Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
Leonard Frank | Die Humanisten „Mein Herz brennt für ein starkes Europa“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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Niklas Goerke | Die Humanisten „Mein Herz brennt für Fakten“ Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Land. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
Wie oben: Straftäter und Terroristen werden sich der Überwachung mit technischen Mitteln entziehen. |
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Bennet Henking | Die Humanisten „Mein Herz brennt für Raumfahrt“ Kandidiert im Wahlkreis Bremen I. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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Sonja Marschke | Die Humanisten |
Nein!
Ist mir wichtig! |
Die Überwachung der Kommunikation ist ein massiver Eingriff in Grundrechte, der nur unter sehr engen Voraussetzungen verfassungsrechtlich erlaubt ist. Die Abwehr nur möglicher Terrorgefahren ohne konkreten Tatverdacht rechtfertigt ein solches Vorgehen jedenfalls nicht. |
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Peter Salewsky | Die Humanisten „Mein Herz brennt für Säkularisierung“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 3. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
Wir brauchen keinen Überwachungsstaat. Die Diktaturen des 20. Jahrhunderts sollten uns Warnung genug sein. |
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Berthold Stegemann | Die Humanisten |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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Andreas Benjamin Steinau | Die Humanisten Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
Die Empirie zeigt klar, dass Personen mit einem hohen Gefährdungspotential, beispielsweise aufgrund vorangegangener Straftaten, den Großteil der Terroranschläge verüben und daher gezielt überwacht werden müssen. Massenüberwachung lenkt von diesem Primärziel eher ab und bindet Ressourcen, die anderweitig sinnvoller eingesetzt werden könnten. Ich lehne eine anlasslose Massenüberwachung als unverhältnismäßig ab. Sicherheit ist wichtig, aber wir dürfen unsere Privatsphäre und unsere Freiheit nicht für das bloße Gefühl von Sicherheit aufgeben. |
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Vincent Weber | Die Humanisten „Wissen schafft Zukunft.“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 4. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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Marvin Weidemeier | Die Humanisten „Mein Herz brennt für Selbstbestimmung, Europa und Klimaschutz!“ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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Michael Ziegelmeir | Die Humanisten „Mein Herz brennt für Fortschritt“ Kandidiert im Wahlkreis Passau.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig! |
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