Antworten von ÖDP-Kandidaten auf die Forderung/These
»Wir haben zu viel Datenschutz!«
»Die gesetzlichen Anforderungen durch den Datenschutz sind zu hoch, und sollen daher z.B. für mehr Wirtschaftswachstum und Kriminalitätsbekämpfung gesenkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Wir haben zu viel Datenschutz! – Die gesetzlichen Anforderungen durch den Datenschutz sind zu hoch, und sollen daher z.B. für mehr Wirtschaftswachstum und Kriminalitätsbekämpfung gesenkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Axel Malte Dierich | ÖDP |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Nico Herrmann | ÖDP „Unabhängige Politik braucht deine Stimme!“ Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 5. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Thomas Löb | ÖDP „Es gibt immer eine Wahl!“ Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Ständiges Wirtschaftswachstum führt auf lange Sicht nicht zu mehr Lebensqualität, sondern zu fortschreitender Umweltzerstörung, mehr Leistungsdruck und Stress und zur Belastung menschlicher Beziehungen und Informationsbeifang. Die ÖDP ist der Überzeugung, dass eine solche Wirtschaftsform weder zukunftsfähig noch rational ist. Alle bisherigen ökonomischen Ansätze, Wirtschaftswachstum allein durch technischen Fortschritt zu gestalten (z. B. Green New Deal), haben versagt. Daher fordert die ÖDP eine Wirtschaftsform ohne Zwang zu ständigem Wachstum. Sie bekennt sich in wesentlichen Teilen zu der Idee der Postwachstumsökonomie, die vom Grundsatz „Weniger ist mehr!“ geleitet wird. Wir wollen mit weniger materiellem Aufwand mehr Lebensqualität erreichen. Dazu bedarf es eines grundlegenden Wandels der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Das Ziel ist die Reduktion des ökologischen Fußabdrucks von Personen, Unternehmen und Staaten auf ein global nachhaltiges Niveau. Aufweichung des Datenschutzes etwa durch Gesichtserkennung ist abzulehnen. Eine generelle Überwachung aller Bürger ist ein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht. Die ÖDP befürwortet einen angemessenen Schutz von Urheberrechten im Internet unter Berücksichtigung des Verbraucherschutzes. Geistiges und materielles Eigentum sind gleichzusetzen. Der Umgang mit persönlichen Daten muss gesetzlich geregelt und mit Umsicht restriktiv gehandhabt werden. Diese Restriktivität muss bei staatlichen Institutionen wie auch bei Behörden oder der Privatwirtschaft Anwendung finden. Ausnahmen sind nur in sehr engen Grenzen zuzulassen. Betroffene sind in angemessener Zeit von Erhebung und Verwendung ihrer persönlichen Daten zu unterrichten. Keine Aufweichung des Datenschutzes durch Freihandelsabkommen. Sowie Verbot jedweder Überwachung ohne konkreten Verdachtsmoment - Ausnahmen nur nach richterlicher Anordnung. |
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Alexander Mai | ÖDP „Klimagerechtigkeit statt Klimaschutz! – Profitlobbyismus zerschlagen, Gemeinwohl fördern.“ Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Stadt.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 32. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Carolin Schmidt | ÖDP „Politik mit Herz und Verstand.“ Kandidiert im Wahlkreis Koblenz. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Detneschutz ist wichtig. Sicherheit und Wirtschaft sollte nicht zulasten des Datenschutzes von allen ausgeweitet werden, sondern durch andere MAßnahmen unterstützt werden, die die eigene Privatsphäre nicht berühren. |