir reden immerhin davon, ungeborenes leben zu töten. Dies sollte keine Bagatelle sein!
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche steigt jährlich. 2023 106.000 Fälle. Schwangerschaftsabbrüche sind weder illegal noch verboten. Nur reglementiert. Eine ersatzlose Streichung von 218 würde den Schutz ungeborenen Lebens komplett aufheben. Das kann und will ich nicht unterstützen!
Viel wichtiger wäre es, Familien bei einer ungeplanten Schwangerschaft zu unterstützen!
|
| 19 |
Neue Atomkraftwerke bauen!
Der Ausstieg aus der Atomenergie soll rückgängig gemacht werden und Deutschland wieder neue Kernkraftwerke planen und bauen.
|
Unentschieden
|
Hier muss man klar differenzieren. KONVENTIONELLE AKWS der Gen 3 oder Gen4 sind aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen im Neubau abzulehnen.
Alternative Technologien wie der Dual Fluid Reaktor hingegen haben großes Potential!
|
| 20 |
Klimaschutz stärker vorantreiben!
Deutschland sollte die Anstrengungen zum Klimaschutz weiter verstärken und eine Vorreiterrolle übernehmen.
|
Nein!
|
Ich lehne eine Zerstörung der Natur unter dem Deckmantel des Klimaschutz grundlegend ab!
Die "Vorreiterrolle" völlig irrelevant da der "Klimaschutz" lediglich ein Geschäftsmodell, nicht aber faktischer Umweltschutz ist!
|
| 21 |
Bürgergeld reduzieren!
Die Bürgergeld-Leistungen sollen deutlich gesenkt und Sanktionen verschärft werden.
|
Eher ja
|
Auch hier ist wieder weniger das Bürgergeld selbst, sondern die IMMENSE und völlig überzogene Abgabenlast für die Arbeitende Bevölkerung das eigentliche Problem!
|
| 22 |
Asylsuchende stärker in andere europäische Länder abschieben!
Asylsuchende, die über andere europäische Länder eingereist sind, sollen mehr als bisher in diese Länder zurückgeschickt werden, auch wenn das unsere Beziehungen zu diesen verschlechtert.
|
Ja!
|
Deutschland hat seine Kapazitäten zur Aufnahme von Migranten längst überschritten. Weder Sozial, noch wohnungstechnisch oder sicherheitstechnisch kann Deutschland weitere (wirtschafts)Flüchtlinge aufnehmen.
Um Kapazitäten für tatsächlich Schutzsuchende zu haben müssen zuerst illegale, ausreisepflichtige und reine Wirtschaftsflüchtlinge abgeschoben werden!
|
| 23 |
Mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung!
Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze, Bahnhöfe und Verkehrsmittel ausgeweitet werden und z.B. mit Gesichtserkennung ausgestattet werden.
|
Eher nicht
|
Ich komme beruflich aus diesem Bereich. Eine Ausweitung der Gesichtserkennung hätte kein Verbrechen verhindert, da das Problem ja darin liegt das gegen die POLIZEIBEKANNTEN INTENSIVTÄTER nicht vorgegangen wird!
|
| 24 |
Mehr internationale Verantwortung für Deutschland!
Deutschland soll international mehr Verantwortung übernehmen, zum Beispiel im Rahmen von Militäreinsätzen wie UNO-Blauhelm-Missionen oder der Sicherung von Handelswegen.
|
Nein!
|
Deutschland ist schon jetzt "Zahlmeister" der Welt. Noch weitere "Einmischungen" bedeuten noch mehr Geld das den Deutschen Bürger geraubt wird.
Ich fordere den Austritt und die Beendigung Aller Zahlungen an Ausländische NGOs solange Deutschland nicht Schuldenfrei ist!
|
| 25 |
Das Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen!
Das Selbstbestimmungsgesetz sollte wieder abgeschafft werden. Der Staat sollte es Menschen nicht so leicht machen, ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen ändern zu lassen.
|
Ja!
|
Das "Selbstbestimmungsgesetz" hat nicht nur Frauen in Deutschland entrechtet sondern auch die Strafverfolgung und die Biologie ad absurdum geführt.
Es gibt 2 Geschlechter. Ende
|
| 26 |
Mieten stärker regulieren!
Die Möglichkeiten für Wohnungsbesitzer, Wohnungsmieten zu erhöhen, sollen deutlicher als bisher begrenzt werden.
|
Nein!
|
Die Regulierung des Wohnungsmarktes hat zum Zusammenbruch des Sozialen Wohnungsbau geführt. Heute ist es für vermieter oft besser, einen teil der Wohnungen leer stehen zu lassen.
Das Problem ist die Überregulierung und die staatlichen Eingriffe.
Natürlich belastet auch die Migrationskriese den Wohnungsmarkt massiv, da der Staat selbst oft über den Ortsüblichen Mieten zahlt um Wohnungen für "Gäste" anzumieten. Das treibt die Preise nach oben!
|
| 27 |
Sozialen Wohnungsbau fördern!
