Antworten von CDU/CSU-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Dominik Markus Apel | CDU |
Keine Angabe |
Wenn die These auf die Vorratsdatenspeicherung abzielen soll, ein eindeutiges Ja, denn hier haben die Sicherheitsbehörden hohe Hürden zu nehmen, um auf die Daten zugreifen zu können. Der Begriff "anlasslose Überwachung" legt allerdings nahe, dass die Sicherheitsbehörden sämtliche Kommunikationsvorgänge immer überprüfen können. Das geht in unserem Rechtsstaat nicht und das ist auch gut so! Leider ist die These hier etwas unklar formuliert. |
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Michael Aufenanger | CDU „Mit Herz und Verstand für Kassel und Land.“ Kandidiert im Wahlkreis Kassel.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 18. |
Keine Angabe |
Unsinnige Fragestellung: Natürlich geht Sicherheit grundsätzlich vor, aber Terroranschläge verhindert man gerade durch eine anlassbezogene Überwachung von Kommunikation. Die Möglichkeiten diese verstärkt zu nutzen, müssen ausgeweitet werden. |
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Stefanie Dippl | CSU „Giga💙 für d‘ Oberpfalz!“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 38. |
Keine Angabe |
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Manfred Grund | CDU „In der Mitte der Nacht beginnt ein neuer Tag.“ Kandidiert im Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4. |
Keine Angabe |
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Moritz Oppelt | CDU „Gemeinsam anpacken für unsere Heimat!“ Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Neckar. |
Keine Angabe |
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Detlef Seif | CDU Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 43. |
Keine Angabe |
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