- Evelyn Berg (GRÜNE)
- Benedikt Eikmanns (Volt)
- Thomas Fetsch (AfD)
- Till Mansmann (FDP)
- Michael Meister (CDU)
- Alfred Münch (FREIE WÄHLER)
- Sven Wingerter (SPD)
Dr. Bruno Schwarz kandidiert im Wahlkreis 187 – Bergstraße in Hessen für die Partei „Die Linke“ (Kurzbezeichnung: Die Linke).
Die Linke ist eine demokratisch-sozialistische, linke Partei.
Dr. Bruno Schwarz
Die Linke (Die Linke)
bruno.schwarz@die-linke-bergstrasse.de
Die Kandidierenden haben die Möglichkeit, jeweils insgesamt 20 vorgegebene Werte & Ziele, Aufgaben für die Zeit nach der Wahl sowie aktuelle wirtschaftliche Forderungen in eine Reihenfolge zu bringen. Die Schwierigkeit besteht darin, eine entsprechende Gewichtung bei etwa gleich wichtigen oder gleich unwichtigen Angaben durchzuführen.
Dr. Bruno Schwarz (Die Linke) hat diese wie folgt priorisiert:
… sehe ich positiv |
… sehe ich negativ |
||
---|---|---|---|
1. | Soziale Absicherung und Solidarität | 1. | Wirtschaftswachstum |
2. | Gleichberechtigung aller Menschen | 2. | Wirtschaftliche Freiheit |
3. | Menschenwürde und Menschenrechte | 3. | Innere Sicherheit, Schutz vor Kriminalität |
4. | Umwelt- und Tierschutz | 4. | Heimatliebe, Patriotismus, Brauchtum |
5. | Wissenschaft und Forschung | ||
6. | Bildung | ||
7. | Chancengleichheit | ||
8. | Europäische Integration | ||
9. | Bürgerrechte und persönliche Freiheit | ||
10. | Verbraucherschutz | ||
11. | Kunst und Kultur | ||
12. | Pressefreiheit | ||
13. | Förderung lokaler/regionaler Interessen | ||
14. | Offenheit und Toleranz | ||
15. | Religionsfreiheit | ||
16. | Christliche Werte |
… unterstütze ich |
… lehne ich ab |
||
---|---|---|---|
1. | Den Wohlstand gerechter verteilen | 1. | Digitalisierung vorantreiben |
2. | Ausländer besser integrieren | 2. | Zuwanderung begrenzen |
3. | Kranken- und Pflegeversorgung verbessern | 3. | Leistungsträger und Eliten unterstützen |
4. | Mehr für Familien mit Kindern tun | 4. | Wirtschaftswachstum schaffen |
5. | Gleiche Bildungschancen für alle Kinder | 5. | Kriminalität und Terrorismus bekämpfen |
6. | Für bezahlbaren Wohnraum sorgen | 6. | Günstige Energieversorgung sichern |
7. | Für höhere Löhne sorgen | ||
8. | Die Arbeitslosigkeit bekämpfen | ||
9. | Klima- und Umweltschutz verbessern | ||
10. | Klimaverträgliche Mobilität vorantreiben | ||
11. | Steigende Preise bekämpfen | ||
12. | Altersversorgung zukunftssicher gestalten | ||
13. | Frieden in Europa herstellen | ||
14. | Datenschutz und Privatsphäre stärken |
… unterstütze ich |
… lehne ich ab |
||
---|---|---|---|
1. | Mehr in Infrastruktur investieren | 1. | Wieder russisches Öl und Gas kaufen |
2. | Steuern für Gutverdiener erhöhen | 2. | Bürgergeld reduzieren |
3. | Steuern für Geringverdiener senken | 3. | Steuern für Gutverdiener senken |
4. | Spitzensteuer erhöhen | 4. | Mehr in Schutz der Grenzen investieren |
5. | Steuern für mittlere Einkommen senken | 5. | Staatsschulden verringern |
6. | Erbschaftssteuer erhöhen | 6. | Erbschaftssteuer senken |
7. | Renten erhöhen | 7. | Ausgaben für Verteidigung erhöhen |
8. | Höhere Staatsschulden ermöglichen | 8. | Steuern für Unternehmen senken |
9. | Ausgaben für Verteidigung senken | 9. | Investitionen von Unternehmen fördern |
10. | Renteneintrittsalter erhöhen | ||
11. | Ausländische Fachkräfte anwerben |
Information zur Methodik: Die Kandidatinnen und Kandidaten haben die Möglichkeit, jeweils 20 Werte & Ziele, aktuell diskutierte politische Aufgaben sowie wirtschaftliche Forderungen zu priorisieren. Sie müssen sich also entscheiden, welche ihnen wichtiger sind als andere oder welche sie gar ablehnen. Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen nicht alle Angaben gewichten, sondern können einzelne auslassen. Aufgrund der notwendigen Reihenfolge lässt sich besser abschätzen, wie wichtig den Einzelnen das jeweilige Thema ist, da nicht nur Zustimmung/Ablehnung abgefragt wird.
