Antworten von DIE VIOLETTEN-Kandidaten auf die Forderung/These
»Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!«
»Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.«
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Jutta Birgit Zedlitz | DIE VIOLETTEN „Leben in Würde - bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost. |
Unentschieden |
Das kommt darauf an, welche Art von Freiheitsrechten hier gemeint sind. Natürlich sind die geltenden Rechte auch aufs Internet zu beziehen. |