Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These

»NPD verbieten!«

»Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.«

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  • PARTEI DER VERNUNFT
  • Die PARTEI
  • B
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  • DKP
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	Kandidat	Antwort	Kommentar/Begründung (optional)
	Volker Arndt | PIRATEN „Demokratie kann mehr!“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20.	Eher ja
	Martin Bartsch | PIRATEN „Mut zur Veränderung“ Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.	Eher ja	Ich halte die NPD nicht für eine Partei, die auf den Grundwerten unserer Demokratie ruht. Allerding fürchte ich, dass nach einem Verbot einfach eine andere oder neue Partei als Sammelbecken dienen wird.
	Kai Baumann | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Aachen II.	Eher ja
	Klaus Benndorf | PIRATEN „DemokFür Bürgerrechte und Transparenz“ Kandidiert im Wahlkreis Bonn.	Eher ja
	Andreas Bergholz | PIRATEN „Es gibt nicht Gutes, außer man tut es.“ Kandidiert im Wahlkreis Konstanz. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 24.	Eher ja
	Katja Beyer | PIRATEN „Alles wird gut!“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 9.	Eher ja	Ein Verbot der Partei führt nicht zu einem Verschwinden des Gedankenguts, weshalb Bildung und Aufklärung weiterhin im Vordergrund stehen müssen.
	Florian Bokor | PIRATEN „Grundeinkommen statt Vollbeschäftigung“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 4.	Eher ja
	Nicole Britz | PIRATEN „Grundrechte nerven? Ich nerve gern.“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8.	Eher ja
	Christoph Brückmann | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 3.	Eher ja
	Reiner Budnick | PIRATEN „Märkte brauchen Regeln - Menschen brauchen Freiheit“ Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover I.	Eher ja
	Lars Büsing | PIRATEN „Freiheit ist das einzige Gut, welches kaputt geht, wenn es nicht benutzt wird.“ Kandidiert im Wahlkreis Bielefeld – Gütersloh II.	Eher ja
	Dipl.-Ing.(FH) Michael Ceglar | PIRATEN „Europa braucht Demokratie“ Kandidiert im Wahlkreis Roth.	Eher ja	Das ist schwierig. Die Meinungsfreiheit ist so wichtig, daß staatliche Maßnahmen nicht zulässig sind, nur weil die Meinungs verfassungswidrig ist. Die Meinungsfreiheit schließt auch verfassungsfeindliche Meinungen ein. Zu Recht gibt es extrem hohe Hürden für ein Parteiverbot. Erst wenn eine Partei versucht mit illegalen Methoden oder Gewalt an die Macht zu kommen, ist die Zeit gekommen einzugreifen.
	Jonathan Dehn | PIRATEN „Es geht auch anders.“ Kandidiert im Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II.	Eher ja
	Dipl.-Phys. Volker Dyken | PIRATEN „Volksabstimmung? Volker wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis Waiblingen. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 26.	Eher ja
	Susann Flegel | PIRATEN „Wir wollen die Bürger nicht bevormunden, wir wollen sie mitbestimmen lassen.“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 4.	Eher ja	Prävention und Aufklärung halte ich für sinnvoller als Verbote. Wenn man die NPD verbieten würde, würden sich die Mitglieder wahrscheinlich im Untergrund organisieren. Allerdings ist es unerträglich, dass über die Parteienfinanzierung mit Steuergeldern die Verbreitung von rechtem Gedankengut unterstützt wird.
	Björn Glienke | PIRATEN „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Marzahn-Hellersdorf.	Eher ja
	Harro Glienke | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III. Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 7.	Eher ja
	Andreas Graaf | PIRATEN „Eine starke kritische Opposition gibt es nur mit Piraten!“ Kandidiert im Wahlkreis Mettmann I. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.	Eher ja
	Oliver Grube | PIRATEN „Technologie für Menschen“ Kandidiert im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte. Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 2.	Eher ja	Natürlich. Doch es muss klar bleiben, dass man braunes Gedankengut nicht durch Verbote, sondern durch Überzeugung und Vorbild bekämpft.
