Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These

»Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!«

»Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.«

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  • Die PARTEI
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	Kandidat	Antwort	Kommentar/Begründung (optional)
	Michael Balke | PIRATEN „Politiker müssen für die Bürger da sein - nicht umgekehrt!“ Kandidiert im Wahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg.	Ja! Ist mir wichtig!
	Michael Büker | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Mitte. Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 4.	Ja! Ist mir wichtig!
	Stevan Cirkovic | PIRATEN „Sozial ist, was Würde schafft.“ Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 21.	Eher ja Ist mir wichtig!	Im Ernstfall und als letzte Antwort nach einer Reihe von ernsthaft wahrgenommenen Maßnahmen kann auch ein Auslandeinsatz stehen. Der muss an strenge Bedingungen, eine klare Zieldefinition und Verpflichtung zu Wiederaufbau- und zivilen Maßnahmen gekoppelt sein - allzu schnell verliert man doch die Lust an einem Einsatz und hinterlässt unbehelligt eine Schneise der Verwüstung und damit neuen Nährboden für Konflikte. Wir erleben gerade eine interessante Debatte um humanitäre Einsätze bzw. Schutzverantwortung, die meiner Meinung nach jedoch vollkommen falsch geführt wird. Es wird nämlich unterstellt, dass es einen richtigen Weg gebe, obwohl doch Radikalpazifisten und Interventionisten das selbe wollen: Menschenleben schützen. Um aus dieser moralischen Zwickmühle herauszukommen, in der jeder Staat gewissermaßen selbst Richter und Ausführender ist, brauchen wir starke supranationale Institutionen und Weiterentwicklung des internationalen Rechts. Nur so nehmen wir die Entscheidungen über Recht und Unrecht aus den Händen derer, die milde ausgedrückt ein ungleiches Interesse an beiden Beurteilungen haben. Das ist, wofür wir als Piraten in der Welt und in Europa eintreten müssen, das ist über den Tag hinaus gedacht. Wenn wir auf dem Weg dahin mit akuten Konflikten umgehen müssen, dann ist ein Bundeswehreinsatz als Brückentechnologie und letzte Option gedachte Strategie ein im Einzelfall notwendiges Übel. Es wird immer eine unangenehme Entscheidung sein, bei der es kein "richtig" gibt. Gelindert kann das nur durch verantwortungsvolle, entspannende und weiterdenkende Außen- und Entwicklungspolitik sowie die schon genannten Bestrebungen zu Beendigung internationaler Anarchie.
	Jonathan Dehn | PIRATEN „Es geht auch anders.“ Kandidiert im Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II.	Ja! Ist mir wichtig!
	Anke Domscheit-Berg | PIRATEN „Transparenter Staat statt gläserner Bürger!“ Kandidiert im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II. Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 2.	Ja! Ist mir wichtig!
	Veit Göritz | PIRATEN „Nicht käuflich - nur wählbar!“ Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 1.	Ja! Ist mir wichtig!
	Heide Hagen | PIRATEN „echte Demokratie - Jeder soll mitgestalten dürfen!“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 9.	Ja! Ist mir wichtig!
	Sebastian Harmel | PIRATEN „Nicht käuflich, nur wählbar!“ Kandidiert im Wahlkreis Dresden I. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1.	Ja! Ist mir wichtig!	Im Grundgesetz steht im Artikel 87a: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf." Auslandseinsätze halte ich für grundgesetzwidrig und lehne diese ab.
	Karsten Erich Theodor Jagau | PIRATEN „Für menschenwürdige Pflege, starke Kommunen und ein BGE: Engagiert Euch!“ Kandidiert im Wahlkreis Schwerin – Ludwigslust-Parchim I – Nordwestmecklenburg I. Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 8.	Ja! Ist mir wichtig!
	Max Kehm | PIRATEN „Freiheit statt Angst“ Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim.	Ja! Ist mir wichtig!	Deutschland sollte in der Weltpolitik dem Vorbild der Schweiz folgend eine eher Neutrale Position einnehmen und versuchen mit den Mitteln der Diplomatie und Vermittlung Frieden den Frieden zu fördern.
