Antworten von Die Linke-Kandidaten auf die Forderung/These
»Bürgergeld reduzieren!«
»Die Bürgergeld-Leistungen sollen deutlich gesenkt und Sanktionen verschärft werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2025 zu der Forderung bzw. These Bürgergeld reduzieren! – Die Bürgergeld-Leistungen sollen deutlich gesenkt und Sanktionen verschärft werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemachthaben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Vedat Akter | Die Linke „Die anderen wollen regieren, wir wollen verändern! Denn wir verdienen mehr! Nach der Ampel links! “ Kandidiert im Wahlkreis Leverkusen – Köln IV. |
Nein! |
Stattdessen höhere Löhne und Mindestlohn erhöhen! |
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Moses Arndt | Die Linke „Konstruktiv. Innovativ. Saarland“ Kandidiert im Wahlkreis Homburg.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Martin Auerbach | Die Linke „Frieden! Und Wohlstand für Alle! Deshalb: „Mehr für die Mehrheit- Tax The Rich!““ Kandidiert im Wahlkreis Esslingen.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 20. |
Nein! |
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Hüseyin Kenan Aydin | Die Linke „Für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg II. |
Nein! |
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Alexander Bayas | Die Linke |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Manu Bechert | Die Linke „Für Dich lege ich mich mit den Großen an!“ Kandidiert im Wahlkreis Wesel I. |
Nein! |
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Desiree Becker | Die Linke Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4. |
Nein! |
Das Bürgergeld ist das Existenzminimum.- erklärt sich also von selbst ! |
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Herbert Behrens | Die Linke „Für ein gutes Leben in einer friedlichen Welt. Für Kooperation statt Konfrontation.“ Kandidiert im Wahlkreis Osterholz – Verden. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Lorenz Gösta Beutin | Die Linke „Für soziale und Klimagerechtigkeit.“ Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Tobias Boegelein | Die Linke „Söder quälen, Die Linke wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis Erding – Ebersberg. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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David Briels | Die Linke „Solidarische Politik. Mit Euch. Für die Vielen.“ Kandidiert im Wahlkreis München-Ost. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Gabriel Bruckdorfer | Die Linke „Jedes Kind hat ein recht auf gute Bildung“ Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu. |
Nein! |
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Elena Budimski | Die Linke „Bildung darf kein Privileg sein, sondern muss ein Grundrecht für alle bleiben!“ Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 5. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sonja Crämer-Gembalczyk | Die Linke „Jesus würde die Linke wählen!“ Kandidiert im Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Nach, erhöhen und von Sanktionen befreien. Das Bürgergeld ist nicht hoch genung. Es müsste auf einen Grundsokelbetrag erhöht werden die mindestens Lebenssicherheit erlaubt und Armut verhindert. Das Angepasst an den jeweiligen Ist-Stand. Gleichzeitig muss der Mindestlohn erhöht werden. Damit nicht, so wie Momentan, eine Neiddebatte entsteht. Denn es ist schlichtweg nicht wahr, das ein :e Bürgergeldempfger:in mehr in der Geldbörse hat als ein:e Arbeitnehmer:in mit Mindeslohn., |
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Jürgen Creutzmann | Die Linke „Für's Leben mehr Geld, statt Waffen in alle Welt!“ Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Land.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 10. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Isabelle Czok-Alm | Die Linke „Laut für die Leisen!“ Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I. |
Nein! |
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Janson Damasceno da Costa e Silva | Die Linke „Nach der Ampel links! Für soziale Gerechtigkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Hof.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Das Bürgergeld entspricht dem Existenzminimum und darf nicht gekürzt werden. |
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Johann Erdwiens | Die Linke |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Alexandra Erikson | Die Linke „Politik für die Menschen statt für Profite“ Kandidiert im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Otto Ersching | Die Linke „Reichtum teilen, Preise senken!“ Kandidiert im Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I. |
Nein! |
Die Menschen, die Bürgergeld bekommen, leben unterhalb der Armutsschwelle. Kein Mensch soll in Armut leben müssen. Daher muss das Bürgergeld erhöht und Sanktionen abgeschafft werden. |
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Lukas Freiberger | Die Linke „Frieden schaffen, Sozialstaat verteidigen!“ Kandidiert im Wahlkreis Wetterau I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Das ist Populismus! |
