Antworten von AfD-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Thorsten Althaus | AfD |
Eher nicht |
Nein, persönliche Daten müssen vertraulich und auch vor dem Staat geschützt sein. |
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Alexander Claus | AfD „Deutschland zuerst!“ Kandidiert im Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 7. |
Eher nicht |
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Holger Doktorowski | AfD „Ausbildung, Lebenserfahrung und der gesunde Menschenverstand muss wieder im Mittelpunkt der Politisc“ Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 11. |
Eher nicht |
Ich bin überzeugt das die Sicherheitskräfte mit den Rechtlichen vorhandenen Instrumenten in der Lage sind ihren Aufgaben vollumfänglich gerecht zu werden |
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Sven Elbers | AfD „Nicht in Problemen sondern in Lösungen denken“ Kandidiert im Wahlkreis Kleve. |
Eher nicht |
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Rudolf Grams | AfD „Probleme pragmatisch und schnell lösen.“ Kandidiert im Wahlkreis Reutlingen. |
Eher nicht |
Die AfD befürwortet die Möglichkeit, schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern, aber lehnt eine anlasslose Überwachung von Kommunikation ab. Stattdessen fordert die AfD eine gezielte und verhältnismäßige Überwachung, die auf konkreten Verdachtsfällen basiert. Die AfD ist der Meinung, dass die Sicherheit der Bürger ein hohes Gut ist, aber dass dies nicht auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gehen darf. Eine anlasslose Überwachung von Kommunikation würde einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger darstellen und könnte zu einer Vertrauenskrise zwischen den Bürgern und dem Staat führen. Stattdessen sollte die Polizei und die Nachrichtendienste in die Lage versetzt werden, gezielt und verhältnismäßig zu handeln, um schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern. Dies könnte durch eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden, eine Intensivierung der Aufklärungsarbeit und eine gezielte Überwachung von Verdachtsfällen erreicht werden. Die AfD fordert auch eine klare gesetzliche Regelung für den Umgang mit personenbezogenen Daten und eine unabhängige Kontrolle der Sicherheitsbehörden, um sicherzustellen, dass die Bürgerrechte geschützt werden. Insgesamt befürwortet die AfD eine ausgewogene Politik, die sowohl die Sicherheit als auch die Freiheitsrechte der Bürger berücksichtigt. Eine anlasslose Überwachung von Kommunikation ist nicht das richtige Mittel, um schwere Kriminalität aufzuklären und Terroranschläge zu verhindern. Stattdessen sollte man sich auf gezielte und verhältnismäßige Maßnahmen konzentrieren, um diese Ziele zu erreichen. |
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Christoph Grimm | AfD „Zeit für Deutschland“ Kandidiert im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I. |
Eher nicht |
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Alan Daniel Imamura | AfD „Aktiv für Duisburg“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg I. |
Eher nicht |
Bürgerrechte als Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat sind zu erhalten. |
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Horst Karpinsky | AfD „Südwestfalen wieder nach vorne bringen. Dem Volk dienen statt persönlicher Interessen.“ Kandidiert im Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I. |
Eher nicht |
Es dürfen nicht alle Bürger mit fadenscheinigen Argumenten überwacht werden. Es muss konkrete Hinweise geben. |
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Martin Christian Thomas Kohler | AfD „Deutschland zuerst!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf. |
Eher nicht |
Leider sind wir durch die schwindende Sicherheit dazu gezwungen, über solche Maßnahmen nachzudenken. Der Raum für Missbrauch eines solchen Gesetzes ist aber zu groß. |
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Christian Kriegel | AfD Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
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Gerold Otten | AfD „Je weniger wir Trugbilder bewundern, desto mehr vermögen wir die Wahrheit aufzunehmen.“ Kandidiert im Wahlkreis München-Land.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
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Stephan Protschka | AfD Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
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Nils Reichenbach | AfD „Starke Wirtschaft, Starkes Land“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
Wenn wir unsere Grenzen kontrollieren,Pullfaktoren abstellen und konsequent illegale Migranten abschieben,erübrigen sich diese Maßnahmen. |
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Kai Röchter | AfD „Einer von Euch“ Kandidiert im Wahlkreis Gütersloh I. |
Eher nicht |
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Manuela Schulz | AfD „Armut bekämpfen, gute Bildung und Erziehung, bezahlbare Pflege “ Kandidiert im Wahlkreis Erding – Ebersberg. |
Eher nicht |
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Otto Strauß | AfD |
Eher nicht |
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