Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These

»NPD verbieten!«

»Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.«

• Alle
• Ja!
• Eher ja
• Unentschieden
• Eher nein
• Nein!
• Keine Angabe
• Ist wichtig
• Parteien
  • CDU/CSU
  • SPD
  • FDP
  • DIE LINKE
  • GRÜNE
  • PIRATEN
  • NPD
  • Tierschutzpartei
  • REP
  • ÖDP
  • FAMILIE
  • RENTNER
  • BP
  • PBC
  • BüSo
  • DIE VIOLETTEN
  • MLPD
  • Volksabstimmung
  • PSG
  • AfD
  • Bündnis 21/RRP
  • BIG
  • pro Deutschland
  • DIE RECHTE
  • DIE FRAUEN
  • FREIE WÄHLER
  • Partei der Nichtwähler
  • PARTEI DER VERNUNFT
  • Die PARTEI
  • B
  • BGD
  • DKP
  • NEIN!

	Kandidat	Antwort	Kommentar/Begründung (optional)
	Wilfried Adamy | PIRATEN „Stell Dir vor Du wirst gefragt“ Kandidiert im Wahlkreis Essen II.	Unentschieden
	Gerald Hermann Albe | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis. Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4.	Unentschieden
	Dr. Uwe Bastian | PIRATEN „Gegen staatliche Willkür“ Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II . Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 3.	Unentschieden
	Nathanael Bienia | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 19.	Unentschieden
	Alexander Bock | PIRATEN „BOCK auf was neues? ALEX wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis München-Nord. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 2.	Unentschieden	Ich mache mir Sorgen, dass neue Parteien die NPD ersetzen könnten, die nicht mehr so klar als Neonazis erkennbar sind.
	Michael Ralf Böhm | PIRATEN „Mehr Demokratie wagen!“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 26.	Unentschieden
	Gerwald Claus | PIRATEN „Gegen Überwachung und Ausspähung!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Steglitz-Zehlendorf.	Unentschieden	Mit einem Verbot beseitigt man die ursachen die zur Existenz dieser Art Partei geführt haben nicht. Andererseits kann ich nachvollziehen das klar rassistische und volksverhetzende Aussagen in der bundesdeutschen öffentlichkeit keinen raum mehr erhalten dürfen.
	Martin Dehnke | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6.	Unentschieden
	Anke Domscheit-Berg | PIRATEN „Transparenter Staat statt gläserner Bürger!“ Kandidiert im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II. Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 2.	Unentschieden
	Jörg Friedrich Dürre | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 6.	Unentschieden	Die Rolle des Verfassungsschutzes muss vorher vollständig klar sein.
	Nico Alexander Ecke | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg.	Unentschieden
	Katja Falkenbach | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Wandsbek. Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 5.	Unentschieden	Wenn die NPD verboten wird, macht sie im Untergrund weiter. Ich bin nicht sicher, ob das besser ist.
	Anne Funke | PIRATEN „Das wurde schon immer so gemacht? Wir stellen das mal in Frage.“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 3.	Unentschieden	Ein Verbot der Partei führt nicht zu einem Verschwinden des Gedankenguts. Allerdings würden ihr bei einem Verbot keine Steuergelder mehr zukommen. Letzlich ist es eine Angelegenheit des Bundesverfassungsgerichts.
	Bernhard Furch | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Worms.	Unentschieden
	Marc Großjean | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken. Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.	Unentschieden	Ein Verbot der NPD führt leider nicht zu einem Verschwinden von deren Gedankengut. Es besteht die Gefahr, dass sich die rechte Szene viel mehr in den Untergrund verschiebt. Positiv an einem Verbot wäre jedoch, dass die NPD keine staatlichen Mittel mehr über die Parteikostenerstattung bekommen würde. Daher bin ich bei dieser Frage nach wie vor unschlüssig.
	Bastian Grundmann | PIRATEN „Demokratie ist kein Geschenk, man muss dafür kämpfen - jeden Tag.“ Kandidiert im Wahlkreis Kiel.	Unentschieden
	Bastian Halbe | PIRATEN „Jugend als Lösung für die Zukunft“ Kandidiert im Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I.	Unentschieden	Heiße Kiste...hat seine Vor- und Nachteile. Darf man eine Demokratiefeindliche Partei in einer Demokratie verbieten? Könnte man philosophisch diskutieren aber das ist hier der falsche Ort dafür. Fakt ist: Verbietet man den Laden gründen sie sich neu oder ein Teil verschwindet gar unbeaufsichtigt im Untergrund (Was bei diesen Geheimdiensten hierzulande offenkundig ja gar keinen Unterschied macht). Ob das wahrhaft besser ist weiß ich nicht...
	Martin Hanpel | PIRATEN „Der Stachel im Fleisch der Bequemlichkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree.	Unentschieden	Solange sich die NPD im Rahmen einer rechtsstaatlichen und demokratischen Partei bewegt muss unsere Demokratie auch solche Strömungen aushalten.
