Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Georg Boroviczény | PIRATEN „ich höre zu, ich antworte, ich setze mich ein“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8. |
Unentschieden |
auch hier ist mir diese Aussage zu pauschal |
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Heiko Eisenbrückner | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Calw. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 23. |
Unentschieden |
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Ute Elisabeth Gabelmann | PIRATEN „Sei kein Arsch, genieß dein Leben und bring Kuchen mit!“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Einerseits sollten Staaten nicht das Recht haben zu entscheiden, welche Äußerungen erlaubt sind und welche nicht. Insofern sollten sich solche Straftaten im wesentlich auf den Schutz von Einzelpersonen beschränken, dnen andererseits endet Freiheit dort, wo die Freiheit einer anderen Person eingeschränkt oder deren Würde verletzt wird. |
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Susanne Holzgraefe | PIRATEN „Freiheit statt Massenüberwachung“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 18. |
Unentschieden |
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Alexander Kohler | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8. |
Unentschieden |
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Bernhard Reinhold Koim | PIRATEN „Schluss mit sinnloser Überwachung “ Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
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Simon Kowalewski | PIRATEN „Demokratie retten!“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 4. |
Unentschieden |
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, sie muss aber mit der Freiheit anderer Menschen vor Verfolgung und Rufmord sorgsam abgewogen werden. |
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Dr. Axel Ritter | PIRATEN „Ich freue mich, wenn ich etwas bewegen kann!“ Kandidiert im Wahlkreis Ahrweiler. |
Unentschieden |
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Dajana Unverzagt | PIRATEN „Ich werde von da weiter, wo ich bin .. ッ“ Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 20. |
Unentschieden |
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Arend Vogtländer | PIRATEN „Sie müssen selbst entscheiden können. Wir helfen Ihnen dabei.“ Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2. |
Unentschieden |
Die hier genannten Straftatbestände haben nicht mit der Auslebung von Meinungsfreiheit zu tun. Nahezu jede Meinung könnte auch formuliert werden, ohne eine dieser Straftaten zu begehen. |