	Kurt Alexander Klein | PIRATEN „Nur gemeinsam sind wir stark“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg II.	Eher ja Ist mir wichtig!	Der Einsatz muss die Ausnahme sein. Dazu ist er zeitlich zu Begrenzen und dass Auftragsziel muss klar definiert sein.
	Carolin Mahn-Gauseweg | PIRATEN „Menschenwürde ist nicht verhandelbar“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 2.	Eher nicht Ist mir wichtig!	Der Afghanistan-Einsatz ist ein überaus problematisches Beispiel für Auslandseinsätze der Bundeswehr und sollte schnellstmöglich beendet werden. Generell will ich die Möglichkeiten militärischer Interventionen allerdings nicht ausschließen. Völkermorde oder Kriegsverbrechen erfordern unter Umständen das Eingreifen von außen.
	Peter Heinz Matthiesen | PIRATEN „Zugangsgerechtigkeit für Alle “ Kandidiert im Wahlkreis Plön – Neumünster.	Nein! Ist mir wichtig!	Wohldurchdachte, politisch begründete Einsätze mit einem Endstatus unter ziviler Verantwortung mit UN Mandat müssen bleiben.
	Marion Nawroth | PIRATEN „Transparenz, Bürgerbeteiligung, Teilhabe und bedingungsloses Grundeinkommen“ Kandidiert im Wahlkreis Bautzen I.	Ja! Ist mir wichtig!	Deutschland hat eine moralische Verpflichtung, sich nie mehr in einen Krieg einzumischen - sollte sich zukünftig und grundsätzlich nur auf humanitäre Hilfe beschränken!
	Hans-Jürgen Rigl | PIRATEN „Ehrlich Menschlich, Wählich“ Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Land. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 23.	Ja! Ist mir wichtig!	Nur Einsätze für humanitäre Zwecke, keine Unterstützung bei Kriegseinsätzen. Ausserdem muss das Volk zustimmen, oder ablehnen können.
	Björn Niklas Semrau | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Darmstadt. Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.	Ja! Ist mir wichtig!	Die Bundeswehr war als Verteidiungsarmee konzipiert. Es gibt keinen Grund, ausser der antiquierten Grossmannsucht deutscher Politiker.
	Michael Slobidnyk | PIRATEN „Budder bei de Fische - für eine transparente Politik“ Kandidiert im Wahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II.	Ja! Ist mir wichtig!
	Herr Frank Steinert | PIRATEN „Ich liebe das leben“ Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.	Eher ja Ist mir wichtig!
	Matthias Stoll | PIRATEN „Geht nicht gibts nicht“ Kandidiert im Wahlkreis Gifhorn – Peine.	Ja! Ist mir wichtig!
	Stefan Urbat | PIRATEN „für Bürgerrechte im Internetzeitalter und bundesweite Volksentscheide“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.	Ja! Ist mir wichtig!	In den letzten Jahrzehnten gab es maximal zwei Fälle von (möglichen) Bundeswehreinsätzen, die hätten gerechtfertigt werden können bzw. konnten: die Rückgängigmachung der militärischen Annexion Kuwaits durch den Irak und der Völkermord in Ex-Jugoslawien. Alle anderen Einsätze erscheinen eher wirtschaftlich oder linientreu zu den USA motiviert gewesen zu sein und sind m.E. abzulehnen, auch das sollte via Volksentscheid auf Bundesebene entgültig geregelt werden können.
	Ass. jur. Jürgen van Schwamen | PIRATEN „Zeit zur Veränderung“ Kandidiert im Wahlkreis Lippe I.	Ja! Ist mir wichtig!
	Jürgen Voigt | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I. Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 6.	Ja! Ist mir wichtig!
	Sebastian von Hoff | PIRATEN „Wer all seine Ziele erreicht hat, hat sie sich als zu niedrig ausgewählt.“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.	Ja! Ist mir wichtig!	Kriegseinsätze lösen keine Probleme, sondern schaffen nur noch mehr Leid für die dortige Zivilbevölkerung. Nur mit einer langfristigen auf Prävention, Deeskalation und Vermittlung angelegten Außen- und Entwicklungspolitik können tatsächlich Konflikte langfristig gelöst werden.
	Dr. Horst Weintraut | PIRATEN „Grundrechte stärken, Überwachungswahn abschaffen“ Kandidiert im Wahlkreis Lahn-Dill.	Ja! Ist mir wichtig!	Die Bundeswehr soll nirgendswo Kriege führen (ist ohnehin per Verfassung verboten)
	Hans Peter Winkelmann | PIRATEN „Damit jemand der Regierung auf die Finger schaut!“ Kandidiert im Wahlkreis Bottrop – Recklinghausen III.	Ja! Ist mir wichtig!	Militäreinsätze sollten nur unter strengsten Auflagen vom Volk autorisiert im Rahmen humanitärer Ziele möglich sein.