Antworten von Die Linke-Kandidaten auf die Forderung/These

»Schuldenbremse reformieren!«

»Die im Grundgesetz festgeschriebene Begrenzung der Neuverschuldung soll reformiert werden und zum Beispiel mehr Ausnahmen für Investitionen möglich machen.«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Schuldenbremse reformieren! – Die im Grundgesetz festgeschriebene Begrenzung der Neuverschuldung soll reformiert werden und zum Beispiel mehr Ausnahmen für Investitionen möglich machen. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.

Kandidatin, Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)

Vedat Akter | Die Linke

„Die anderen wollen regieren, wir wollen verändern! Denn wir verdienen mehr! Nach der Ampel links! “

Kandidiert im Wahlkreis Leverkusen – Köln IV.
Ja! Am Besten abschaffen, siehe Antworten vorher. Wir müssen massiv in unsere Zukunft in Bildung, ÖPNV und eine klimaneutrale Zukunft investieren!

Moses Arndt | Die Linke

„Konstruktiv. Innovativ. Saarland“

Kandidiert im Wahlkreis Homburg.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!

Martin Auerbach | Die Linke

„Frieden! Und Wohlstand für Alle! Deshalb: „Mehr für die Mehrheit- Tax The Rich!““

Kandidiert im Wahlkreis Esslingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 20.
Ja!

Hüseyin Kenan Aydin | Die Linke

„Für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“

Kandidiert im Wahlkreis Duisburg II.
Ja!

Alexander Bayas | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Fürstenfeldbruck.
Ja!
Ist mir wichtig!

Manu Bechert | Die Linke

„Für Dich lege ich mich mit den Großen an!“

Kandidiert im Wahlkreis Wesel I.
Ja!

Desiree Becker | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Gießen.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.
Ja!

Klaus Becker | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Bitburg.
Ja!
Ist mir wichtig!

Herbert Behrens | Die Linke

„Für ein gutes Leben in einer friedlichen Welt. Für Kooperation statt Konfrontation.“

Kandidiert im Wahlkreis Osterholz – Verden.
Ja!

Lorenz Gösta Beutin | Die Linke

„Für soziale und Klimagerechtigkeit.“

Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!

Tobias Boegelein | Die Linke

„Söder quälen, Die Linke wählen!“

Kandidiert im Wahlkreis Erding – Ebersberg.
Ja!
Ist mir wichtig!

David Briels | Die Linke

„Solidarische Politik. Mit Euch. Für die Vielen.“

Kandidiert im Wahlkreis München-Ost.
Ja!

Gabriel Bruckdorfer | Die Linke

„Jedes Kind hat ein recht auf gute Bildung“

Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu.
Ja!

Sonja Crämer-Gembalczyk | Die Linke

„Jesus würde die Linke wählen!“

Kandidiert im Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II.
Ja!
Ist mir wichtig!
Nicht Ausnahmen, sondern weg damit!

Isabelle Czok-Alm | Die Linke

„Laut für die Leisen!“

Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I.
Ja!

Janson Damasceno da Costa e Silva | Die Linke

„Nach der Ampel links! Für soziale Gerechtigkeit“

Kandidiert im Wahlkreis Hof.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!

Johann Erdwiens | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Aurich – Emden.
Ja!
Ist mir wichtig!

Lukas Freiberger | Die Linke

„Frieden schaffen, Sozialstaat verteidigen!“

Kandidiert im Wahlkreis Wetterau I.
Ja!

Erik Frerker | Die Linke

„Für gerechte Löhne und starke Betriebe.“

Kandidiert im Wahlkreis Osnabrück-Land.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Abschaffen der Schuldenbremse ist besser und generationsgerechter. Wenn eine Regierung keine Schulden machen will hindert sie nichts daran mit und ohne Schuldenbremse. Aber andere Regierungen sollen das Rechthaben haben für unsere nachfolgenden Generationen investieren zu können.

Kathrin Gebel | Die Linke

„Nach der Ampel links! “

Kandidiert im Wahlkreis Münster.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Ja!

Dr. Stefan Giebel | Die Linke

„Von hier nach Berlin für Dich!“

Kandidiert im Wahlkreis Waldeck.
Ja!
Ist mir wichtig!


