Antworten von PdH-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Eric Clausnitzer | PdH „Gemeinsamkeiten kann man nur finden, wenn man miteinander redet.“ Kandidiert im Wahlkreis Chemnitz.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Kriminalität geht in absoluten Zahlen noch nicht zurück, aber die Schwere schon. Aktuell haben wir eher moralische Kommunikationsprobleme, die wir in den Griff bekommen müssen. |
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Dr. Patrick Gürtler | PdH „Für einen rationalen und transparenten Politikstil, der den Menschen wieder ins Zentrum stellt“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
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Mark Hannig | PdH „Make facts great again!“ Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
Sicherlich können und sollten die Befugnisse u. a. der Polizei erweitert und die Ermittlungsmöglichkeiten verbessert werden. Eine „anlasslose Überwachung“ greift dafür aber zu weit und schießt deutlich über das Ziel hinaus. |
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Thomas Herter | PdH „Freiheit, Fortschritt, Klimaschutz, Europa, Menschenrechte“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13. |
Eher nicht |
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Fabian Schmidt | PdH „Weil eine starke Bildung der Grundstein für eine starken Gesellschaft ist.“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Sicherheit ist wichtig, aber anlasslose Überwachung untergräbt das Recht auf Privatsphäre und kann leicht missbraucht werden. Statt pauschaler Überwachung sollten die Befugnisse gezielt und flexibel eingesetzt werden, um bei konkretem Verdacht oder akuten Bedrohungen schnell reagieren zu können. Die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit muss gewahrt bleiben. |