Dr. Bruno Schwarz hat die von der Wen Wählen?-Redaktion
ausgewählten politischen Forderungen und Thesen
beantwortet.
In der folgenden Übersicht sehen Sie eine Reihe von Forderungen und Thesen und wie
Dr. Bruno Schwarz zu diesen steht. Eine Antwort mit Stern
bedeutet, dass
Dr. Bruno Schwarz diese Frage/These besonders wichtig findet.
Nr. | Forderungen/Thesen | Antwort | Kommentar / Begründung (optional) |
1 |
Nicht zu viele Veränderungen!
Uns geht es weitgehend gut, daher sollte sich die Politik gegen zu viele Veränderungen stellen und auf dem bisherigen Weg weiter gehen. |
Nein! |
|
2 |
Mindestlohn deutlich erhöhen!
Der gesetzliche Mindestlohn soll deutlich und über das bisherige Maß erhöht werden. |
Ja! |
|
3 |
Digitalsteuer einführen!
Insbesondere internationale Konzerne sollen eine zusätzliche Steuer auf digitale Dienstleistungen (z.B. Werbeeinnahmen oder Abo-Gebühren) bezahlen. |
Eher ja |
|
4 |
Gesetzliche Krankenkassen für alle!
Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen. |
Eher nicht |
Die Konsequenz daraus ist, dass sich Dienstleistungen verteuern, bzw. nicht mehr kostenlos sind. |
5 |
Rentenversicherungspflicht auch für Selbstständige!
Auch für Selbstständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen. |
Ja! |
|
6 |
Russland zum Frieden zwingen!
Russland soll stärker als bisher zum Frieden und zur Rückgabe der besetzten Gebiete an die Ukraine gedrängt werden. |
Ja! |
Vertragsbruch und Völkermord darf nicht gutiert werden |
7 |
Ukraine zum Frieden zwingen!
Die Ukraine soll stärker zum Frieden gedrängt werden, auch wenn es dafür von Russland besetzte Gebiete endgültig an Russland abtreten muss. |
Nein! |
|
8 |
Ukraine stärker unterstützen!
Deutschland soll die Ukraine stärker militärisch und wirtschaftlich unterstützen, z.B. durch mehr Waffenlieferungen auch von modernen weitreichenden Waffen. |
Ja! |
|
9 |
Datenschätze heben!
Die Wirtschaft soll die Möglichkeit erhalten, Daten von den Bürgerinnen und Bürgern umfangreicher als bisher zu nutzen, auch wenn dafür der Datenschutz reduziert werden muss. |
Nein! |
|
10 |
Höchststeuersatz anheben!
Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten. |
Ja! |
in den goldene Wirschaftjahren waren es auch 56% - Erbschaftsteuer ebenso erhöhen und Ausnahmen strechen auch für Superreiche |
11 |
Regenerative Energien stärker fördern!
Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft, Biogasanlagen und Wärmepumpen sollen stärker als bisher gefördert werden. |
Ja! |
Damit endlich der Strompreis sinkt. |
12 |
Sicherheit geht vor!
Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. |
Eher nicht |
|
13 |
Gendern verbieten!
Bundesbehörden soll verboten werden, z.B. „Mitarbeitende“ oder „Mitarbeiter:Innen“ statt „Mitarbeiter“ zu schreiben. Stattdessen soll grundsätzlich die traditionelle männliche oder weibliche Schreibweise vorgeschrieben werden. |
Nein! |
Die fällt für mich unter die Presse und Meinungsfreiheit |
14 |
Recht auf Homeoffice einführen!
Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, soweit möglich Homeoffice zu erlauben und zu ermöglichen. |
Unentschieden |
|
15 |
Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!
Für mehr Wachstum und um die Wirtschaft zu fördern soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden. |
Ja! |
Nicht Wachstum um des Wachstumswillen -es gibt sovole aufgestaute Investionsnotwendigkeiten , Infrastrucktur Energiewende, sozialer Ausgleich.. |
16 |
Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!