	Gabriel Heinzmann-Jiménez | PIRATEN „Klarmachen zum Ändern!“ Kandidiert im Wahlkreis Mettmann II.	Unentschieden
	Holger Hennig | PIRATEN „Plattformneutralität ist 42!“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 24.	Unentschieden
	Norbert Hense | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Offenburg. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 18.	Unentschieden	Ich bin mir unsicher, ob das jetzige Verfahren sinnvoll ist. Noch sind die V-Leute ja in der NPD aktiv.
	Frank Höschen | PIRATEN „Bildung geht nicht billig.“ Kandidiert im Wahlkreis Essen III.	Unentschieden
	Andreas Jacob | PIRATEN „Wer verändern will, braucht Visionen, Fakten und Möglichkeit zur Mitbestimmung!“ Kandidiert im Wahlkreis Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II. Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 6.	Unentschieden
	Dipl. Phys. Nikolaus Jaroslawsky | PIRATEN „Nicht Bester sein, aber heute besser als gestern und morgen besser als heute“ Kandidiert im Wahlkreis München-Süd. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 15.	Unentschieden	Ich wünsche mir eine Welt ohne Nazis! Ein Verbot der NPD schafft Nazis jedoch nicht ab, es drängt sie nur in den Untergrund.
	Bernd Kasperidus | PIRATEN „Nie wieder Mensch zweiter Klasse“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 22.	Unentschieden
	Henny Kellner | PIRATEN „Mitbestimmung und Transparenz“ Kandidiert im Wahlkreis Nordsachsen.	Unentschieden
	Karsten Kiehn | PIRATEN „wir wissen so viel und tuen so wenig“ Kandidiert im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd.	Unentschieden	Ein Verbot der Partei führt nicht zu einem Verschwinden des Gedankenguts. Die Aktionen des NSU haben die Gefahr eines Abtauchens in den Untergrund und die Folgen daraus, bestens dargestellt.
	Miriam Lakemann | PIRATEN „Sozial ist, was Würde schafft!“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13.	Unentschieden
	Thomas Lambeck | PIRATEN „Zuhören statt Abhören“ Kandidiert im Wahlkreis Ludwigsburg. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12.	Unentschieden	Ein Verbot nabelt die NPD zwar von der Parteienfinanzierung ab. Ansonsten ist es meiner Meinung nach aber nur ein symbolischer Akt. Die Einstellung der Mitglieder und Sympathisanten ändern wir damit nicht. Dazu kommt noch, dass bei den vielen V-Leuten, die offenbar in der NPD operieren nicht ganz klar ist, von wem eigentlich Aggressionen und radikale Tendenzen ausgehen.
	Carolin Mahn-Gauseweg | PIRATEN „Menschenwürde ist nicht verhandelbar“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 2.	Unentschieden	Die NPD ist verfassungsfeindlich und ihre Inhalte volksverhetzend und geschichtsrevisionierend. Ob ein Verbot allerdings Wirkung zeigt, und wenn ja: welche, weiß ich nicht. Eine nicht verbotene NPD macht sich in Landtagen selbst lächerlich; verbotene Landsmannschaften im Untergrund sind schwerer zu fassen.
	André Martens | PIRATEN „Zuhören statt abhören. Für mehr Bürgerbeteiligung.“ Kandidiert im Wahlkreis Freiburg. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4.	Unentschieden	Ich bin hier zwiegespalten. Einerseits ist es wichtig, den Rechtsradikalen den Finanzhahn abzudrehen. Andererseits werden sie dann nur unter neuem Namen auftreten. Eine neue rechtspopulistische Partei wird ja gerade gehyped und hat viele Formulierungen im Wahlprogramm, die so auch bei der NPD stehen könnten.
	Johannes Merkert | PIRATEN „Visionen zu haben ist alternativlos.“ Kandidiert im Wahlkreis Kaiserslautern. Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 10.	Unentschieden
	Fabian Müller | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Starnberg. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 21.	Unentschieden
	Walter Naumann | PIRATEN „Bürgerrechte stärken“ Kandidiert im Wahlkreis Hannover-Land I.	Unentschieden
	Remy Patzelt | PIRATEN „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Kandidiert im Wahlkreis Heilbronn.	Unentschieden
	Birgitt Piepgras | PIRATEN „the mind is like a parachute, works best when open“ Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg. Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 4.	Unentschieden	man kann eine Gesinnung nicht durch ein Verbot ausrotten
	Andreas Pittrich | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.	Unentschieden
	Andreas Prennig | PIRATEN „Wer glaubt etwas zu sein hat aufgehört etwas zu werden (Sokrates)“ Kandidiert im Wahlkreis Herne – Bochum II.	Unentschieden
	Dr. Gernot Reipen | PIRATEN „Mehr Transparenz und mehr Demokratie, Wahrung der Bürgerrechte“ Kandidiert im Wahlkreis Ahrweiler.	Unentschieden	Ob ein Verbot wirklich was bringt, mag ich zu bezweifeln. Aufklärung, Projekte gegen Extremismus fördern und konsequente Bestrafung von kriminellen Handlungen würden mehr Sinn machen. Gerade die Verfolgung von Straftaten aus der rechten Szene lässt in Deutschland zu wünschen übrig. Unser Staat ist definitiv und klar erkennbar auf dem rechten Auge blind.