	Marco Hauke | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Esslingen. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 20.	Eher ja
	Sven Wolfgang Jörns | PIRATEN „Bewahrung der Menschenrechte im globalisiertem digitalen 21. Jahrhundert “ Kandidiert im Wahlkreis Ostholstein – Stormarn-Nord.	Eher ja	Als Signal schon
	Sascha Kahle | PIRATEN „Für die Freiheit - für das Leben!“ Kandidiert im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße.	Eher ja
	Michael Klein | PIRATEN „Nicht nur wählen - mitbestimmen!“ Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.	Eher ja
	Emanuel Wojtiech Kotzian | PIRATEN „just do it“ Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Nord.	Eher ja
	Bruno Gerd Kramm | PIRATEN „Teilen ist das neue Haben - für die Teilhabe an Wissen, Kultur und Bildung“ Kandidiert im Wahlkreis Kulmbach. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1.	Eher ja
	Dr. Mohan Krischke-Ramaswamy | PIRATEN „Politik in die eigene Hand nehmen“ Kandidiert im Wahlkreis Goslar – Northeim – Osterode.	Eher ja	Damit verhindert man nicht faschistisches Denken, aber der Staat finanziert es wenigstens nicht mit.
	Oliver Mücke | PIRATEN „Basisdemokratie und Teilhabe“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.	Eher ja
	Sebastian Nerz | PIRATEN „Mut statt Hysterie, Freiheit statt Überwachung“ Kandidiert im Wahlkreis Tübingen. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.	Eher ja	Ein NPD-Verbot ist begründet, es wird alleine aber keine Lösung der Probleme bringen.
	Andreas Neugebauer | PIRATEN „Transparenter Staat statt gläserner Bürger“ Kandidiert im Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land.	Eher ja	Grundsätzlich ist es nicht einzusehen, dass wir eine verfassungsfeindliche Partei mit Steuermitteln allimentieren. Auf der anderen Seite sind die Nazis durch ein Verbot nicht verschwunden und es ist zu befürchten, dass neue Gruppen gegründet werden. Daher muß ein Verbot durch umfassende Massnahmen flankiert werden. Hierzu gehören u.a. Aussteigerprogramme u.ä.
	Kim Julia Orth | PIRATEN „Transparenter Staat statt gläserner Bürger!“ Kandidiert im Wahlkreis Südpfalz. Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 8.	Eher ja
	Christian Peters | PIRATEN „Freiheit statt Angst!“ Kandidiert im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II.	Eher ja
	Andrea Pieczka | PIRATEN „Transparenz statt Filz“ Kandidiert im Wahlkreis Dortmund II.	Eher ja	Die NPD widerspricht unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und sollte daher verboten werden. Zudem sollten aber auch Organisationen und Projekte die gegen rechtes Gedankengut vorgehen, unterstützt werden, um den Rechtsradikalismus langfristig auszutrocknen und in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden.
	Marvin Pollock | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 1.	Eher ja
	Andreas Popp | PIRATEN „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“ Kandidiert im Wahlkreis Ingolstadt. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.	Eher ja	Man muss sich klar machen, dass ein Verbotsverfahren rechtes Gedankengut nicht im geringsten bekämpft. Aber wir können über ein Verbot erreichen, dass die NPD nicht mehr von Parteiprivilegien, wie der staatlichen Parteienfinanzierung profitiert.
	Dr.-Ing. Stephan Pschera | PIRATEN „Werteorientierung an Menschenwürde, Bürgerrechten und sozialer Gerechtigkeit.“ Kandidiert im Wahlkreis Mittelsachsen. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 13.	Eher ja	Die Wurzeln der menschenverachtende Einstellungen liegen in den Köpfen, ein Verbot ersetzt nicht die politische Auseinandersetzung.