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Erik Frerker | Die Linke „Für gerechte Löhne und starke Betriebe.“ Kandidiert im Wahlkreis Osnabrück-Land.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Das Bürgergeld sichert das Existenzminimum und ist ein grundlegender Schutz für alle. In der Debatte um seine Streichung dürfen wir uns als arbeitende Bevölkerung nicht gegeneinander ausspielen lassen. Deutschland ist ein Niedriglohnland – deshalb braucht es nicht nur ein höheres Bürgergeld, sondern auch einen höheren Mindestlohn und bessere Löhne für Fachkräfte. Das würde nicht nur soziale Sicherheit stärken, sondern auch die Kaufkraft erhöhen und damit die Wirtschaft voranbringen. |
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Kathrin Gebel | Die Linke „Nach der Ampel links! “ Kandidiert im Wahlkreis Münster.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7. |
Nein! |
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Dr. Stefan Giebel | Die Linke „Von hier nach Berlin für Dich!“ Kandidiert im Wahlkreis Waldeck. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Die Bürgergeld-Leistungen sollten nicht gesenkt und die Sanktionen nicht verschärft werden. Solche Maßnahmen können die soziale Sicherheit der Betroffenen gefährden und die Integration in den Arbeitsmarkt erschweren. Stattdessen sollte der Fokus auf Förderung und Unterstützung liegen, um den Betroffenen zu helfen, ihre Lebenssituation nachhaltig zu verbessern. Aktuelle Entwicklungen: Im Januar 2025 wurden bereits Verschärfungen beim Bürgergeld eingeführt, darunter: Erhöhte Sanktionen: Bei Pflichtverletzungen können Kürzungen von bis zu 30 % des Regelbedarfs für bis zu drei Monate verhängt werden. Strengere Meldepflichten: Leistungsempfänger müssen monatlich zu persönlichen Gesprächen im Jobcenter erscheinen, wenn dies zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Mitwirkungspflichten zu erhöhen und die Vermittlung in den Arbeitsmarkt zu beschleunigen. Kritik an weiteren Verschärfungen: Die geplanten weiteren Verschärfungen, wie die sofortige Kürzung des Bürgergelds um 30 % bei Ablehnung zumutbarer Arbeit oder das Versäumen von Terminen ohne triftigen Grund, stoßen auf Kritik. Experten warnen davor, dass solche Maßnahmen die Bildungschancen für Kinder und Jugendliche verschlechtern, zu Stigmatisierung und Ausgrenzung führen und damit eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt erschweren können. Forderung: Anstatt weitere Kürzungen und Sanktionen zu verhängen, sollte der Fokus auf Förderung, Bildung und Integration gelegt werden, um den Betroffenen zu helfen, ihre Lebenssituation nachhaltig zu verbessern und eine langfristige Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen. |
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Stefan Glander | Die Linke „Nach der Ampel links!“ Kandidiert im Wahlkreis Kaiserslautern. |
Nein! |
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Dominik Goertz | Die Linke „niemals allein, immer gemeinsam!“ Kandidiert im Wahlkreis Minden-Lübbecke I. |
Nein! |
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Stephan Hagemes | Die Linke „Soziale Sicherheit statt Armut!“ Kandidiert im Wahlkreis Krefeld I – Neuss II. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Jessica Hamann | Die Linke „Solidarisch & Gerecht für alle“ Kandidiert im Wahlkreis Meißen.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 15. |
Nein! |
Menschen haben ein Recht auf Sicherheit! Regelmäßige angemessene Einkommen um den Lebensunterhalt zu bestreiten gehören dazu. |
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Martina Hamich | Die Linke „Mit dem Blick auf das Wesentliche: Den Menschen!“ Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Thomas Hanser | Die Linke Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 14. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Marten Henning | Die Linke „Nach der Ampel links“ Kandidiert im Wahlkreis Chemnitz.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6. |
Nein! |
Existenzminimum heißt nicht so damit man es noch kürzen kann |
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Philipp Jacob Henning | Die Linke „Wir wollen nicht regieren. Wir wollen verändern.“ Kandidiert im Wahlkreis Marburg. |
Nein! |
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Hilke Hochheiden | Die Linke „Soziale Sicherheit schaffen, damit jeder Mensch sich frei entfalten kann“ Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II. |
Nein! |
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Lars Hofmann | Die Linke „Gemeinsam, gerecht, solidarisch!“ Kandidiert im Wahlkreis Konstanz. |
Nein! |
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Daniel Irrgang | Die Linke Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 6. |
Nein! |
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Jan Jaegers | Die Linke „Damit der Wohlstand wieder alle erreicht.“ Kandidiert im Wahlkreis Bamberg. |
Nein! |
Die Senkung des Bürgergelds ist verfassungswidrig. Es ist bereits das Existenzminimum. Gleichzeitig sind Sozialleistungen ein Schutz der arbeitenden Bevölkerung. Die Menschen brauchen für sich die Zeit einen Job nach seiner/ihrer Qualifikation zu finden. |
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Vincent Janßen | Die Linke „Wir lassen niemanden zurück!“ Kandidiert im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Das Bürgergeld ist eine wichtige Absicherung für Menschen in Not und muss als Instrument der sozialen Gerechtigkeit gestärkt werden. In dieser Debatte ist es eine Schande, dass wir wieder nur die schwächsten unserer Gesellschaft ins Visier nehmen. Wir müssen endlich die Super-Reichen vernünftig besteuern. |