	Lena Rohrbach | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3.	Unentschieden	Eine Welt ohne Rassismus und ohne NPD wäre eine deutlich bessere Welt und ich bin überzeugt, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei ist. Ein erneutes Scheitern eines nicht gut vorbereiteten, sondern - wie in der Frage formuliert - forcierten NPD-Verbotsverfahrens wäre allerdings sehr schädlich. Die Möglichkeit eines NPD-Verbotsverfahrens muss im Zusammenhang mit dem Verhalten des Verfassungsschutzes diskutiert werden (was sowieso, auch aus anderen Gründen, auf der politischen Agenda stehen sollte).
	Wieland Paul Rose | PIRATEN „Gesundheit ist Menschenrecht“ Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 9.	Unentschieden
	Siegfried Schlosser | PIRATEN „Nicht käuflich. Nur wählbar!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf.	Unentschieden
	Manfred Schramm | PIRATEN „Politik mit Herz, Hand und Verstand“ Kandidiert im Wahlkreis Wesel I.	Unentschieden	Das Verbot der Partei verhindert keine Gesinnung und kein braunes Gedankengut. Zu prüfen, ob die Partei verfassungsgemäß ist, gehört - wie bei allen Parteien - zu unseren Aufgaben. Das bei dieser Partei besonders zu behandeln, entspräche nicht meinem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit.
	Diplom-Chemiker Arno Schröder | PIRATEN „Ehrlich, transparent, deutlich und direkt“ Kandidiert im Wahlkreis Waldeck.	Unentschieden	Bildung, Aufklärung, Transparenz wären gute Voraussetzungen diese Gruppierung überflüssig zu machen.
	Dipl.-Ing. Robert Schuldt | PIRATEN „Klarmachen zum Ändern!“ Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 9.	Unentschieden
	Selina Schuler | PIRATEN „Weil Freiheit Menschensage ist. Für ein selbstbestimmtes Leben.“ Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 3.	Unentschieden
	Dr. Heiko K. L. Schulze | PIRATEN „Demokratie stärken - Menschenwürde achten“ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1.	Unentschieden	Ein Verbot nützt unter Umständen nichts, da sich die Betroffenen unter neuem Namen neu organisieren.
	Stephan Schurig | PIRATEN „Das wurde schon immer so gemacht? Wir stellen das mal in Frage.“ Kandidiert im Wahlkreis Halle. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 2.	Unentschieden	Ein Verbot der Partei führt nicht zu einem Verschwinden des Gedankenguts. Allerdings würden ihr bei einem Verbot keine Steuergelder mehr zukommen. Letztlich ist dies eine Angelegenheit des Bundesverfassungsgerichts.
	Christian Schwarz | PIRATEN „Märkte brauchen Regeln. Menschen brauchen Freiheit.“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.	Unentschieden	Rechtspopulistische Parteien, die ihren Extremismus nicht so offen zeigen wie die NPD sind meiner Meinung nach die viel größere Bedrohung. Menschenfeindlichen Ideologien muss auf breiter politischer Ebene begegnet werden.
	Axel Schwenk | PIRATEN „Ein BGE würde die heutigen sozialen Probleme auf einmal lösen“ Kandidiert im Wahlkreis Rheingau-Taunus – Limburg.	Unentschieden	Eher nicht, es besteht die Gefahr dass sie aus dem Untergrund agieren.
	Sebastian Staudenmaier | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7.	Unentschieden	Diese Entscheidung liegt letztendlich beim Bundesverfassungsgericht. Ein Verbotsverfahren sollte nur dann durchgeführt werden, wenn als sicher angenommen werden kann, dass es erfolgreich ist.
	Uwe Stein | PIRATEN „Du bist Deine Daten, sie sind Du.“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.	Unentschieden
	Maja Tiegs | PIRATEN „Mittendrin in Politik!“ Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I.	Unentschieden
	Hilmar Helmut Karl Vogel | PIRATEN „Ändern statt Ärgern - Für mehr Bildung und Teilhabe - Piraten wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis Fürth.	Unentschieden
	Thomas Weijers | PIRATEN „Keiner hat gesagt das Politik einfach ist, lasst es uns versuchen!“ Kandidiert im Wahlkreis Recklinghausen I. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3.	Unentschieden
	Marc Stephan Weitz | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Wetterau I.	Unentschieden
	Matthias Zehe | PIRATEN „Stell Dir vor, Du wirst gefragt“ Kandidiert im Wahlkreis Landshut.	Unentschieden	Primär sollte dafür gesorgt werden, daß der Verfassungsschutz die NPD nicht finanziell und personell unterstützt.