	Holger Reichert | PIRATEN „Nicht käuflich, nur wählbar “ Kandidiert im Wahlkreis Pforzheim.	Eher ja
	Frank Röder | PIRATEN „Wer überwacht die Überwacher“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.	Eher ja	ein Verbot von Parteien ist problematisch allerdings ist es fraglich ob die NPD überhaupt eine Partei ist
	Andreas Rohde | PIRATEN Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 9.	Eher ja
	Lisa Rudolf | PIRATEN „Urheber(ge)recht -für einen besseren Ausgleich zw. Urhebern & der Öffentlichkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Biberach.	Eher ja
	Marc Salgert | PIRATEN „Für eine Gesellschaft, in der wir ALLE gemeinsam Zukunft gestalten!“ Kandidiert im Wahlkreis Aachen I. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 25.	Eher ja
	Isabelle Marie Sandow | PIRATEN „Come as you are“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13.	Eher ja	Man sollte jedoch, bevor man den Verbot und die Zerschlagung der NPD weiter vorantreibt einmal evaluieren welchen Nutzen und welche Folgen daraus resultieren.
	Roman Schmitt | PIRATEN „Abgeordnete sind Angestellte des Volkes“ Kandidiert im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal. Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9.	Eher ja
	Philipp Schnabel | PIRATEN „"Manche Menschen träumen von großen Taten. Andere sind wach und führen sie aus."“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 11.	Eher ja	Sowohl ein Verbotsverfahren, als auch Präventionsmaßnahmen müssen verstärkt werden.
	Tilo Helmut Schneider | PIRATEN „Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“ Kandidiert im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 12.	Eher ja	Das bereits eingeleitete Verfahren sollten nun zumindest abgeschlossen werden.
	Ole Schwettmann | PIRATEN „Mehr Demokratie bedeutet weniger Lobbyismus“ Kandidiert im Wahlkreis Osterholz – Verden.	Eher ja
	Björn Niklas Semrau | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Darmstadt. Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.	Eher ja
	Matthias Stoll | PIRATEN „Geht nicht gibts nicht“ Kandidiert im Wahlkreis Gifhorn – Peine.	Eher ja
	Ass. jur. Jürgen van Schwamen | PIRATEN „Zeit zur Veränderung“ Kandidiert im Wahlkreis Lippe I.	Eher ja
	Andreas Vogt | PIRATEN „Zuhören statt abhören“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig-Land.	Eher ja
	Susanna von Dewitz | PIRATEN Kandidiert im Wahlkreis Odenwald – Tauber.	Eher ja
	Sebastian von Hoff | PIRATEN „Wer all seine Ziele erreicht hat, hat sie sich als zu niedrig ausgewählt.“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.	Eher ja	Auch nach einem Verbot der NPD werden deren ehemalige Mitglieder*innen und Anhänger*innen weiterhin Rassist*innen und Nazis bleiben. Allerdings sehe ich im Verbot auch die Möglichkeit rechte Strukturen zu beseitigen und eine weitere staatliche Finanzierung zu verhindern. Eine ständige Auseinandersetzung mit rassistischem und faschistischem Gedankengut ersetzt ein NPD-Verbot allerdings nicht.
	Andreas Waas | PIRATEN „Jeder kann Verbesserungen bewirken - man muss nur anfangen!“ Kandidiert im Wahlkreis Erlangen.	Eher ja
	Gerd Rainer Weber | PIRATEN „Deutschland braucht das Bedingungslose Grundeinkommen. “ Kandidiert im Wahlkreis St. Wendel. Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 6.	Eher ja
	Susanne Wiest | PIRATEN „Grundeinkommen wählen !“ Kandidiert im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I. Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 1.	Eher ja
	Benjamin Wildenauer | PIRATEN „Mehr Freiheit wagen!“ Kandidiert im Wahlkreis Bad Kissingen. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 24.	Eher ja