Die Schuldenbremse im Grundgesetz ist ein Relikt aus der Vergangenheit, das dringend einer Reform bedarf. Aktuelle Vorschläge zielen darauf ab, den Spielraum für Investitionen zu erweitern, ohne die Staatsfinanzen zu gefährden. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schlägt beispielsweise eine Nettoinvestitionsregel vor, die den Handlungsspielraum für zukunftsorientierte Ausgaben erheblich vergrößern würde.



Ein solcher Schritt ist essenziell, um in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung zu investieren und somit das Vermögen der Gesellschaft nachhaltig zu steigern. Die derzeitige starre Begrenzung der Neuverschuldung hindert uns daran, notwendige Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Eine Reform der Schuldenbremse würde es ermöglichen, diese Investitionen zu finanzieren, ohne die finanzielle Stabilität des Landes zu gefährden.



Aktuelle Entwicklungen:



Politische Diskussion: Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) fordert eine umfassende Reform der Schuldenbremse, um notwendige Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung zu ermöglichen.



Wirtschaftliche Perspektive: Das IW schlägt eine Nettoinvestitionsregel vor, die den Spielraum für Zukunftsausgaben deutlich erweitern würde.





Kritische Betrachtung:



Die derzeitige Schuldenbremse ist ein Hemmschuh für notwendige Investitionen in die Zukunft. Eine Reform ist unerlässlich, um den finanziellen Spielraum für zukunftsorientierte Ausgaben zu erweitern und das Vermögen der Gesellschaft nachhaltig zu steigern.



Alternative Ansätze:



Investitionsregel: Einführung einer Investitionsregel, die es ermöglicht, notwendige Investitionen über eine Kreditaufnahme zu finanzieren, ohne die Schuldenbremse zu verletzen.



Flexibilisierung der Schuldenbremse: Anpassung der Schuldenbremse, um in Zeiten niedriger Zinsen und hoher Investitionsbedarfe mehr Spielraum für notwendige Ausgaben zu schaffen.





Eine Reform der Schuldenbremse ist notwendig, um die finanziellen Mittel für Investitionen in die Zukunft bereitzustellen und das Vermögen der Gesellschaft nachhaltig zu steigern.




Stefan Glander | Die Linke

„Nach der Ampel links!“

Kandidiert im Wahlkreis Kaiserslautern.
Ja!

Dominik Goertz | Die Linke

„niemals allein, immer gemeinsam!“

Kandidiert im Wahlkreis Minden-Lübbecke I.
Ja!

Stephan Hagemes | Die Linke

„Soziale Sicherheit statt Armut!“

Kandidiert im Wahlkreis Krefeld I – Neuss II.
Ja!
Ist mir wichtig!

Martina Hamich | Die Linke

„Mit dem Blick auf das Wesentliche: Den Menschen!“

Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover I.
Ja!
Ist mir wichtig!

Thomas Hanser | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Calw.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 14.
Ja!

Marten Henning | Die Linke

„Nach der Ampel links“

Kandidiert im Wahlkreis Chemnitz.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6.
Ja! Nicht nur reformieren sondern abschaffen. Ich möchte lieber auch in 40-60 Jahren noch funktionierende Straßen, Brücken und Schulen haben statt nur einen möglichst ausgeglichenen Kontostand des Staates

Philipp Jacob Henning | Die Linke

„Wir wollen nicht regieren. Wir wollen verändern.“

Kandidiert im Wahlkreis Marburg.
Ja!

Hilke Hochheiden | Die Linke

„Soziale Sicherheit schaffen, damit jeder Mensch sich frei entfalten kann“

Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Ja!

Lars Hofmann | Die Linke

„Gemeinsam, gerecht, solidarisch!“

Kandidiert im Wahlkreis Konstanz.
Ja!

Daniel Irrgang | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 6.
Ja!

Jan Jaegers | Die Linke

„Damit der Wohlstand wieder alle erreicht.“

Kandidiert im Wahlkreis Bamberg.
Ja!

Vincent Janßen | Die Linke

„Wir lassen niemanden zurück!“

Kandidiert im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Schuldenbremse blockiert für uns wichtige Investitionen, welche für zukünftige Generationen von enormer Bedeutung wären. Kurzzeitige Schuldenaufnahme sichert die Zukunft und damit auch eine langfristig stärkere Wirtschaft.

