Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Geld für die Bundeswehr!«
»Die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung sollen deutlich erhöht werden, so dass Deutschland mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Bundeswehr ausgibt.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Geld für die Bundeswehr! – Die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung sollen deutlich erhöht werden, so dass Deutschland mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Bundeswehr ausgibt. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Henrik Eisele | PIRATEN „Sollte. Hätte. Könnte. Würde. Machen!“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13. |
Eher ja |
Die Bundeswehr ist personell und materiell am Ende. Vom Gerät ist maximal ein Drittel einsatzfähig. Es fehlt überall an Ausrüstung und Personal. Durch die laufenden Auslandseinsätze werden Mittel verbrannt, welche die Truppe eigentlich benötigt, um die Einsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten bzw. überhaupt wieder herzustellen. Um die Sollstärke für Waffensysteme, Munition und Ausstattung zu erreichen, werden bis 2030 rund 130 Milliarden zusätzliche Mittel benötigt, also ca. 10 Mrd. pro Jahr. Daher muss gegengesteuert werden. Die Forderung nach 2% des BIP als fixer Betrag ist allerdings unsinnig. Die Finanzmittel müssen den benötigten Ressourcen angepasst sein und dürfen auch darunter liegen, solang die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen soll. Dieser Auftrag besteht allerdings in der Landes- und Bündnisverteidigung, nicht in Kriegen überall auf der Erde. Daher sollte sich die Armee von Auslandseinsätzen zurückziehen und sich auf NATO- und EU-Staaten beschränken. Auch das spart Kosten, die für Anschaffungen ausgegeben werden können. |
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Alexander Kohler | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8. |
Eher ja |
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Janine Michele Lorenz | PIRATEN „Freiheit schützt man nicht in dem man sie abschafft.“ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 8. |
Eher ja |
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Thomas Ney | PIRATEN „Freie Menschen, freie Meinung!“ Kandidiert im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II. |
Eher ja |
Mir scheint es eher ein Problem beim Controlling im Beschaffungswesen der Bundeswehr zu geben. Dennoch sollte Deutschland seine Bündnisverpflichtungen auch langfristig erfüllen. |