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Andreas Johren | Die Linke „Gerechtigkeit für alle!“ Kandidiert im Wahlkreis Mülheim – Essen I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Wir begeben uns da langsam aber sicher in Richtung Zwangsarbeit. Schöner wäre, wenn der Staat Jobs anbieten könnte, die dann aber auch vernünftig bezahlt würden. |
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Stanislav Jurk | Die Linke „Abrüsten statt kürzen! Sozialstaat verteidigen.“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Maren Kaminski | Die Linke „Her mit dem schönen Leben!“ Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover II.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3. |
Nein! |
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Lena Karch | Die Linke „Für Vielfalt und Freiheit. Das Gemeinsam gewinnt.“ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 7. |
Nein! |
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Ferat Koçak | Die Linke „Sie erhöhen sich Diäten, ich begrenze mein Gehalt.“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Neukölln.Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 6. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Robert Kosin | Die Linke „Gesundheit ist keine Ware!“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 4. |
Nein! |
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Rudolf Kreuzeder | Die Linke „Sozial, ehrlich, echt“ Kandidiert im Wahlkreis Traunstein.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20. |
Nein! |
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Bitte nehmen Sie Silke raus | Die Linke „Menschlichkeit statt Populismus, Solidarität statt rechter Hetze“ Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg. |
Nein! |
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Lara Kuse | Die Linke „Gemeinsam & für Alle“ Kandidiert im Wahlkreis Hochsauerlandkreis. |
Nein! |
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Fritz Laser | Die Linke „Jeder Mensch zählt!“ Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I. |
Nein! |
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Vincent Le Claire | Die Linke „Kein „Lindner“, kein „Merz“, sondern Mensch mit Herz“ Kandidiert im Wahlkreis Neu-Ulm.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 16. |
Nein! |
Das Bürgergeld muss sogar, um armutsfest zu werden, erhöht werden. |
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Ralph Lenkert | Die Linke „Die perfekte Lösung ist meist theoretisch, ich ziehe realisierbare Wege vor.“ Kandidiert im Wahlkreis Jena – Sömmerda – Weimarer Land I. |
Nein! |
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Viktor Linsel | Die Linke „Die einzige Minderheit, die der Gesellschaft schadet, ist die der Milliardäre.“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Steven Lorenz | Die Linke |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Tobias Mainka | Die Linke „Wir stärken den sozialen Zusammenhalt!“ Kandidiert im Wahlkreis Schwandorf. |
Nein! |
Es ergibt keinen Sinn von einem Existenzminimum noch etwas zu streichen! |
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Tamara Mazzi | Die Linke „Für ein gerechtes Kiel!“ Kandidiert im Wahlkreis Kiel.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 2. |
Nein! |
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Marcell Menzel | Die Linke „Gemeinsam solidarisch für alle“ Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 18. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Marion Morassi | Die Linke „Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!“ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9. |
Nein! |
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Volker Napp | Die Linke „Wir kämpfen für Solidarität“ Kandidiert im Wahlkreis Hannover-Land I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Peter Neßmann | Die Linke |
Nein! |
Hierzu gibt es eindeutige Urteile des Bundesverfassungsgerichts |
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Lennart Niemeyer | Die Linke „Gemeinsam schaffen wir mehr! Politik für die Gesellschaft, nicht für das große Geld“ Kandidiert im Wahlkreis Plön – Neumünster. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Bürgergeld ist ein Schutz der Arbeitnehmer, die sonst aus Angst vor Arbeitslosigkeit jede schlechte Behandlung hinnehmen. Bürgergeld beziehen überwiegend Aufstocker (durch zu geringen Verdienst), dauerhaft kranke Menschen, zu junge Menschen und Leute in Weiterbildungsmaßnahmen. Statt Schikanen sind Anreize und Bildungsmaßnahmen massiv effektiver. Wir muessen auch passendere Jobangebote vergeben. |
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Ellen Oelkers | Die Linke „Friede den Nestern, Krieg den Palästen! “ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Jason Pascal Osterhagen | Die Linke „Gegen die da Oben, für uns alle “ Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Jasmin Pies | Die Linke „Zurückholen, was uns gehört!“ Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sebastian „Led“ Pisot | Die Linke „Für sozialen Klimaschutz!“ Kandidiert im Wahlkreis Freising. |
Nein! |
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Jürgen Repschläger | Die Linke „Wohnungskonzerne vergesellschaften!“ Kandidiert im Wahlkreis Bonn. |
Nein! |
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Hans-Ulrich Riedel | Die Linke „Zeit für Veränderung. Gemeinsam!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord.Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 10. |
