Antworten von FREIE WÄHLER-Kandidaten auf die Forderung/These
»Bundeswehr im Inland einsetzen!«
»Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Bundeswehr im Inland einsetzen! – Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Bernd Barutta | FREIE WÄHLER „Zukunft braucht Mut und Optimismus“ Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg. |
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Engin Eroglu | FREIE WÄHLER „Wir FREIE WÄHLER packen die Probleme an!“ Kandidiert im Wahlkreis Lahn-Dill. Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 1. |
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Willi Feilen | FREIE WÄHLER „ Was du nicht willst, dass man dir tut, das füg auch keinem andern zu.“ Kandidiert im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück. Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
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Bernd Kirmes | FREIE WÄHLER „Bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand“ Kandidiert im Wahlkreis Gütersloh I. |
Eher nicht |
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Marco Meier | FREIE WÄHLER „Frischer Wind in den Bundestag - Erststimme Marco Meier wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis Ansbach. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 6. |
Eher nicht |
Mehr Informationen über mich, meine Termine und Positionen können Sie unter www.marcomeier-waehlen.de herausfinden. Bei Fragen oder Anregungen können Sie sich sehr gerne über marco1702@web.de bei mir melden. Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung. |
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Uwe Reiche | FREIE WÄHLER „www.die-ANSTAENDIGE-alternative.de“ Kandidiert im Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis. Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4. |
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Angela Schwarz | FREIE WÄHLER „Eure Ideen. Mein Auftrag.“ Kandidiert im Wahlkreis Dessau – Wittenberg. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 3. |
Eher nicht |
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Gregor Voht | FREIE WÄHLER „Positionen statt Populismus!“ Kandidiert im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd. Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist nur in Ausnahmefällen möglich, nämlich zur Katastrophenhilfe und im Falle des sog. Inneren Notstands. Die Regelungen im Grundgesetz stellen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren auf durchaus vernünftige Weise sicher, insbesondere bei einer Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, wovon der Terrorismus umfasst ist. In solchen Fällen kann die Bundeswehr bereits nach den geltenden Regelungen eingesetzt werden. Es besteht kein Änderungsbedarf. |
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Michael Erich Weingärtner | FREIE WÄHLER „Politik muss transparenter werden“ Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I. Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 3. |
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Warum wird sollte dies nach über 60 Jahren notwendig sein, die bestehende Rechtsnorm zu verändern? Welche Ereignisse haben zu einer solchen Notwendigkeit geführt? Warum wurde der innerdeutsche Einsatz so stringent beschrieben? Wo ist der Nutzen für den Bürger, bei einem innerdeutschen Einsatzes, außer bei den derzeit möglichen Szenarien? |
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Dr. Philip Zeschmann | FREIE WÄHLER „Die vernünftige Alternative“ Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree. Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Das ist aus historischen Gründen in Deutschland bisher nicht möglich und daher ein schwieriges Thema. Wenn überhaupt müsste sehr genau definiert werden für welche Aufgaben und unter welchen Rahmenbedingungen soetwas ermöglicht werden soll, weil es unbedingt notwendig wäre. Wann und wofür könnte das der Fall sein? |