Der Bund soll den sozialen Wohnungsbau wieder stärker fördern und so die Schaffung günstigen Wohnraums ermöglichen.
|
Ja!
|
Und dieser Wohnraum MUSS zuerst einheimischen Menschen zugänglich gemacht werden bevor (wie in vielen Fällen geschehen) ganze Wohnanlagen vom Bundesamt für Migration angemietet werden!
|
| 28 |
Deutsche Interessen statt Werte!
Die Deutsche Außenpolitik sollte sich deutlich stärker interessengeleitet an wirtschaftlichen und politischen Interessen orientieren und nicht an Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
|
Ja!
|
Deutschland zuerst ist nicht nur eine Legitime Forderung sondern sollte Grundlage des handelns sein.
"Zum Wohle des Deutschen Volkes". So steht es am Bundestagsgebäude!
|
| 29 |
Höhere Zölle!
Deutschland soll sich in Europa für (höhere) Zölle auf Waren aus Ländern außerhalb der EU wie zum Beispiel aus China oder den USA stark machen, auch wenn die Waren dadurch teurer werden.
|
Ja!
|
Deutschland muss sich vor Dumpingpreisen (oft mit verdeckten Subventionen) schützen um die eigene Industrie und Wirtschaft konkurrenzfähig zu halten!
Unser Kapital ist Know-How, nicht Dumping!
|
| 30 |
Mehr in Verteidigung investieren!
Deutschland soll die Bundeswehr stärken und mehr Gelder für die Landesverteidigung bereit stellen.
|
Unentschieden
|
Wenn TATSÄCHLICH in Verteidigung investiert wird. Ja. Nur wie aktuell über den Verteidigungshaushalt das Morden in anderen Ländern zu finanzieren ist strikt abzulehnen!
|
| 31 |
Schuldenbremse reformieren!
Die im Grundgesetz festgeschriebene Begrenzung der Neuverschuldung soll reformiert werden und zum Beispiel mehr Ausnahmen für Investitionen möglich machen.
|
Nein!
|
Wir haben Rekordeinnahmen in höhe von über 1 Billion €. Und dann unsere Kinder weiter Verschulden? NEIN. Es muss ein stopp der Neuverschuldung geben da sonst die Überschuldung toxische Ausmaße annimmt!
|
| 32 |
Massentierhaltung reduzieren!
Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden, auch wenn dadurch die Lebensmittelpreise steigen.
|
Eher ja
|
Es braucht eine Rückkehr zur Bäuerlichen Landwirtschaft. Auflagen müssen sich an Kleinbetrieben, nicht an Industriellem Massentierbetrieben mit jenseits der 3000 Tiere orientieren!
|
| 33 |
Generelles Tempolimit auf Autobahnen!
Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit z.B. von 130 km/h eingeführt werden.
|
Nein!
|
Aktuell heben viele Nachbarländer die Tempolimits an, weil sie erkannt haben, das es nicht mehr zeitgemäß ist. Der hypothetische Umweltnutzen ist minimal. Der angebliche Sicherheitsaspekt ist nicht nachweisbar, da die unbeschränkten Autobahnteilstücke jene sind, die die niedrigsten Unfallzahlen haben.
|
| 34 |
D-Mark wieder einführen!
Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen.
|
Ja!
|
Der Euro musste in 20 Jahren nun schon 2 mal "Gerettet" werden. Wieviel beweise braucht man noch, das die "Währungsunion" so nicht funktioniert?
|
| 35 |
Aus der EU austreten!
Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten.
|
Ja!
|
Die EU hat, wie nun mit der Vorgabe dass UNGEZIEFER im Essen zugelassen wird, endgültig bewiesen dass sie nicht nur überflüssig, sondern destruktiv ist. Auch hat Deutschland als GRÖSSTER NETTOZAHLER keinen Wirklichen Mehrwert im vergleich zur früheren EWG. Im Gegenzug müssen wir uns durch absurde Vorgaben die eigene Politik vorschreiben lassen. Das ist weder Demokratisch noch konstruktiv. Deshalb ist die EU in jetziger Form abzulehnen. Eine Rückkehr zur EWG wäre deutlich sinnvoller und konstruktiver!
|
| 36 |
Länger arbeiten für geringe Rentenbeiträge!
Damit die Beiträge für die Rentenversicherung nicht zu hoch werden, sollen Arbeitnehmer üblicherweise länger arbeiten bevor sie in Rente gehen, insbesondere wenn sie noch keine 45 Jahre gearbeitet haben.
|
Nein!
|
Diese Forderungen sind von Menschen, die noch nie in Ihrem Leben gearbeitet haben. 45 Jahre in einem Handwerklichen Beruf sind mehr als genug. Die Forderung nach längerer Arbeitszeit soll nur ermöglichen, mehr Menschen höhere Abschläge aufzubrummen!
Auch sollte RENTE jenen vorbehalten bleiben, die auch in die Rentenkasse eingezahlt haben!
|
| 37 |
Weniger Ausländer!
Möglichst viele Ausländer sollen Deutschland verlassen.
|
Unentschieden
|
Eine extrem populistische Forderung.
Nein. Nicht "möglichst viele" sondern "möglichst alle KRIMINELLEN AUSLÄNDER" sollen das land verlassen!
