Antworten von BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Kandidaten auf die Forderung/These
»Weniger Bürgerbeteiligung, um Infrastrukturprojekte schneller zu genehmigen!«
»Um Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, sollen die Mitspracherechte der Bevölkerung und von Verbänden eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Weniger Bürgerbeteiligung, um Infrastrukturprojekte schneller zu genehmigen! – Um Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, sollen die Mitspracherechte der Bevölkerung und von Verbänden eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Frank Anton | BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Schnauze voll? Dann wähle endlich anders. Für Wohlstandserhalt, Sicherheit und Freiheit.“ Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Jochen Horst | BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Handeln statt reden und reden mit allen. Keine Ideologien, nur Lösungen!“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 2. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Um Deutschland zukunftsfähig zu machen und große Infrastrukturprojekte zügig umzusetzen, müssen die Genehmigungsverfahren massiv, auch durch K.I., vereinfacht und beschleunigt werden. Das bedeutet nicht, die Bürgerrechte grundsätzlich zu ignorieren, sondern die Bürgerbeteiligung in großen Infrastrukturprojekten auf das Wesentliche zu reduzieren. Die derzeitige Praxis, bei jeder Planung umfangreiche öffentliche Konsultationen und die Einbeziehung zahlreicher Verbände vorzusehen, bremst die notwendigen Entwicklungen aus und gefährdet den Fortschritt. Radikale Vereinfachung der Genehmigungsverfahren ist nötig. Das bedeutet, dass die Bürger zwar weiterhin informiert und in transparenten Prozessen eingebunden werden müssen, jedoch die Mitspracherechte auf ein erforderliches Minimum beschränkt werden, um die Projekte schneller voranzutreiben. Wir müssen uns von der allgemeinen Blockadehaltung lösen, die jedes Infrastrukturprojekt unnötig verlangsamt. |
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Enno Kirchner | BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Vernunft statt Ideologie.“ Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 7. |
Ja! |
Infrastrukturprojekte in Deutschland benötigen sehr viel Zeit und verursachen damit auch höhere Kosten. Bürgerbeteiligung hat sich in ein echtes Investitionshindernis bei Bauprojekten entwickelt. |
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Ingomar Weber | BÜNDNIS DEUTSCHLAND „Weniger Staat, Mehr Freiheit, Mehr Wohlstand!“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1. |
Ja! |
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