Antworten von Die PARTEI-Kandidaten auf die Forderung/These
»Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!«
»Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.«
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| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Ulf Hundeiker | Die PARTEI „Gegen alles- für Euch!“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 51. |
Eher nicht |
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Stefan Valentin | Die PARTEI „Pankow ist mein BIER!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Pankow. Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Beleidigungen müssen auch im Internet nicht sein. Können aber, wenn sie in guter Form ausgesprochen werden, d.h. abseits des Strafrechts. Ansonsten hat sich ziemlich oft herausgestellt, daß "Terrorismus" mit "Geheimdiensten" liiert sich zeigt. |