Andreas Johren | Die Linke

„Gerechtigkeit für alle!“

Kandidiert im Wahlkreis Mülheim – Essen I.
Ja!

Stanislav Jurk | Die Linke

„Abrüsten statt kürzen! Sozialstaat verteidigen.“

Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.
Ja!
Ist mir wichtig!

Lena Karch | Die Linke

„Für Vielfalt und Freiheit. Das Gemeinsam gewinnt.“

Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 7.
Ja!

Ferat Koçak | Die Linke

„Sie erhöhen sich Diäten, ich begrenze mein Gehalt.“

Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Neukölln.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 6.
Ja!

Robert Kosin | Die Linke

„Gesundheit ist keine Ware!“

Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 4.
Ja!

Rudolf Kreuzeder | Die Linke

„Sozial, ehrlich, echt“

Kandidiert im Wahlkreis Traunstein.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20.
Ja!

Bitte nehmen Sie Silke raus | Die Linke

„Menschlichkeit statt Populismus, Solidarität statt rechter Hetze“

Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg.
Ja!

Lara Kuse | Die Linke

„Gemeinsam & für Alle“

Kandidiert im Wahlkreis Hochsauerlandkreis.
Ja!

Fritz Laser | Die Linke

„Jeder Mensch zählt!“

Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I.
Ja!
Ist mir wichtig!

Vincent Le Claire | Die Linke

„Kein „Lindner“, kein „Merz“, sondern Mensch mit Herz“

Kandidiert im Wahlkreis Neu-Ulm.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 16.
Ja!
Ist mir wichtig!

Ralph Lenkert | Die Linke

„Die perfekte Lösung ist meist theoretisch, ich ziehe realisierbare Wege vor.“

Kandidiert im Wahlkreis Jena – Sömmerda – Weimarer Land I.
Ja!

Viktor Linsel | Die Linke

„Die einzige Minderheit, die der Gesellschaft schadet, ist die der Milliardäre.“

Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Ja!

Steven Lorenz | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Fulda.
Ja!

Tobias Mainka | Die Linke

„Wir stärken den sozialen Zusammenhalt!“

Kandidiert im Wahlkreis Schwandorf.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Schuldenbremse gehört abgeschafft. Wer nicht investiert kann auch nicht wachsen. Seit Jahren spart sich die Bundesrepublik kaputt. Nun sind Großinvestitionen erforderlich um den Rückstau wieder aufzuholen.

Marcell Menzel | Die Linke

„Gemeinsam solidarisch für alle“

Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 18.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form ist ein Hindernis für notwendige Investitionen und gehört mindestens reformiert, besser noch abgeschafft. Sie verhindert, dass der Staat in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz investiert – Bereiche, die für die soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Zukunftssicherung essenziell sind. Eine sinnvolle Finanzpolitik muss sich an den realen Bedürfnissen der Gesellschaft orientieren, nicht an starren Regeln, die den Staat in Krisen lähmen. Statt Kürzungen und Investitionsstau brauchen wir eine handlungsfähige Politik, die gezielt Geld dort einsetzt, wo es langfristig Wachstum und gesellschaftlichen Fortschritt sichert.

Marion Morassi | Die Linke

„Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!“

Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9.
Ja!
Ist mir wichtig!

Volker Napp | Die Linke

„Wir kämpfen für Solidarität“

Kandidiert im Wahlkreis Hannover-Land I.
Ja!
Ist mir wichtig!

Peter Neßmann | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Nordsachsen.
Ja!
Ist mir wichtig!

Lennart Niemeyer | Die Linke

„Gemeinsam schaffen wir mehr! Politik für die Gesellschaft, nicht für das große Geld“

Kandidiert im Wahlkreis Plön – Neumünster.
Ja!
Ist mir wichtig!
Das Geld für Kitas, Schulen, Krankenhäuser, bezahlbares Wohnen und besonders im Klimaschutz fehlt und muss jetzt investiert werden, sonst zahlen wir später doppelt.

Ellen Oelkers | Die Linke

„Friede den Nestern, Krieg den Palästen! “

Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja!

Jason Pascal Osterhagen | Die Linke

„Gegen die da Oben, für uns alle “

Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I.
Ja!

Jasmin Pies | Die Linke

„Zurückholen, was uns gehört!“

Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.
Ja!

Sebastian „Led“ Pisot | Die Linke

„Für sozialen Klimaschutz!“

Kandidiert im Wahlkreis Freising.
Ja!

