Antworten von DIE LINKE-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Torsten Felstehausen | DIE LINKE „sozial | gerecht | Frieden | für alle“ Kandidiert im Wahlkreis Kassel. |
Unentschieden |
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Agnes Hasenjäger | DIE LINKE „Die Reichen müssen zahlen - für unser Gemeinwohl.“ Kandidiert im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis. |
Unentschieden |
Diese Vorschläge sind der falsche Ansatz. Meinungsfreiheit darf nicht die Freiheit von 200 (oder weniger) reichen Leuten sein, ihre Meinung zu verbreiten. |
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Josef Erwin Ilsanker | DIE LINKE „Menschen vor Profit!“ Kandidiert im Wahlkreis Passau. |
Unentschieden |
Rassismus ist keine Meinung |
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Susanna Karawanskij | DIE LINKE „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West - Löhne und Renten rauf!“ Kandidiert im Wahlkreis Nordsachsen. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 7. |
Unentschieden |
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Heinz-Dieter Kempka | DIE LINKE „Sozial.Gerecht.Frieden.“ Kandidiert im Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II. |
Unentschieden |
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Tilo Kießling | DIE LINKE „Sozial mit aller Kraft!“ Kandidiert im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II. |
Unentschieden |
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Klemens Kowalski | DIE LINKE „Gerechtigkeit! Gerechtigkeit! Gerechtigkeit!“ Kandidiert im Wahlkreis Stade I – Rotenburg II. |
Unentschieden |
Beleidigungen und Verunglimpfungen sind keine Meinungsfreiheit. Trotzdem müssen wir auch unbequeme politische Positionen zulassen. Die Frage ist eher falsch formuliert. |
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Ulrich Lenz | DIE LINKE „Für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Koblenz. |
Unentschieden |
Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie. Aber: Was hat Meinungsfreiheit mit übler Nachrede oder den anderen in der Frage aufgezählten Straftatbeständen zu tun? Nichts. Deswegen - unter diesen Vorraussetzungen - eine Enthaltung. Und bitte nicht Pressefreiheit mit Meinungsfreiheit verwechseln! |
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Dr. Gesine Lötzsch | DIE LINKE „Solidarisch gehts besser“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg. Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3. |
Unentschieden |
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Lucie Misini | DIE LINKE „Der Mensch zählt!“ Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis. |
Unentschieden |
Meinungsfreiheit ja, aber die hier angegebenen Punkte (Holocaustleugnung, Aufforderung zur Straftat etc.) hat meiner Meinung nach nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Meinungsfreiheit bleibt Meinungsfreiheit, ein Verbrechen bleibt ein Verbrechen. |
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amira | DIE LINKE „Politik für Alle, nicht für die Wenigen“ Kandidiert im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund. |
Unentschieden |
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Regina Preysing | DIE LINKE „konsequent sozial ökologisch“ Kandidiert im Wahlkreis Waldeck. Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 11. |
Unentschieden |
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Sebastian Rave | DIE LINKE „Menschen statt Profite, Solidarität statt Rassismus“ Kandidiert im Wahlkreis Bremen I. |
Unentschieden |
Volksverhetzung und Holocaustleugnung sowie Beschimpfung von Religionsgemeinschaften muss geächtet werden. Für andere Sachen sollte Free Speech gelten. |
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Lukas Schmid | DIE LINKE Kandidiert im Wahlkreis Erding – Ebersberg. |
Unentschieden |
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David Sperl | DIE LINKE Kandidiert im Wahlkreis Bottrop – Recklinghausen III. |
Unentschieden |
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Dr. Axel Troost | DIE LINKE „Nur wenn wir anders wirtschaften, können wir gut leben“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig-Land. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6. |
Unentschieden |
Meinungsfreiheit ist ein unschätzbares Gut, aber es ist schon heute zum Glück gut durch das Grundgesetz geschützt. |
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Hans-Herbert Ullrich | DIE LINKE „Ihre Stimme für Ihre erfolgreiche Zukunft“ Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover I. |
Unentschieden |
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