Antworten von Die Linke-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Dr. Stefan Giebel | Die Linke „Von hier nach Berlin für Dich!“ Kandidiert im Wahlkreis Waldeck. |
Eher ja |
Sicherheit ist wichtig, aber Bürgerrechte dürfen niemals zu kurz kommen. Die anlasslose Überwachung von Kommunikation mag zwar als Mittel zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus betrachtet werden, aber sie darf nicht auf Kosten der Freiheit und Privatsphäre aller gehen. Der Schutz vor Terrorismus und Kriminalität muss im Einklang mit den Grundrechten stehen. Wir müssen sicherstellen, dass Maßnahmen zur Sicherheit gezielt und verhältnismäßig sind, ohne die Unschuldsvermutung und das Recht auf Privatleben zu untergraben. Transparente Kontrollmechanismen und klare gesetzliche Vorgaben sind notwendig, um Missbrauch zu verhindern und das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat zu wahren. Sicherheit kann nicht auf Kosten von Freiheit und Demokratie erreicht werden. |
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Erich Utz | Die Linke „Ich behandle ander Menschen so, wie ich selbst behandelt werden möchte“ Kandidiert im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach. |
Eher ja |
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