Antworten von ÖDP-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidatinnen und Kandidaten der Partei „Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Roland Müller | ÖDP „Wir haben die Erde von unseren Kindern geborgt, und nicht von unseren Eltern geerbt.“ Kandidiert im Wahlkreis Hof. |
Eher ja |
Verbunden mit starker Restriktion bei der Datennutzung. Evtl. Auswertung durch KI, ohne menschliche Interaktion, und abschließende richterliche Freigabe. Außerdem muss volle öffentliche Transparenz bei den Algorithmen gewährleistet sein. |
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Yorck-Philipp Müller-Dieckert | ÖDP |
Eher ja |
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Ralf Nobel | ÖDP „Frische Brise statt Krise“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 13. |
Eher ja |
Jedoch nur von wenigen Institutionen und zeitlich begrenzt. Kriminalität lässt sich aber auch durch eine bessere Vernetzung der regionalen Zuständigkeiten und unangekündigten Grenzkontrollen besser begegnen. |