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Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These

»Gesamtdeutscher Soli!«

»Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.«

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Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)
Michael Balke | PIRATEN
„Politiker müssen für die Bürger da sein - nicht umgekehrt!“
Kandidiert im Wahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg.
Unentschieden
Martin Bartsch | PIRATEN
„Mut zur Veränderung“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.
Unentschieden
Kai Baumann | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Aachen II.
Unentschieden
Michael Ralf Böhm | PIRATEN
„Mehr Demokratie wagen!“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 26.
Unentschieden
Roman Brauchle | PIRATEN
„Gegen Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik“
Kandidiert im Wahlkreis Ravensburg.
Unentschieden Alle strukturell schwachen Regionen haben ein Recht darauf gefördert zu werden. Eine Festlegung auf einen Teil von Deutschland wird nicht mehr benötigt. Es muss aber auf jeden Fall geprüft werden ob das überhaupt noch über den Soli gemacht werden soll oder ob er abgeschafft werden soll
Michael Breukel | PIRATEN
„Politik den Menschen zurückgeben.“
Kandidiert im Wahlkreis Odenwald.
Unentschieden
Andreas Brühl | PIRATEN
„Für Chancengerechtigkeit unabhängig vom Geldbeutel!“
Kandidiert im Wahlkreis Trier.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Unentschieden Dafür ist der Länderfinanzausgleich gedacht. Inwiefern die Umwidmung des Solis sinnvoll ist, müsste man sich genauer anschauen.
Katja Falkenbach | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Wandsbek.
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 5.
Unentschieden Die Frage erübrigt sich, da der Solidaritätszuschlag nicht zweckgebunden ist, sondern nur mit allen anderen Steuern in einen Topf gewortden wird.
Jan Niklas Fingerle | PIRATEN
„Grundrechte müssen die Basis aller Politik sein.“
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Unentschieden Diese Frage wirft Solidaritätszuschlag und Solidarpakt II in einen Topf und ist so nicht zu beantworten.
Bernhard Furch | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Worms.
Unentschieden
Oliver Grube | PIRATEN
„Technologie für Menschen“
Kandidiert im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 2.
Unentschieden
Daniel Gruber | PIRATEN
„Politiker aus Notwehr“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Unentschieden
Bastian Grundmann | PIRATEN
„Demokratie ist kein Geschenk, man muss dafür kämpfen - jeden Tag.“
Kandidiert im Wahlkreis Kiel.
Unentschieden
Sascha Kahle | PIRATEN
„Für die Freiheit - für das Leben!“
Kandidiert im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße.
Unentschieden
Bernd Kasperidus | PIRATEN
„Nie wieder Mensch zweiter Klasse“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 22.
Unentschieden
Stefan Herbert Körner | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Amberg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4.
Unentschieden
Dr. Mohan Krischke-Ramaswamy | PIRATEN
„Politik in die eigene Hand nehmen“
Kandidiert im Wahlkreis Goslar – Northeim – Osterode.
Unentschieden Der Soli war ein zeitweise gedachtes Instrument und sollte abgeschafft werden.
Miriam Lakemann | PIRATEN
„Sozial ist, was Würde schafft!“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13.
Unentschieden
Thomas Lambeck | PIRATEN
„Zuhören statt Abhören“
Kandidiert im Wahlkreis Ludwigsburg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12.
Unentschieden
Enno Lenze | PIRATEN
„Nicht käuflich - nur wählbar“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8.
Unentschieden
Dr. Niels Lohmann | PIRATEN
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 2.
Unentschieden
Marcel Louwers | PIRATEN
„Bürgerversicherung - Die positive Gesundheitsreform“
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 5.
Unentschieden
Oliver Mücke | PIRATEN
„Basisdemokratie und Teilhabe“
Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.
Unentschieden
Wieland Paul Rose | PIRATEN
„Gesundheit ist Menschenrecht“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 9.
Unentschieden
Herbert Rusche | PIRATEN
„Global denken, lokal handeln“
Kandidiert im Wahlkreis Fulda.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2.
Unentschieden
Marc Salgert | PIRATEN
„Für eine Gesellschaft, in der wir ALLE gemeinsam Zukunft gestalten!“
Kandidiert im Wahlkreis Aachen I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 25.
Unentschieden
Volker Georg Schröder | PIRATEN
„Wohlstand statt Wachstum“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick.
Unentschieden Die Förderung Strukturschwacher Regionen soll weiterhin statt finden. Hierfür ist der Länderfinanzausgleich vorgesehen. Den ursprünglich zeitlich befristeten Soli in eine dauerhafte Abgabe umzuwandeln, ist eine versteckte Steuererhöhung.
Selina Schuler | PIRATEN
„Weil Freiheit Menschensage ist. Für ein selbstbestimmtes Leben.“
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 3.
Unentschieden
Dr. Heiko K. L. Schulze | PIRATEN
„Demokratie stärken - Menschenwürde achten“
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1.
Unentschieden Der Soli als versteckte und missbrauchte "Ersatzsteuer" gehört mittelfristig abgeschafft.
Miriam Seyffahrt | PIRATEN
„Wir haben keine Angst vor der Zukunft, wir wollen sie gestalten!“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 2.
Unentschieden
Jürgen Stemke | PIRATEN
„Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung ändern kann“
Kandidiert im Wahlkreis Helmstedt – Wolfsburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Unentschieden Wichtig ist in der Tat, schwache Regionen zu unterstützen.
Vincent Thenhart | PIRATEN
„Generationswechsel im Bundestag!“
Kandidiert im Wahlkreis Neustadt – Speyer.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 1.
Unentschieden
Sandra Tiedtke | PIRATEN
„Demokratie macht Spass“
Kandidiert im Wahlkreis Dessau – Wittenberg.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Unentschieden
Maja Tiegs | PIRATEN
„Mittendrin in Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Unentschieden
Tim Willy Weber | PIRATEN
„Wählen allein reicht nicht. Darum Volksabstimmung.“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3.
Unentschieden Da es so angekündigt war, bin ich dafür den Soli abzuschaffen.
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