Antworten von GRÜNE-Kandidaten auf die Forderung/These
»Volksabstimmungen auf Bundesebene!«
»Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.«
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| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) |
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Michael Remmert | GRÜNE „Ökologischer Schutz und ökonomischer Nutzen - das geht beides!“ Kandidiert im Wahlkreis Mettmann II. |
Eher nicht |
Das Grundgesetz regelt Volksabstimmungen, die ja nicht völlig unmöglich sind, sondern zu bestimmten Sachverhalten durchgeführt werden können. Das soll so bleiben. Außerdem bin ich der Meinung, daß ein Problem in beispielsweise Passau nicht mit einer Wählerstimme aus Flensburg mitentschieden wird - und umgekehrt. |