Jürgen Repschläger | Die Linke

„Wohnungskonzerne vergesellschaften!“

Kandidiert im Wahlkreis Bonn.
Ja!

Hans-Ulrich Riedel | Die Linke

„Zeit für Veränderung. Gemeinsam!“

Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Dabei ist der Begriff "Investitionen" zu überdenken. Finanzierung von Bildung etwa ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder.

Georg Riemann | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Euskirchen – Rhein-Erft-Kreis II.
Ja!
Ist mir wichtig!

Tomás Marcelo Santillán | Die Linke

„Deine Stimme für ein besseres Leben!“

Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis.
Ja! Die Schuldenbremse muss ganz weg! Ein Reform reicht eigentlich nicht aus, sondern wäre nur ein guter Anfang.

Eduard Schneider | Die Linke

„Öffentliche Daseisvorsorge für alle, Bezahlbar!“

Kandidiert im Wahlkreis Lippe I.
Ja!

Michael Scholz | Die Linke

„Mit Verstand und Fantasie für eine bessere Zukunft“

Kandidiert im Wahlkreis Burgenland – Saalekreis.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 8.
Ja! Durch die Schuldenbremse fehlen dem Staat oft Mittel für dringend notwendige Infrastrukturprojekte, erneuerbare Energien, Wohnungsbau und Digitalisierung. Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg haben gezeigt, dass in Krisenzeiten große Ausgaben notwendig sein können.

Dr. Bruno Schwarz | Die Linke

„Energiewende sozial JEZTZ“

Kandidiert im Wahlkreis Bergstraße.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die wirklichen Schulden, die wir hinterlassen sind die fehlenden Investitionen in die Zukunft.

Christian Schwarzenberger | Die Linke

„Deine Stimme für bezahlbares Wohnen“

Kandidiert im Wahlkreis München-Nord.
Ja!
Ist mir wichtig!

Jürgen Senge | Die Linke

„Die Reichen müssen sich stärker beteiligen! “

Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Ja!

Lars Thiele-Kensbock | Die Linke

„Gemeinsam ist man stärker“

Kandidiert im Wahlkreis Nordfriesland – Dithmarschen Nord.
Ja!
Ist mir wichtig!

Erich Utz | Die Linke

„Ich behandle ander Menschen so, wie ich selbst behandelt werden möchte“

Kandidiert im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach.
Ja!
Ist mir wichtig!
Es muss in die Zukunft investiert werden

Sarah Vollath | Die Linke

„Nach der Ampel links!“

Kandidiert im Wahlkreis Ingolstadt.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.
Ja!

Sascha H. Wagner | Die Linke

„Die soziale Stimme im Bundestag“

Kandidiert im Wahlkreis Oberhausen – Wesel III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!

Sebastian Wanner | Die Linke

„Ich trete nicht nach unten - niemals.“

Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 12.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Schuldenbremse ist in ihrer aktuellen Form eine reine Investitionsbremse, die es verhindert, dass wir Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Soziales treffen - sie muss weg.

Nicole Weichhold | Die Linke

„Gleichstellung: Überall - Von der Werkstatt bis ins Parlament.“

Kandidiert im Wahlkreis Mittelsachsen.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5.
Ja!

Julia Weisenberger | Die Linke

„Das Herz schlägt links, das Blut ist rot.“

Kandidiert im Wahlkreis Altötting.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 19.
Ja!

Philipp Weltzien | Die Linke

„Für ein starkes Südthüringen: nach der Ampel Links!“

Kandidiert im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg.
Ja!

Steffen Wetzel | Die Linke

„Schluss mit teuer. Mieten runter, Löhne rauf.“

Kandidiert im Wahlkreis Harburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 12.
Ja!

Robert Wilska | Die Linke

Kandidiert im Wahlkreis Weilheim.
Ja!

Marco Winkler | Die Linke

„sozial – ökologisch – emanzipatorisch “

Kandidiert im Wahlkreis Amberg.
Ja!

Max Winkowski | Die Linke

„Alle wollen regieren, wir wollen verändern!“

Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.
Ja!

Klaus Wockenfoth | Die Linke

„Mehr Mut. Mehr Zukunft. Mehr Gerechtigkeit.“

Kandidiert im Wahlkreis Mettmann I.
Ja!
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