Wer bereit ist, sich zu integrieren und seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, kann gerne bleiben. Wer diese Beiden Punkte nicht akzeptiert, darf gehen!
|
| 38 |
Weniger Muslime!
Möglichst viele gläubige Muslime sollen Deutschland verlassen.
|
Unentschieden
|
Auch eine sehr populistische Forderung. Mir ist egal wie viele Muslime hier leben, solange diese akzeptieren das wir eine CHRISTLICHE GESELLSCHAFT und eine CHRISTLICHE KULTUR haben und diese in Deutschland zu akzeptieren ist.
Wer nicht akzeptieren möchte, der hat zu gehen.
|
| 39 |
Traditionelle Familie stärken!
Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern.
|
Ja!
|
Sich um die Familie zu kümmern ist ein sehr anstrengender Job. Etwas mehr Respekt und Unterstützung für diese Aufgabe ist vor allem unter Rücksichtnahme auf den Demographischen Wandel extrem wichtig. Welcher Partner sich um die Kinder kümmert, sollte die Entscheidung der Eltern sein. UND NUR DERER!
|
| 40 |
Qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen!
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sollen gezielt qualifizierte Einwanderer aus dem Ausland gewonnen und nach Deutschland geholt werden.
|
Nein!
|
Ist es nicht extrem Asozial, vor allem in Ländern die selbst unter Fachkräftemangel leiden, noch die Fachkräfte abzuwerben.
Viel wichtiger wäre die Ausbildung in Deutschland zu stärken UND die Arbeitsbedingungen zu verbessen um Fachpersonal auch in Ihrem Job halten zu können!
|
| 41 |
Aus NATO austreten!
Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten.
|
Unentschieden
|
Die Nato ist, so wie sie heute besteht, kein Friedensbündnis. Hier wären massive Reformen notwendig. Ob die Nato überhaupt Reformierbar ist sollte man vorab klären!
|
| 42 |
Erbschaftssteuer abschaffen!
Die Erbschaftssteuer soll abgeschafft oder reduziert werden, auch auf große Erbschaften.
|
Ja!
|
Geld das vererbt wird, wurde ja schon mal versteuert. Mit welchem Recht bereichert sich der Staat am Tod eines Menschen?
|
| 43 |
Arbeitsplätze sind wichtiger als Umwelt- und Klimaschutz!
Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umwelt- und Klimaschutz.
|
Ja!
|
|
| 44 |
Gemeinsame europäische Armee aufbauen!
Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden.
|
Nein!
|
Wir müssend damit aufhören unsere eigene Souveränität immer weiter abzubauen.
Deutschlands Verteidigung ist Sache Deutschlands!
|
| 45 |
Weniger Freiheitsrechte einschränken!
Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt.
|
Eher nicht
|
Es werden die Freiheitsrechte normaler Bürger eingeschränkt, während Terroristen frei rumlaufen dürfen!
Das Problem ist hier Polizei und Staatsanwaltschaft!
|
| 46 |
Bio-Landwirtschaft stärker fördern!
Landwirte sollen mehr staatliche Förderung erhalten, wenn sie ihre Betriebe auf ökologische Landwirtschaft umstellen.
|
Eher ja
|
Hier muss aber die Bäuerliche Landwirtschaft klar hervorgehoben werden! I
|
| 47 |
Künstliche Intelligenz stärker fördern!
Die europäischen Bemühungen, KI-Systeme zu förden, sollen ausgebaut werden. Dazu sollen Unternehmen für die Entwicklung neuer KI-Systeme auch mehr Mittel erhalten.
|
Eher nicht
|
|
| 48 |
Weniger Bürgerbeteiligung, um Infrastrukturprojekte schneller zu genehmigen!
Um Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, sollen die Mitspracherechte der Bevölkerung und von Verbänden eingeschränkt werden.
|
Nein!
|
Nein. Das ist das genaue Gegenteil. Auch sind die "Blockaden" von Infrastrukturprojekte fast immer durch politische Parteien geführt.
Die Bürgerbeteiligung muss ERHÖHT und die Entscheidung regionalisiert werden, damit nicht Menschen in Brüssel, sondern die Menschen VOR ORT entscheiden!
|
| 49 |
Unternehmen müssen ihre Lieferanten kontrollieren!
Unternehmen sollen weiterhin kontrollieren müssen, ob ihre Zulieferer Mindeststandards bei Menschen- und Kinderrechten und Umweltschutz auch im Ausland einhalten.
|
Nein!
|
|
| 50 |
Soziales Pflichjahr für junge Erwachsene!
Junge Erwachsene sollen in einem sozialen Pflichtjahr gemeinnützige Arbeit z.B. in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen, Umweltschutz oder Altenpflege leisten.
|
Eher ja
|
Der "Sozialdienst" hat den Pflegeberufen viel Nachwuchs beschert. Etwas mehr Bezug zur "Lebensrealität" könnte den Jugendlichen nicht nur bei der Berufswahl sondern auch bei der Charakterbildung helfen!
|
bedeutet, dass
Martin Hartmann diese Frage/These besonders wichtig findet.