Um Sozialleistungen erhöhen oder beibehalten zu können, soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden. |
Ja! |
|
17 |
Legalisierung von Cannabis rückgängig machen!
Die Legalisierung von Cannabis soll wieder rückgängig gemacht werden und auch der Besitz oder Anbau geringer Mengen wieder strafbar werden. |
Eher ja |
Die Gesundheits Aspekte sind bei derFreigabe nicht ausreichend berücksichtigt worden. |
18 |
Schwangerschaftsabbrüche legalisieren!
Die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen (§ 218 StGB) soll abgeschafft werden, Abtreibungen bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche sollen grundsätzlich legalisiert werden. |
Ja! |
|
19 |
Neue Atomkraftwerke bauen!
Der Ausstieg aus der Atomenergie soll rückgängig gemacht werden und Deutschland wieder neue Kernkraftwerke planen und bauen. |
Nein! |
Das würde die Stromkosten verdoppeln zum heutigen Strommix! |
20 |
Klimaschutz stärker vorantreiben!
Deutschland sollte die Anstrengungen zum Klimaschutz weiter verstärken und eine Vorreiterrolle übernehmen. |
Ja! |
|
21 |
Bürgergeld reduzieren!
Die Bürgergeld-Leistungen sollen deutlich gesenkt und Sanktionen verschärft werden. |
Nein! |
Das Recht auf Arbeit garantieren!! Dann können alle Angestellten und Beamten der Hartz IV und Arbeitsamtsbehörden in den Produktionsprozess einbringen - dann könnte es sogar mit der 4 Tagewoche klappen |
22 |
Asylsuchende stärker in andere europäische Länder abschieben!
Asylsuchende, die über andere europäische Länder eingereist sind, sollen mehr als bisher in diese Länder zurückgeschickt werden, auch wenn das unsere Beziehungen zu diesen verschlechtert. |
Nein! |
Willkommenskultur aufbauen geregelte Integration, sofort Arbeiten lassen - das würde Aller Wohstnd mehren. |
23 |
Mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung!
Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze, Bahnhöfe und Verkehrsmittel ausgeweitet werden und z.B. mit Gesichtserkennung ausgestattet werden. |
Nein! |
|
24 |
Mehr internationale Verantwortung für Deutschland!
Deutschland soll international mehr Verantwortung übernehmen, zum Beispiel im Rahmen von Militäreinsätzen wie UNO-Blauhelm-Missionen oder der Sicherung von Handelswegen. |
Eher nicht |
|
25 |
Das Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen!
Das Selbstbestimmungsgesetz sollte wieder abgeschafft werden. Der Staat sollte es Menschen nicht so leicht machen, ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen ändern zu lassen. |
Unentschieden |
|
26 |
Mieten stärker regulieren!
Die Möglichkeiten für Wohnungsbesitzer, Wohnungsmieten zu erhöhen, sollen deutlicher als bisher begrenzt werden. |
Ja! |
Das Bauen ist in München auch nicht teurer als wo anders. Nur die Gwinne der Immobilienbesitzer ist höher. |
27 |
Sozialen Wohnungsbau fördern!
Der Bund soll den sozialen Wohnungsbau wieder stärker fördern und so die Schaffung günstigen Wohnraums ermöglichen. |
Ja! |
Dann regulieren sich auch die Mieten am Markt. |
28 |
Deutsche Interessen statt Werte!
Die Deutsche Außenpolitik sollte sich deutlich stärker interessengeleitet an wirtschaftlichen und politischen Interessen orientieren und nicht an Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. |
Nein! |
|
29 |
Höhere Zölle!
Deutschland soll sich in Europa für (höhere) Zölle auf Waren aus Ländern außerhalb der EU wie zum Beispiel aus China oder den USA stark machen, auch wenn die Waren dadurch teurer werden. |
Nein! |
|
30 |
Mehr in Verteidigung investieren!
Deutschland soll die Bundeswehr stärken und mehr Gelder für die Landesverteidigung bereit stellen. |
Nein! |
|
31 |
Schuldenbremse reformieren!
Die im Grundgesetz festgeschriebene Begrenzung der Neuverschuldung soll reformiert werden und zum Beispiel mehr Ausnahmen für Investitionen möglich machen. |
Ja! |
Die wirklichen Schulden, die wir hinterlassen sind die fehlenden Investitionen in die Zukunft. |
32 |
Massentierhaltung reduzieren!
Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden, auch wenn dadurch die Lebensmittelpreise steigen. |
Eher ja |
|
33 |
Generelles Tempolimit auf Autobahnen!
Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit z.B. von 130 km/h eingeführt werden. |
Ja! |
Auch wenn es weh tut - aber die größte Weltwirtschaft hat schon Jahrzehnte ein Tempolimit! Und vielleicht ist die Tatsache, dass auch LKWs schneller fahren dürfen ja der Schlüssel zum Erfolg. |
34 |
D-Mark wieder einführen!
Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen. |
Nein! |
|
35 |
Aus der EU austreten!
Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten. |
Nein! |
|
36 |
Länger arbeiten für geringe Rentenbeiträge!
Damit die Beiträge für die Rentenversicherung nicht zu hoch werden, sollen Arbeitnehmer üblicherweise länger arbeiten bevor sie in Rente gehen, insbesondere wenn sie noch keine 45 Jahre gearbeitet haben. |
Nein! |
|
37 |
Weniger Ausländer!
Möglichst viele Ausländer sollen Deutschland verlassen. |
Nein! |
Sie tragen seit Jahren unsern Wohlstand und sind die Basis für unsere Wirtschaftkraft. |
38 |
Weniger Muslime!
Möglichst viele gläubige Muslime sollen Deutschland verlassen. |
Nein! |
|
39 |
Traditionelle Familie stärken!
Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern. |
Eher ja |
Wichtig ist die Förderung der Kinder |
40 |
Qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen!
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sollen gezielt qualifizierte Einwanderer aus dem Ausland gewonnen und nach Deutschland geholt werden. |
Unentschieden |
|
41 |
Aus NATO austreten!
Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten. |
Eher nicht |
|
42 |
Erbschaftssteuer abschaffen!
Die Erbschaftssteuer soll abgeschafft oder reduziert werden, auch auf große Erbschaften. |
Nein! |
Eine gerechtere Erbschaftsteuer würde sich in 100 Mrd. Euro Steuerennahmenniederschlagen - Geld für Zukunftsinvetitionen. |
43 |
Arbeitsplätze sind wichtiger als Umwelt- und Klimaschutz!
Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umwelt- und Klimaschutz. |
Nein! |
Solche Arbeitsplätze eliminieren sich selbst. |
44 |
Gemeinsame europäische Armee aufbauen!
Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden. |
Eher nicht |
|
45 |
Weniger Freiheitsrechte einschränken!
Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt. |
Unentschieden |
|
46 |
Bio-Landwirtschaft stärker fördern!
Landwirte sollen mehr staatliche Förderung erhalten, wenn sie ihre Betriebe auf ökologische Landwirtschaft umstellen. |
Ja! |
Mehrwertsteuer streich für zertifizierte Bioprodukte! |
47 |
Künstliche Intelligenz stärker fördern!
Die europäischen Bemühungen, KI-Systeme zu förden, sollen ausgebaut werden. Dazu sollen Unternehmen für die Entwicklung neuer KI-Systeme auch mehr Mittel erhalten. |
Eher nicht |
Ist eine Hyp - das Fieber geht wider vorbei. |
48 |
Weniger Bürgerbeteiligung, um Infrastrukturprojekte schneller zu genehmigen!
Um Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, sollen die Mitspracherechte der Bevölkerung und von Verbänden eingeschränkt werden. |
Nein! |
Bürger richtig beteiligen mit demokratischen Bürgerabstimmungen, dann geht es am schnellsten. |
49 |
Unternehmen müssen ihre Lieferanten kontrollieren!
Unternehmen sollen weiterhin kontrollieren müssen, ob ihre Zulieferer Mindeststandards bei Menschen- und Kinderrechten und Umweltschutz auch im Ausland einhalten. |
Ja! |
Als Verbraucher ist doch auch wichtig zu wissen, dass Mindeststandarts und Menschenrechte bei der Produktion engehalten werden. Vielleicht müssen dan nicht mehr soviel Menschen ihr Landverlassen und fliehen. |
50 |
Soziales Pflichjahr für junge Erwachsene!
Junge Erwachsene sollen in einem sozialen Pflichtjahr gemeinnützige Arbeit z.B. in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen, Umweltschutz oder Altenpflege leisten. |
Eher ja |
Das ist eine inspirierende Pause zur Selbstfindung und Fokusierung für Leben. |