Nein! |
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Georg Riemann | Die Linke |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Tomás Marcelo Santillán | Die Linke „Deine Stimme für ein besseres Leben!“ Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis. |
Nein! |
Schon heute kann das Bürgergeld kaum die Kosten des Lebens finanzieren oder gesellschaftliche teilhabe sicherstellen. |
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Eduard Schneider | Die Linke „Öffentliche Daseisvorsorge für alle, Bezahlbar!“ Kandidiert im Wahlkreis Lippe I. |
Nein! |
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Michael Scholz | Die Linke „Mit Verstand und Fantasie für eine bessere Zukunft“ Kandidiert im Wahlkreis Burgenland – Saalekreis.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 8. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Dr. Bruno Schwarz | Die Linke „Energiewende sozial JEZTZ“ Kandidiert im Wahlkreis Bergstraße. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Das Recht auf Arbeit garantieren!! Dann können alle Angestellten und Beamten der Hartz IV und Arbeitsamtsbehörden in den Produktionsprozess einbringen - dann könnte es sogar mit der 4 Tagewoche klappen |
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Christian Schwarzenberger | Die Linke „Deine Stimme für bezahlbares Wohnen“ Kandidiert im Wahlkreis München-Nord. |
Nein! |
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Jürgen Senge | Die Linke „Die Reichen müssen sich stärker beteiligen! “ Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I. |
Nein! |
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Roland Sperling | Die Linke „Es ist mehr drin: ein gutes Leben für alle. Reichtum neu verteilen!“ Kandidiert im Wahlkreis Neuss I. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Lars Thiele-Kensbock | Die Linke „Gemeinsam ist man stärker“ Kandidiert im Wahlkreis Nordfriesland – Dithmarschen Nord. |
Nein! |
Eine Grundsicherung muss sanktioniert sein! |
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Erich Utz | Die Linke „Ich behandle ander Menschen so, wie ich selbst behandelt werden möchte“ Kandidiert im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Der Sozialstaat muss erhalten bleiben |
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Thomas Völker | Die Linke „Wer schweigt, von dem wird angenommen, dass er zustimmt. (Bonifatius VIII.)“ Kandidiert im Wahlkreis Main-Taunus.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 8. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sarah Vollath | Die Linke „Nach der Ampel links!“ Kandidiert im Wahlkreis Ingolstadt.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sascha H. Wagner | Die Linke „Die soziale Stimme im Bundestag“ Kandidiert im Wahlkreis Oberhausen – Wesel III.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sebastian Wanner | Die Linke „Ich trete nicht nach unten - niemals.“ Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 12. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Wer gegen Bürgergeldempfänger:innen und Arbeitslose hetzt, ist unsozial und legt offen, dass er*sie keine Ahnung hat. Diese Menschen müssen unterstützt, gefördert und mit Respekt behandelt werden. Ich empfehle Merz, Linder, Söder und Co. eine Hospitation bei mir, damit sie hier ihre Meinung reflektieren können. |
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Nicole Weichhold | Die Linke „Gleichstellung: Überall - Von der Werkstatt bis ins Parlament.“ Kandidiert im Wahlkreis Mittelsachsen.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5. |
Nein! |
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Julia Weisenberger | Die Linke „Das Herz schlägt links, das Blut ist rot.“ Kandidiert im Wahlkreis Altötting.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 19. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Jede Absicherung des Bürgergelds kommt Arbeitenden zugute. Dass viele das nicht begreifen, ist der Lobbyarbeit diverser Interessengruppen zu verdanken. Aber wenn das Bürgergeld solide ist, hat auch der Arbeitende eine innere Ruhe, um in Verhandlungen mit dem Arbeitgebenden zu treten. |
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Philipp Weltzien | Die Linke „Für ein starkes Südthüringen: nach der Ampel Links!“ Kandidiert im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg. |
Nein! |
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Steffen Wetzel | Die Linke „Schluss mit teuer. Mieten runter, Löhne rauf.“ Kandidiert im Wahlkreis Harburg.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 12. |
Nein! |
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Robert Wilska | Die Linke |
Nein! |
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Marco Winkler | Die Linke „sozial – ökologisch – emanzipatorisch “ Kandidiert im Wahlkreis Amberg. |
Nein! |
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Max Winkowski | Die Linke „Alle wollen regieren, wir wollen verändern!“ Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Klaus Wockenfoth | Die Linke „Mehr Mut. Mehr Zukunft. Mehr Gerechtigkeit.“ Kandidiert im Wahlkreis Mettmann I. |
Nein! |
Bereits das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Menschen ein Existenzminimum zusteht, welches mit dem Bürgergeld keineswegs erreicht wird. Leistungen in diesem Bereich zu kürzen oder zu streichen ist darum nicht nur moralisch verwerflich, sondern schlichtweg verfassungswidrig. |